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Hausverlosungen auch in Deutschland zulässig! - Die Rechtslage
Hausverlosungen auch in Deutschland zulässig! - Die Rechtslage
| 16.02.2009 von Rechtsanwalt Ludwig Rentzsch
Die Wirtschaftskrise macht's möglich: Das Interesse an Hausverlosungen boomt weltweit. Mit Verlosungen von Häusern im Rahmen eines Glücksspiels werden Preise erzielt, die den Wert der zur Verlosung angebotenen Häuser oft übersteigen und auf …
Wende in der Kostenerstattung der Kinderwunschbehandlung?
Wende in der Kostenerstattung der Kinderwunschbehandlung?
| 09.02.2009 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Als erstes Bundesland will das Land Sachsen ungewollt kinderlosen Paaren die Kosten für die künstliche Befruchtung erstatten. Laut einem Bericht des „Spiegel“ will das Land Sachsen bei gesetzlich krankenversicherten Kinderwunschpaaren den …
Abmahnung Rasch Rechtsanwälte Hamburg
Abmahnung Rasch Rechtsanwälte Hamburg
| 02.02.2009 von Rechtsanwalt Ludwig Rentzsch
Sie haben eine Abmahnung der Kanzlei Rasch aus Hamburg erhalten? Oder bereits vor einigen Monaten eine entsprechende Unterlassungserklärung abgegeben und werden erst jetzt auf Schadensersatz / Anwaltskosten in Anspruch genommen? …
Die Kooperation zwischen Arzt und Kosmetiker im Lichte der MBO-Ä
Die Kooperation zwischen Arzt und Kosmetiker im Lichte der MBO-Ä
| 29.01.2009 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Immer wieder wird Ärzten die synergetische Kooperation mit einem Kosmetiker bzw. einer Kosmetikerin empfohlen. Oftmals wird eine solche Kooperation auch bereits erfolgreich gepflegt. Dieser Beitrag soll sich mit einer solchen Kooperation …
Advent, Advent, der Christbaum brennt – muss die Versicherung zahlen? Haftung nach neuem VVG
Advent, Advent, der Christbaum brennt – muss die Versicherung zahlen? Haftung nach neuem VVG
| 22.12.2008 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Jedes Jahr endet die besinnliche Weihnachtszeit für ca. 30.000 Haushalte in der BRD schlimmstenfalls in einer Feuerbrunst. Wer die Kerzen am Weihnachtsbaum unsachgemäß befestigt und den Weihnachtsbaum dann noch unbeaufsichtigt lässt, läuft …
Sturz bei Eisglätte und Schneeglätte - Wer zahlt?
Sturz bei Eisglätte und Schneeglätte - Wer zahlt?
| 11.12.2008 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Alle Jahre wieder steigt bei Schnee und Glatteis die Unfall- bzw. Sturzgefahr. Aber wer muss zahlen? Diese Frage stellen sich bei winterlichen Verhältnissen viele Betroffene, aber auch Hauseigentümer und Unternehmer. Grundsätzlich ist die …
Abmahnung wg. unerlaubter Verwertung geschützter Tonaufnahmen - Rasch RAe u.a.
Abmahnung wg. unerlaubter Verwertung geschützter Tonaufnahmen - Rasch RAe u.a.
| 21.11.2008 von Rechtsanwalt Ludwig Rentzsch
Deutschlandweit erhalten Privatleute von den Rasch Rechtsanwälten aus Hamburg und anderen bekannten "Abmahnkanzleien" Abmahnschreiben wegen angeblich über ihren Internetanschluss erfolgter unerlaubter Verwertung urheberrechtlich geschützter …
Glücks- und Gewinnspiele - Die Rechtslage in Deutschland
Glücks- und Gewinnspiele - Die Rechtslage in Deutschland
| 19.11.2008 von Rechtsanwalt Ludwig Rentzsch
Gewinnspiele sind nicht nur für die teilnehmenden Spieler von Interesse, sondern auch für viele Unternehmen. Durch ein interessantes oder spannendes Gewinnspiel können potentielle Kunden zu einem auf den ersten Blick möglicherweise eher …
"Bilderklau" im Internet - Die Opfer: Fotografen, Grafiker, Designer, Illustratoren, Maler...
