138 Ergebnisse für Anfechtung

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Kampf um die Berufsunfähigkeitsrente: Erfolg vor dem OLG Frankfurt
Kampf um die Berufsunfähigkeitsrente: Erfolg vor dem OLG Frankfurt
| 17.04.2017 von Rechtsanwalt Dr. Alexander T. Schäfer
Das Bemühen um eine Berufsunfähigkeitsrente verlangt häufig einen langen Atem. Eine qualifizierte Vertretung durch einen spezialisierten Rechtsanwalt für Versicherungsrecht ist unerlässlich. Rechtsanwalt und Fachanwalt für Medizinrecht und …
Fitnessstudiovertrag ohne Brille unterschrieben
Fitnessstudiovertrag ohne Brille unterschrieben
| 14.02.2018 von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Vertrag im Fitnessstudio hat anderen Inhalt als besprochen Grundsätzlich gilt, dass die irrtümlich unterschriebene Erklärung, die einen anderen Inhalt hat als besprochen und gedacht, angefochten werden kann. Dieser Grundsatz war auch auf …
Abbruch eBay-Auktion – kann eine eBay-Auktion grundlos abgebrochen werden?
Abbruch eBay-Auktion – kann eine eBay-Auktion grundlos abgebrochen werden?
| 14.02.2017 von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Verkauf an Mindestbietenden Als blöd gelaufen könnte man bezeichnen, wenn man für ein Auto bei eBay nur das Mindestgebot von einem Euro bekommen soll. Hilft dem Verkäufer dann noch ein Abbruch der Auktion? Dem Bundesgerichtshof lag ein …
Die Anfechtung touristischer Verträge durch Reiseveranstalter / Fluggesellschaften
Die Anfechtung touristischer Verträge durch Reiseveranstalter / Fluggesellschaften
| 30.12.2016 von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
In der Vergangenheit mehren sich die Fälle, in denen Reiseveranstalter bzw. Fluggesellschaften (im Folgenden: touristische Unternehmen) Verträge mit Verbrauchern über die Erbringung von Reiseleistungen bzw. Luftbeförderungen anfechten. Zur …
Hohe Nachfrage nach Immobilien: Achtung Schrottimmobilien
Hohe Nachfrage nach Immobilien: Achtung Schrottimmobilien
| 13.12.2016 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Niedrige Zinsen und die hohe Nachfrage nach bezahlbarem Wohnraum können für Immobilienkäufer ein explosives Gemisch sein. „Betrüger können versuchen, diese Situation auszunutzen und drehen ihren Opfern mehr oder weniger wertlose …
Flugbuchung im Internet mit fehlerhaften Daten
Flugbuchung im Internet mit fehlerhaften Daten
| 12.12.2016 von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
In meiner Praxis melden sich oft Mandanten, die Probleme mit Buchungen von Flugtickets, die fehlerhafte Daten ausweisen, haben. Mögliche Fehler Fehlerhafte Flugbuchungen gibt es in verschiedenen Erscheinungsformen. Denkbar und …
Möglichkeiten zum Ausstieg aus Schrottimmobilien
Möglichkeiten zum Ausstieg aus Schrottimmobilien
| 21.11.2016 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Der Betrug mit Schrottimmobilien erweist sich als schier unendliche Geschichte und für die arglosen Käufer oft als ein finanzielles Loch ohne Boden. „Daher sollten die Opfer alle rechtlichen Möglichkeiten ziehen, um aus der Schrottimmobilie …
Insolvenzverwalter S & K fordert Ausschüttungen als Scheingewinn zurück
Insolvenzverwalter S & K fordert Ausschüttungen als Scheingewinn zurück
| 10.11.2016 von LSS - Rechtsanwälte
Mit Schreiben vom 07.11.2016 hat sich der Insolvenzverwalter der S&K Real Estate Value Added Fondsgesellschaft mbH & Co. KG an sämtliche Anleger der Gesellschaft gewandt und von allen Anlegern die Ausschüttungen, die diese vor der …
IdeoLabs – der Abofalle entrinnen – richtig handeln
IdeoLabs – der Abofalle entrinnen – richtig handeln
| 22.10.2016 von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
Aufgrund der zunehmend anonymer werdenden Gesellschaft der heutigen Zeit suchen viele Menschen teilweise auf mehr oder minder seriösen Plattformen Kontakt zu Gleichgesinnten. Dabei geraten sie unter Umständen auch auf Seiten, die von der …
VW-Abgasskandal: Ansprüche betroffener Fahrzeuginhaber
VW-Abgasskandal: Ansprüche betroffener Fahrzeuginhaber
| 16.09.2016 von Rechtsanwalt Simon Bender
Die Europäische Kommission wirft der Volkswagen AG nunmehr ausdrücklich vor, im Rahmen des VW-Abgasskandals gegen europäische Verbrauchergesetze verstoßen zu haben. Laut „Die Welt“ sollen noch im September Gespräche zwischen der …
Wie lange kann ein Versicherer eine Berufsunfähigkeitsversicherung anfechten?
