11 Ergebnisse für Abnahme
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02.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Michel de Araujo Kurth M.A.
… des Verschuldensgrades oder die Insolvenz (Zahlungsunfähigkeit). 2.2.2 Wertverlust bei gestellten Sicherheiten Eine erhebliche Abnahme oder drohende Abnahme der Werthaltigkeit einer für das Darlehen bereitgestellten Sicherheit kann ebenfalls …
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21.07.2022
von Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann
… 433 Abs. 1 S. 2 BGB. Im Gegenzug verpflichtet sich der Käufer zur Zahlung des vereinbarten Kaufpreises und Abnahme der gekauften Sache, § 433 Abs. 2 BGB. Vor allem die Sachmangelfreiheit stellt sich im Rahmen des Pferdekaufs …
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25.02.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Schlumberger
… wenn der Bauträger die Wohnung zur Abnahme angeboten hat und der Erwerber die Abnahme erklärt hat und die Beseitigung der vorbehaltenen durch den Bezug der Wohnung nicht wesentlich erschwert wird (Kammergericht, Urteil vom 05.12.2017, Az.: 21 U 109/17 …
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16.09.2020
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
… von Schadensersatz statt der Leistung ergeben. Dieser ist dadurch begründet, dass der Darlehensnehmer die Erfüllung seiner vertraglichen Pflicht zur Abnahme des Darlehens vor Fälligkeit ernsthaft und endgültig verweigert (vgl. BGH, Urt. v. 7.11.2000 - XI …
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02.02.2020
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
… Abnahmeverpflichtung des Darlehensnehmers. Regelmäßig wird dem Darlehensnehmer eine Abnahmefrist von einem Jahr seit Vertragsschluss gesetzt. Bis zur Abnahme des Darlehens werden dem Darlehensnehmer Bereitstellungszinsen berechnet. Unterbleibt …
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13.02.2018
von BSKP Dr. Broll · Schmitt · Kaufmann & Partner
… zur Kündigung des Werkvertrages kodifiziert. Abnahmefiktion Eine Modifikation erlitt auch die Abnahmefiktion. Die Abnahme gilt nach dem neuen § 640 Abs. 2 BGB dann als erfolgt, wenn der Unternehmer eine angemessene Frist zur Abnahme gesetzt hat …
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19.09.2017
von Rechtsanwalt Krischan David Lang
… sind u. a. die Frage, für welche Betriebssysteme die App programmiert wird, wer die entsprechenden Inhalte liefert (Drittcontents), Vereinbarungen zu den Modalitäten einer Abnahme (Abnahme einzelner Milestones nach Etappen …
20.06.2017
von Rechtsanwalt Frederik Neumann
… aber auch Planungsunterlagen einem finanzierenden Kreditinstitut zur Verfügung stellen zu müssen. Das neue Gesetz zum Bauvertrag liefert allerdings auch im Bereich der Abnahme Sicherheit für das Unternehmen. Es ist ausdrücklich …
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28.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
… er das Darlehen abnehmen möchte oder nicht. Ein solches ergibt sich aus der Ausgestaltung des Anspruchs als Anwartschaftsrecht, wonach gerade keine vertragliche Verpflichtung des Bausparers zur Abnahme der Darlehenssumme besteht. Auch bedeutet …
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14.03.2013
von Rechtsanwalt Frederik Neumann
… vom Zeitpunkt der Fälligkeit betrachtet. Denn die Fälligkeit kann durchaus unterschiedlich sein. Beim BGB-Vertrag beginnt die Verjährung grundsätzlich nach der Abnahme gemäß § 641 BGB, beim VOB/B-Vertrag mit der Stellung der prüfbaren Schlussrechnung …
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24.05.2011
von Rechtsanwalt Wolfgang Schlumberger
… Abs. 1 Nr. 2 BGB fünf Jahre ab Abnahme. Konkurrierende deliktische Ansprüche verjähren nunmehr in zehn Jahren bzw. drei Jahren ab Kenntnis. Für Vertragsverhältnisse, die vor dem 01.01.2002 begründet wurden ist gemäß Art. 229 § 5 Satz 1 …