"Bilderklau" im Internet - Die Opfer: Fotografen, Grafiker, Designer, Illustratoren, Maler...
| 17.11.2008 von Rechtsanwalt Ludwig Rentzsch
Das Zeitalter des Internets bringt neue Formen des "Kunstdiebstahls" mit sich: Fotografen, Grafik-Designer, Maler und andere Künstler, die ihre Werke im Internet öffentlich zugänglich gemacht haben, erleben es immer wieder: Plötzlich findet …
Abmahnung von Ed Hardy und anderen Modelabels (Rechteinhaber z.B. K & K Logistics)
Abmahnung von Ed Hardy und anderen Modelabels (Rechteinhaber z.B. K & K Logistics)
| 14.11.2008 von Rechtsanwalt Ludwig Rentzsch
In regelmäßigen Abständen werden gewerbliche Händler, aber auch Privatleute, die über eBay oder eigene Internetpräsenzen Artikel angesagter Modelabels wie "Don Ed Hardy" zum Verkauf anbieten, von der Kanzlei Dr. Winterstein aus Frankfurt …
CAM Turmcenter:  Erstes positives Urteil für Geschädigte
CAM Turmcenter: Erstes positives Urteil für Geschädigte
| 04.09.2008 von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
In einem von Hahn Rechtsanwälte Partnerschaft (hrp) für einen Turmcenter-Geschädigten geführten Gerichtsverfahren hat das Landgericht Köln mit Urteil vom 26.08.2008 - 37 O 757/07 - die beklagte Anlageberatungsgesellschaft zum Schadensersatz …
Early Bird Special: Das neue GmbH-Gesetz (MoMiG)
Early Bird Special: Das neue GmbH-Gesetz (MoMiG)
| 27.08.2008 von Rechtsanwalt Dierk Reinhardt LL.M. (USA)
A. Einführung: Das neue Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen (kurz „ MoMiG ") wird das bisherige GmbH-Gesetz (neben weiteren Gesetzen wie z.B. das AktG, HGB und die InsO) grundlegend novellieren. Die …
Bast-Bau: Herbe Niederlage für Postbank AG
Bast-Bau: Herbe Niederlage für Postbank AG
| 22.08.2008 von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Bremen, 31.01.2008 Mit Beschluss vom 15.01.2008 – XI ZR 208/07 – hat der Bundesgerichtshof (BGH) erneut eine Nichtzulassungsbeschwerde einer finanzierenden Bank – in diesem Fall der Postbank AG – zurückgewiesen. Damit ist die Postbank AG …
DG-Fonds: Die „Front“ bröckelt - erste Vergleiche in Höhe von 50 % und mehr
DG-Fonds: Die „Front“ bröckelt - erste Vergleiche in Höhe von 50 % und mehr
| 21.08.2008 von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Bremen, den 28.05.2008. Hahn Rechtsanwälte Partnerschaft (hrp) hatte bereits im vergangenen Jahr darüber berichtet, für einen Anleger des DG-Fonds Nr. 26 einen sehr akzeptablen Vergleich mit einer norddeutschen Volksbank erzielt zu haben. …
Der Belegarzt und die Haftpflichtversicherung im Krankenhaus
Der Belegarzt und die Haftpflichtversicherung im Krankenhaus
| 29.07.2008 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Für Krankenhausträger besteht keine gesetzliche oder tarifvertragliche Pflicht zum Abschluss einer Krankenhaushaftpflichtversicherung. Daher existieren in Deutschland tatsächlich einige Krankenhäuser, die keinen …
Kartellamt kippt Pläne für Vermarktung der Bundesliga ohne Free-TV Zusammenfassung
Kartellamt kippt Pläne für Vermarktung der Bundesliga ohne Free-TV Zusammenfassung
| 25.07.2008 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
1. Was ist das Argument der Verbraucherbeteiligung? Das Bundeskartellamt wacht darüber, dass die divergierenden Interessen zwischen Rechteinhabern (DFL) und Rechteverwertern (Verbrauchern) zum Ausgleich gebracht werden. In Bezug auf die …
Verbot von Pokerturnieren bestätigt
Verbot von Pokerturnieren bestätigt
| 09.04.2008 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Die Stadt Rheine durfte einem privaten Veranstalter untersagen, in einer örtlichen Gaststätte öffentliche Pokerturniere im Rahmen der sog. Poker-Bundesliga durchzuführen. Diese Pokerturniere sind, soweit ein Entgelt von den Spielern erhoben …
Künstliche Befruchtung und die Angst vor der verweigerten Kostenübernahme
Künstliche Befruchtung und die Angst vor der verweigerten Kostenübernahme
| 06.02.2008 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Steigende Umweltbelastungen, Infektionen, Varikozele testis, genetische Störungen. Die Gründe für Unfruchtbarkeit sind vielfältig. Fakt ist jedoch, dass die Zahl unfruchtbarer Männer und Frauen stetig steigt. Immer mehr zum Teil junge Paare …
Surfen im Internet - Ist das erlaubt?