Wie lange kann ein Versicherer eine Berufsunfähigkeitsversicherung anfechten?
| 29.08.2016 von Rechtsanwalt Dr. Alexander T. Schäfer
Zur Geltung des § 124 BGB im Versicherungsrecht Ein wichtiges Urteil zur Arglistanfechtung in der Berufsunfähigkeitsversicherung hat der Bundesgerichtshof gesprochen (25.11.2015 – IV ZR 277/14) . Es geht dabei um die Frage, wie lange ein …
Der uninteressierte Wohnungseigentümer – Nachteile und Haftungsrisiken
Der uninteressierte Wohnungseigentümer – Nachteile und Haftungsrisiken
| 07.07.2016 von Schäfer & Bremer
Die im Regelfall jährliche Wohnungseigentümerversammlung ist manchem Miteigentümer lästig. Wer eine Wohnung als Investition erworben hat, wohnt eventuell selbst weit entfernt und ist nur an dem regelmäßigen Mieteingang interessiert. Wer …
Verstoß gegen vorvertragliche Anzeigepflichten bei Abschluss einer Versicherung
Verstoß gegen vorvertragliche Anzeigepflichten bei Abschluss einer Versicherung
| 17.06.2016 von PSS Rechtsanwälte- Dr. Perabo-Schmidt & Schem
Was ist eine vorvertragliche Anzeigepflicht? Um eine spätere Kündigung, einen Rücktritt oder gar eine Anfechtung der privaten Krankenversicherung (PkV), Lebensversicherung, Berufsunfähigkeitsversicherung, Haftpflichtversicherung usw. …
Vorvertragliche Aufklärung im Franchisevertrag
Vorvertragliche Aufklärung im Franchisevertrag
| 23.05.2016 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
„Immer wieder werden uns Franchise-Verträge mit denkwürdigen Klauseln zur Prüfung vorgelegt. Es ist teils haarsträubend, welche Vertragsbedingungen Franchisenehmern zur Annahmen ‚empfohlen’ werden und in welche Abhängigkeitsverhältnisse …
Die Falschbeantwortung von Gesundheitsfragen bei Abschluss der Risikolebensversicherung
Die Falschbeantwortung von Gesundheitsfragen bei Abschluss der Risikolebensversicherung
| 18.04.2016 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Es gibt Situationen, an die eigentlich niemand denken mag: Jemand kommt bei einem Autounfall oder infolge einer schweren Krankheit ums Leben und hinterlässt seinem Partner und den Kindern Schulden auf das noch nicht abbezahlte Eigenheim. Zu …
Brennpunkt Insolvenzanfechtung: 10 Jahre Rückzahlungsrisiko trotz Eigentumsvorbehalt?
Brennpunkt Insolvenzanfechtung: 10 Jahre Rückzahlungsrisiko trotz Eigentumsvorbehalt?
