219 Ergebnisse für Abmahnung
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11.08.2020
von Rechtsanwalt Christian Wagner
Die anstehende Urlaubszeit und die aktuelle Situation betreffend dem Coronavirus SARS-CoV-2 veranlassen uns, Sie auf die Folgen eines Urlaubs in einem vom Robert-Koch-Institut genannten Risikogebiet und die Auswirkungen auf das …
16.07.2020
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Die Pflicht des Arbeitnehmers zur Teilnahme an der amtsärztlichen Untersuchung, auch wenn eine Arbeitsunfähigkeit besteht. Das bestehende Recht des Arbeitgebers eine amtsärztliche Untersuchung von Mitarbeitern zu verlangen, hängt mit keiner …
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10.07.2020
von Rechtsanwalt Dr. Frank Zander
In diesem Beitrag nehmen wir ein Verfahren des ArbG Osnabrück (Az.: 2 Ca 143/20) zum Anlass uns zum einen näher mit der fristlosen Kündigung an sich und zum anderen mit dem Verfahren des ArbG auseinander zusetzten. In dem eingangs erwähnten …
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15.06.2020
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
jameda.de – eine Onlineplattform für Patientenbewertungen von Ärzten und Praxen – löscht eine Vielzahl von positiven Bewertungen und sendet zahlreiche Abmahnungen durch die SSB Söder Berlinger Rechtsanwälte PartG mbB aus München an …
12.06.2020
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Zwar begründet der Verdacht, ein Arbeitnehmer habe das Werksgelände ohne Betätigung der Stechuhr verlassen und habe dies mit seinem Ausweis zu einem späteren Zeitpunkt durch einen Dritten vornehmen lassen, an sich einen wichtigen Grund zur …
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10.06.2020
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Makler dürfen nicht damit werben, dass sie „Immobilie zum Höchstpreis verkaufen“ oder die „Erzielung von Bestpreisen über Wettbewerb im bundesweiten Maklerpool“ erreichen. So hat kürzlich das Landgericht Berlin in seiner Entscheidung Az: 52 …
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05.06.2020
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Das Hotel-Bewertungsportal HolidayCheck auf dem Kunden Hotels bewerten können, mahnt nun Hotelbetriebe aufgrund mutmaßlicher Fake-Bewertungen ab und versieht die Profile der Hotels mit Manipulationshinweisen. Problematisch ist hierbei, dass …
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29.05.2020
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Das Ärzteportal Jameda macht erneut auf sich aufmerksam. Normalerweise gingen in der Media Kanzlei häufig Beschwerden von Ärzten über das Jameda-Portal ein, die auf die Löschung von negativen Bewertungen bezogen waren. Ärzte erhalten …
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19.05.2020
von Rechtsanwalt Michael Krämer LL.M. (Exeter)
Händler, die irreführende oder falsche Aussagen über Waren oder Dienstleistungen verbreiten, können abgemahnt werden (§ 5 UWG). Händler haften aber grundsätzlich nicht für irreführende oder falsche Bewertungen von Kunden auf Amazon. Dies …
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12.05.2020
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Wann und ob für ein Produkt die Bezeichnung „Leder“ bzw. „echtes Leder“ wettbewerbsrechtliche Konsequenzen haben kann, stellt sich im Online-Geschäft die Frage. Die Medius Rechtsanwaltsgesellschaft mbH mahnt momentan für die Scarp Vita GmbH …
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02.04.2020
von Rechtsanwältin & Fachanwältin Phoebe Fleur Herp
Aufgrund der aktuellen Lage gibt es zahlreiche Privatpersonen und Kleingewerbetreibende, die nach Ihren Möglichkeiten helfen wollen und Mund-Nasen-Masken (oder auch Atemschutzmaken) nähen, verschenken, spenden sowie verkaufen. Diese sind …
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29.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Holger-C. Rohne
Manche Arbeitnehmer in der Corona-Krise finden oder fanden sich nach einer Reise in ein sog. Risikogebiet in „Quarantäne“ wieder: Nach Rückkehr hatte sie der Arbeitgeber nach Hause geschickt. Darf der Arbeitgeber das und schuldet der …
