93 Ergebnisse für Schonvermögen
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18.02.2018
von Rechtsanwalt Marco Habig
… Wertpapiere, aber auch Immobilien. Einige Vermögenswerte sind als sogenanntes Schonvermögen geschützt, andere nicht. Demgegenüber kann man viele Belastungen in Ansatz bringen, um das zur Pflegeleistung zur Verfügung stehende Einkommen …
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23.01.2018
von Rechtsanwältin Corinna Unger
In seinem Urteil vom 12.10.2017, B 4 AS 19/16 R entschied das BSG nun, dass aus Hartz IV-Leistungen angespartes Vermögen (im zu entscheidenden Fall eine Kapitallebensversicherung) nicht in unbegrenzter Höhe als Schonvermögen freizustellen …
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23.01.2018
von Rechtsanwältin Bettina Bachinger
… des Altersvorsorgevermögens grundsätzlich unberücksichtigt bleiben soll. Salopp – und vereinfacht – gesprochen gibt es die (bezahlte) Immobilie neben dem Schonvermögen für die Altersvorsorge „on top“. Grund hierfür …
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13.02.2018
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Stefan Niekrens
… Zeitpunkt über das Sparguthaben verfügen können. Des Weiteren steht jedem Leistungsbezieher nach dem SGB II ein Schonvermögen zu, das er nicht zur Bestreitung der Kosten seines Lebensunterhaltes aufbrauchen muss. So ist es beispielsweise jedem …
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12.12.2017
von Rechtsanwältin Henny Schuler
… Vermögen bis auf ein geringes Schonvermögen aufbrauchen. Meist sind die Kosten eines Pflegeheims aber so hoch, dass die Rente und die Pflegeversicherung der Eltern zur Deckung dieser Kosten nicht ausreichen. In diesem Fall springt erst einmal …
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07.10.2017
von Rechtsanwalt mag. iur. Robin Freund
… ebenfalls selbst genutzte Immobilien der Eltern als Schonvermögen und werden nicht gänzlich bei der Vermögensberechnung berücksichtigt. Die Höhe des zu zahlenden Elternunterhalts richtet sich grundsätzlich nach der eigentlichen …
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09.05.2017
von Rechtsanwalt Sebastian E. Obermaier
Gemäß der Änderung der Verordnung zur Durchführung des § 90 Abs. 2 Nr. 9 SGB XII vom 22.03.2017 (BGBl. I S. 519) wurde mit Wirkung ab dem 01.04.2017 der „Kleine Barbetrag“ (erstmals seit 1988 substantiell) angehoben. Diese Änderungen des …
Häufiger Streitpunkt Scheidungskosten: des Anwalts und des Richters Müh ist nicht umsonst – Teil III
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20.12.2016
von Rechtsanwalt Lothar Wegener
… ist das gesamte verwertbare Vermögen einzusetzen. Nicht verwertbar ist Vermögen aufgrund einer staatlich geförderten Altersvorsorge, eine angemessene, vom Antragsteller selbstbewohnte Immobilie, der vorhandene angemessene Hausrat sowie ein Schonvermögen …
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07.12.2016
von Kanzlei Thümlein & Kollegen | Partnerschaftsgesellschaft
… Grundsätze: Vermögen ist zu verwerten, sofern es sich nicht nur um ein Schonvermögen handelt. Für den Unterhaltsbedarf des Kindes haften beide Eltern anteilig nach ihren Einkommens- und Vermögensverhältnissen (§ 1606 Abs. 3 Satz 1 BGB …
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30.11.2016
von Rechtsanwältin Sybill Offergeld
… den Unterhalt ausgegeben werden. Eine angemessene, selbst genutzte Immobilie wird in der Regel zum Schonvermögen gezählt. Über die Höhe des Schonvermögens entscheidet im Zweifel ein Gericht. Im Einzelnen ist die Ermittlung des Elternunterhalts …
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24.11.2016
von Pilz Rechtsanwälte
… Auskunftsanspruch, damit die anteilige Haftung bestimmt werden kann. Sind die Verhältnisse offengelegt, ist in einem ersten Schritt die Bedürftigkeit der Eltern zu prüfen. Dabei ist auch Vermögen einzusetzen, sofern es das so genannte Schonvermögen …
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24.11.2016
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
… Höhe hier 4493,07 Euro beträgt und sich genau zwischen dem Schonvermögen i. H. v. 3100 Euro gem. § 12 Abs. 2 Nr. 1 Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) und dem anrechnungsfreien Vermögen i. H. v. 5200 Euro nach § § 29 Abs. 1 Nr. 1 …
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24.11.2016
von Rechtsanwalt Martin Javitz
… zu sein, welche Gegenstände als Schonvermögen nach § 90 SGB XII gelten, denn häufig werden sinnvolle Maßnahmen vor Eintritt des Pflegefalls schlicht und ergreifend aus Unkenntnis der Möglichkeiten unterlassen, die einem die Rechtsordnung bietet.