| 27.01.2016 von BSKP Dr. Broll · Schmitt · Kaufmann & Partner
Nahezu jedes Unternehmen war schon einmal von der Insolvenz eines Kunden betroffen. Ist der damit verbundene Forderungsausfall schon bedauerlich, kann Post vom Insolvenzverwalter des Kunden noch viel unangenehmer sein, wenn dieser Zahlungen …
Keine Anfechtung eines Abwicklungsvertrages wegen Überrumpelung
Keine Anfechtung eines Abwicklungsvertrages wegen Überrumpelung
| 20.11.2015 von Kanzlei Prof. Dr. van der Broeck & van der Broeck
LAG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 23.07.2015 - 5 Sa 24/15 Ein direkt im Anschluss an eine Kündigung übergebener Abwicklungsvertrag mit dem Verzicht auf die Erhebung einer Kündigungsschutzklage kann zulässig sein! Kein Anfechtungsgrund, wenn …
Einwilligung in künstliche Befruchtung mit Spendersamen begründet Unterhaltspflicht
Einwilligung in künstliche Befruchtung mit Spendersamen begründet Unterhaltspflicht
| 24.09.2015 von Kanzlei Prof. Dr. van der Broeck & van der Broeck
BGH: Einwilligung in künstliche Befruchtung der Lebensgefährtin mit Spendersamen begründet vertragliche Unterhaltspflicht für Kind BGH, Urteil vom 23.09.2015 - XII ZR 99/14 (Redaktion beck online) Ein Mann muss für den Unterhalt eines …
Verbraucherdarlehen - Darlehenswiderruf wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung
Verbraucherdarlehen - Darlehenswiderruf wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung
14.09.2015 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Zahlreiche Kreditnehmer haben in der Vergangenheit teure Baudarlehen aufgenommen und würden deshalb von den aktuell sehr günstigen Zinsniveaus für Immobilienkredite deutlich profitieren. Um jedoch eine teure Baufinanzierung durch eine …
Klageverzichtsklausel in Aufhebungsvertrag kann unwirksam sein - BAG
Klageverzichtsklausel in Aufhebungsvertrag kann unwirksam sein - BAG
| 03.09.2015 von Rechtsanwalt Prof. Dr. jur. Michael Kaufmann
Das Bundesarbeitsgericht hatte sich in einer Entscheidung v mit der Frage zu befassen, ob die in einem Aufhebungsvertrag beinhaltete Klausel, wonach der Arbeitnehmer auf Klagen gegen seine Arbeitgeberin verzichtet, unwirksam sein kann. In …
Meine Versicherung hat gekündigt! Der Vorwurf der Verletzung vorvertraglicher Anzeigepflichten
Meine Versicherung hat gekündigt! Der Vorwurf der Verletzung vorvertraglicher Anzeigepflichten
| 02.09.2015 von Rechtsanwalt Dr. Alexander T. Schäfer
Vor dem Abschluss einer Versicherung versucht der Versicherer, das Risiko eines Versicherungsfalles abzuschätzen. Die Risikobewertung ist entscheidend für die Frage, ob der Versicherer den Vertrag überhaupt abschließt bzw. zu welchen …
Anlegern der insolventen Bayernareal droht weiteres Ungemach durch Anfechtung von Rückzahlungen
Anlegern der insolventen Bayernareal droht weiteres Ungemach durch Anfechtung von Rückzahlungen
| 13.08.2015 von LSS - Rechtsanwälte
Der Insolvenzverwalter der Bayernareal Immobilien GmbH & Co. Bauträger KG hat Anfang August 2015 sämtliche betroffenen Anleger der Festzinsanlage angeschrieben und zur kurzfristigen Rückzahlung sämtlicher Tilgungszahlungen …
E-Zigarette ist weder Arzneimittel noch Medizinprodukt 2. Teil
E-Zigarette ist weder Arzneimittel noch Medizinprodukt 2. Teil
| 19.04.2015 von Rechtsanwalt Dr. Uwe Kage
Gleich in 3 Entscheidungen (BVerwG 3 C 25.13, BVerwG 3 C 26.13 und BVerwG 3 C 27.13 alle vom 20.11.2014) musste sich das Bundesverwaltungsgericht im Revisionsverfahren mit der Frage auseinandersetzen, ob die mittels elektronischer Zigarette …
Arbeitsverhältnis gekündigt: Abfindungen helfen, die wirtschaftlichen Folgen einer Kündigung zu begrenzen
Arbeitsverhältnis gekündigt: Abfindungen helfen, die wirtschaftlichen Folgen einer Kündigung zu begrenzen
| 13.04.2015 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Wer von seinem Chef eine Kündigung erhält, ist darüber erfahrungsgemäß alles andere als erfreut. Der Verlust des Arbeitsplatzes stellt für die meisten Menschen eine existenzielle Bedrohung dar und zieht fast immer erhebliche finanzielle …