Surfen im Internet - Ist das erlaubt?
| 11.01.2008 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
In vielen Unternehmen gehört ein internetfähiger PC zur Standardausstattung des Arbeitsplatzes. Viele Arbeitgeber dulden die private Internetnutzung. Diese Duldung kann sich aber nur auf die Nutzung in dem als üblich anzusehenden Rahmen …
Schriftformerfordernis im arbeitsrechtlichen Kündigungsrecht – Eine teure Angelegenheit
Schriftformerfordernis im arbeitsrechtlichen Kündigungsrecht – Eine teure Angelegenheit
| 02.01.2008 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Das Bürgerliche Gesetzbuch sieht in § 623 bereits seit einigen Jahren vor, dass ein Arbeitsverhältnis nur durch schriftliche Kündigung oder Auflösungsvertrag wirksam beendet werden kann. Der Gesetzgeber sieht vor, dass die Kündigung vom …
Die Veranstaltung von Poker-Events - legal oder illegal?
Die Veranstaltung von Poker-Events - legal oder illegal?
| 11.12.2007 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Im Laufe des vergangenen Jahres hat sich das Interesse am Poker zu einem regelrechten Hype verwandelt. Ob im Internet, privat oder auch bei Stefan Raab, Pokern ist in aller Munde. Die Risiken, die von der Veranstaltung eines …
DZ Bank gerät zunehmend unter Druck
DZ Bank gerät zunehmend unter Druck
| 26.06.2007 von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Bremen, 29.05.2007 Mindestens zwölf der von der DG Anlage Gesellschaft mbH initiierten Fonds sind mittlerweile so gut wie pleite (DG-Fonds Nr. 17, 26, 27, 30, 31, 32, 34 bis 37, 39, 41). Hahn Rechtsanwälte Partnerschaft (hrp), die bereits …
Übertragung von Immobilien zu Lebzeiten auf die nächste Generation – sinnvoll oder nicht?
Übertragung von Immobilien zu Lebzeiten auf die nächste Generation – sinnvoll oder nicht?
| 25.05.2007 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
Übertragung von Immobilien zu Lebzeiten auf die nächste Generation – sinnvoll oder nicht? In Erbrechtsratgebern liest man immer wieder den Hinweis, man solle Immobilien schon zu Lebzeiten auf die nächste Generation übertragen, dies sei …
Bezugsberechtigung von Lebensversicherungen nach Scheidung überprüfen
Bezugsberechtigung von Lebensversicherungen nach Scheidung überprüfen
| 25.05.2007 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
Bezugsberechtigung von Lebensversicherungen nach Scheidung überprüfen/BGH spricht Ex-Ehefrau die Ansprüche zu Die bei Abschluss einer Lebensversicherung als Bezugsberechtigte eingesetzte Ehefrau erhält die Lebensversicherungssumme bei Tod …