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13.10.2016
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… eine besondere Härte. Sie hätten die Immobilie selbst gebaut und lebten nach wie vor dort. Das Gebäude sei daher Schonvermögen und müsse nicht verwertet werden, vgl. § 12 III Nr. 4 SGB II. Der Streit der Parteien endete vor Gericht. Eheleute …
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20.09.2016
von Dr. Fritz & Partner – Fachanwälte – Rechtsanwälte mbB
… den Elternunterhalt nicht ausreichen, stellt sich die Frage, ob vorhandenes Vermögen verwertet werden muss. Auch hier gibt es Schonvermögen, das nicht angetastet werden darf, z.B. für die Altersvorsorge, die Instandsetzung von Immobilien …
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14.04.2016
von Rechtsanwalt Martin Javitz
… Wir geben Ihnen gerne Kontaktdaten. Wessen Eltern Vermögen in nicht ganz unerheblicher Höhe besitzen, tut im Übrigen gut daran, auch hierfür sich anwaltlich frühzeitig beraten zu lassen, um eventuelles Schonvermögen zu bilden, wofür es dann in aller Regel allerdings noch keinen Rechtsschutz gibt.
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01.04.2016
von Rechtsanwältin Simone Huckert
… hohes verfügbares Einkommen zu haben bzw. wenn es dennoch vorhanden ist, es durch berechtigte Belastungen in der Höhe zu verringern. Zudem steht den elternunterhaltspflichtigen Kindern Schonvermögen zu, z. B. für die eigene Altersvorsorge …
03.03.2016
von Kanzlei Wöbken, Braune & Kollegen
… aus Vermietung und Verpachtung oder aus Kapitalvermögen einzusetzen. Auch Leistungen aus der Pflegekasse sind vorrangig zur Bedarfsdeckung zu berücksichtigen. Das Vermögen des Unterhaltsbedürftigen ist bis auf ein Schonvermögen von 2.600,00 …
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21.09.2015
von Rechtsanwältin Judith Weidemann
… ein Schonvermögen zu verbleiben habe. Vor dem Hintergrund der bestehenden Vermögenswerte der Ehegatten erscheint es nach Ansicht des BGH möglich, dass die Tochter leistungsfähig in Bezug auf den geltend gemachten Elternunterhalt sei …
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02.09.2015
von Rechtsanwältin Grit Koschinski
… einer künftigen Ausbildung der Kinder als Schonvermögen? Allein bei der Berechnung des Vermögens und des Selbstbehaltes besteht somit schon großes – wenn nicht sogar das größte – Streitpotential. Oft prüft das Sozialamt auch nicht den behaupteten …
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08.08.2015
von Rechtsanwältin Judith Weidemann
… kein oder nur ein geringes Einkommen verfügt und auch kein Vermögen hat, welches über das Schonvermögen hinausgeht. Wird VKH bewilligt, wird anhand der Einkünfte und des Vermögens entschieden, ob sich an den Kosten des Verfahrens beteiligt …
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10.07.2015
von Rechtsanwältin Oleksandra Cofala
… Vermögenswerte dem Zugriff des Unterhaltsgläubigers entzogen. Wie hoch der angemessene Altersvorsorgebedarf ist, kann nie abschließend bestimmt werden. Gleichwohl hat der BGH ein Berechnungsmodell entwickelt, mit dem die Höhe des sog. Schonvermögens …
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06.07.2015
von Rechtsanwalt Benjamin Deutscher
… berücksichtigt? Der Wert einer selbst genutzten Immobilie ist grds. immer geschützt (BGH, Beschluss vom 07.08.2014, XII ZB 269/12) , im Übrigen sind die Gerichte bei der Berechnung sog. Schonvermögens teilweise uneinheitlich und es muss …
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07.05.2015
von Rechtsanwältin Erika von Heimburg
… ihren Bedarf natürlich selbst durch eigene Einkünfte (Rente, Leistung der Grundsicherung, Zinsen, Leistungen der Pflegeversicherung usw.) decken. Auch das Vermögen des Berechtigten wird herangezogen. Es gibt ein Schonvermögen. Dieses beträgt ca …