58 Ergebnisse für Stromversorgung
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02.04.2013
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… von Daten eine ununterbrochene Stromversorgung notwendig machen. Diese Vorgaben hat der deutsche Gesetzgeber im Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten, kurz …
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25.03.2013
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… das Problem, dass er keine Miete erhält, die Wohnung aber auch nicht an einen Dritten weitervermieten kann. Das Amtsgericht (AG) München hat entschieden, dass der Vermieter den Auszug aber nicht erzwingen darf, indem er die Stromversorgung …
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22.11.2012
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Viele Stromversorger haben für das kommende Jahr saftige Strompreiserhöhungen angekündigt und wollen ihre Kunden ordentlich zur Kasse bitten. Um rund zwölf Prozent sollen die Strompreise im Durchschnitt erhöht werden. Das führt nicht nur …
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15.11.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… des Netzbetreibers In der Regel haftet der Netzbetreiber - und nicht der Stromversorger - für Unterbrechungen oder Unregelmäßigkeiten der Stromversorgung, § 18 I 1 NAV (Verordnung über Allgemeine Bedingungen für den Netzanschluss und dessen Nutzung …
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29.10.2012
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… des Stromversorgers nicht stattfindet (vgl. Senatsurteile vom 19. November 2008 - VIII ZR 138/07, BGHZ 178, 362 Rn. 18; vom 8. Juli 2009 - VIII ZR 314/07, WM 2009, 1957 Rn. 17; vom 9. Februar 2011 - VIII ZR 295/09, WM 2011, 1860 Rn. 45; vom 26 …
24.05.2011
von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
… Weise benachteiligt: Bezüglich der Rückerstattung von Restguthaben bei Prepaid-Verträgen seien z. B. Vorauszahlungen an einen Stromversorger vergleichbar, wo dem Anbieter eine gesetzliche Rückerstattungspflicht hinsichtlich der zu viel …
12.11.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Ein Stromversorger darf in seinen Vertragsbedingungen keinen Vorbehalt einbauen, den Vertrag zu kündigen, wenn ein Verbraucher nicht mehr über eine „ausreichende Bonität" verfügt. Ebenso ist eine Kündigungsklausel unwirksam …
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26.03.2010
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
… der Verstärkung oder Änderung des Stromnetzes, inklusive der Umstellungs- und Folgekosten zu tragen. Der Mieter minderte die Miete u.a. aufgrund der zu schwachen Stromversorgung. Daraufhin erhob die Vermieterin Klage auf Räumung der Wohnung …
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12.06.2008
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… auf dem Armaturenbrett zum Zwecke einer Sicherstellung einer potenziellen Nutzbarkeit nicht ausreicht, um die Betriebsbereitschaft zu begründen. Auch muss für die Betriebsbereitschaft eine kurzfristige Herstellbarkeit der Stromversorgung für …
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15.03.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Balkonen oder festen Einrichtungen (Heizung, Sanitäranlagen, Stromversorgung) darf keine Gefahr ausgehen. Anderenfalls muss umgehend renoviert werden, um die Mieter keiner Gefahrensituation auszusetzen. Klassisch ist die Pflicht des Vermieters …