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21.03.2020
von Rechtsanwalt Jürgen Leister
Wenn ein Arbeitnehmer an COVID-19 erkrankt, liegt eine Arbeitsunfähigkeit vor. Der Arbeitnehmer hat einen Anspruch auf Entgeltfortzahlung für die Dauer von sechs Wochen (§ 3 Abs. 1 Entgeltfortzahlungsgesetz). Wenn das Kind Ihres …
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19.03.2020
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Anspruch auf Entfernung einer Abmahnung aus der Personalakte Arbeitnehmer können die Entfernung einer zu Unrecht erteilten Abmahnung aus ihrer Personalakte verlangen. Der Anspruch besteht unter anderem dann, wenn die Abmahnung inhaltlich …
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26.02.2020
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Zurzeit erreichen uns Anfragen von Mandanten, die vermehrt Abmahnungen wegen Impressumsverstößen auf ihrer Internetseite bekommen. In einem neuen Fall geht es um die Abmahnung der Kanzlei Göktekin & Aygar. Es handelt sich hierbei …
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25.02.2020
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Die Hiddemann und Weiss GbR verschickt wieder Abmahnungen über die Rechtsanwaltskanzlei Hämmerling von Leitner-Scharfenberg. Die Kanzlei mahnt insbesondere eBay-Shops ab, bei denen private Verkäufe unter möglicherweise gewerblichen Konten …
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24.02.2020
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Sie haben eine Abmahnung oder einstweilige Verfügung vom IDO Verband erhalten? Die Media Kanzlei Frankfurt | Hamburg hilft Ihnen gerne. Wir haben bereits einige Auseinandersetzungen mit dem IDO Verband in der Vergangenheit geführt und …
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17.12.2019
von Rechtsanwalt Michael Krämer LL.M. (Exeter)
Die Trusted Shops GmbH hat zum 7. Mal eine Studie über Abmahnungen im Online-Handel veröffentlicht. Die nicht repräsentative Studie ergab insbesondere, dass die Zahl der Abmahnungen im Vergleich zum Vorjahr weiter gestiegen ist, aber sich …
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22.11.2019
von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Abgrenzung zwischen Erziehungsmaßnahmen und Ordnungsmaßnahmen gem. § 39 Schulgesetz Sachsen In Sachsen werden niederschwellige Vorwürfe mit Erziehungsmaßnahmen und gravierendere Vorwürfe durch Ordnungsmaßnahmen pädagogisch geahndet. Hierzu …
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20.11.2019
von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Erzieherische Einwirkungen und Ordnungsmaßnahmen in Rheinland-Pfalz Schulen haben 2 wesentliche Aufgaben: Wissensvermittlung pädagogische Arbeit Schulisches Fehlverhalten wird in Rheinland-Pfalz deshalb mit erzieherischen Einwirkungen für …
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15.11.2019
von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Abgrenzung zwischen Erziehungsmaßnahmen und Ordnungsmaßnahmen in Bayern In Art. 86 Abs. 1 BayEUG wird zwischen bloßen Erziehungsmaßnahmen und Ordnungsmaßnahmen unterschieden: Zur Sicherung des Bildungs- und Erziehungsauftrags oder zum …
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14.11.2019
von Rechtsanwalt Andreas Zoller
§ 53 Abs. 1 SchulG NRW differenziert zwischen erzieherischen Einwirkungen und Ordnungsmaßnahmen: „Erzieherische Einwirkungen und Ordnungsmaßnahmen dienen der geordneten Unterrichts- und Erziehungsarbeit der Schule sowie dem Schutz von …
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28.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Mittels einer P2P-Software wie zum Beispiel Bittorrent kann man Dateien im Internet downloaden. Leider kann es leicht passieren, dass man mit dem Download den illegalen Vorgang des Filesharings auslöst – und schon flattert unerwartet eine …
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27.09.2019
von Rechtsanwalt Michael Krämer LL.M. (Exeter)
Bei der Auswahl von Waren und Dienstleistungen nutzen immer mehr Kunden Online-Bewertungen, wie beispielsweise von Google, yelp.com oder anderen Anbietern. Positive Bewertungen haben einen starken Einfluss auf den Erfolg eines Unternehmens …