24 Ergebnisse für Aufklärungspflicht
Suche wird geladen …
20.11.2023
von Rechtsanwalt Klaus Werner Krüger
… es ausnahmsweise - entweder auf Grund der richterlichen Aufklärungspflicht oder anlässlich eines entsprechenden Beweisantrags des Betroffenen bzw. seines Verteidigers - nur dann, wenn Zweifel an der Korrektheit und Vollständigkeit des Messprotokolls …
|
17.02.2022
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… der Verkäufer einer Immobilie ungefragt aufklären muss. Hierbei gilt nach der Rechtsprechung der Grundsatz, dass an sich keine Aufklärungspflicht für den Verkäufer besteht, soweit es sich um Mängel handelt, die der Käufer im Rahmen …
|
16.02.2023
von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
… der Käufer nachträglich (d.h. nach notarieller Beurkundung) überhaupt noch gegen den Verkäufer vorgehen kann. Entscheidendes Kriterium ist dabei oftmals die Frage, ob der Verkäufer seine Aufklärungspflichten verletzt hat …
|
06.11.2019
von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
… keine versteckten Mängel, für die er eine Aufklärungspflicht hätte, bekannt sind. Wohnt der Käufer jedoch erstmal im neuen (gebrauchten) Heim, dauert es oft nicht lange, bis die ersten Mängel entdeckt werden. So auch in der Entscheidung des BGH …
|
16.10.2019
von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
… einer gebrauchten Immobilie, dass der Verkäufer – auch ungefragt – über alle Umstände, die für die Willensbildung des Käufers offensichtlich von ausschlaggebender Bedeutung sind, aufklären muss. Diese Aufklärungspflicht des Verkäufers gilt für solche …
|
10.09.2016
von SH Rechtsanwälte
Der 3. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in die Rechte der Verbraucher gestärkt (Urteil vom 23.06.2016 – III ZR 308/15) . Danach müssen Berater, die eine Eigentumswohnung als Kapitalanlage vermitteln, ungefragt über Provisionen …
|
30.05.2016
von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
… sowie der Apotheker eine besondere Aufklärungspflicht über Nebenwirkungen. Der Begriff der Arzneimittel (§§ 2, 5 AMG) Arzneimittel sind Stoffe, welche zur Anwendung am oder im menschlichen oder tierischen Körper gedacht …
|
15.05.2015
von SH Rechtsanwälte
… Anzeigepflicht bei der Versicherung, - Mitteilung behördlicher Aktenzeichen (Staatsanwaltschaft, Polizei), - Aufklärungspflichten (Fragebögen beantworten), - Schadensminderungspflichten, - vor der Reparatur des Fahrzeuges sind die Weisungen …
|
02.03.2015
von SH Rechtsanwälte
… Bank beim Vertrieb von „Garantiezertifikaten“ über Sonderkündigungsrechte der Emittentin ungefragt aufklären. Die Richter bejahten eine entsprechende Aufklärungspflicht. Im Verfahren XI ZR 480/13 erwarb der Kläger im November 2007 …
|
04.02.2015
von SH Rechtsanwälte
… eine Aufklärungspflicht des Anlageberaters bzw. des Vermittlers in Betracht (BGH, Urteil vom 12.12.2013 - III ZR 404/12). 3.) Es fällt auf, dass der XI. und der III. Senat des Bundesgerichtshofes hier völlig unterschiedliche Vorstellungen über …
05.11.2014
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… zu schaffen. Denn anhand der bisherigen Entscheidungen war nur folgendes geklärt: Bislang unterschied der BGH in allen Entscheidungen zwischen „aufklärungspflichtigen Rückvergütungen“ und sog. „verdeckten Innenprovisionen …
|
02.05.2014
von SH Rechtsanwälte
… der Anleger informiert sein, bevor er seine Anlageentscheidung trifft. Der Bundesgerichtshof stellte dabei klar, dass für die Aufklärungspflicht der Bank keine Rolle spielt, ob eine Aussetzung der Anteilsrücknahme zum Zeitpunkt der Beratung …
|
03.03.2014
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… die Lebensversicherung der Beklagten sowie ein Darlehen eines Bankhauses an. Der Kläger stützte seine Schadensersatzansprüche auf die Verletzung der Aufklärungspflicht durch die Beklagte, da die R. GmbH in über die Funktionsweise der Versicherung …
|
04.02.2014
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… ist, dass die Aufklärungspflichten sich an den von der Rechtsprechung entwickelten strengen Pflichten für Kapitalanlagen orientieren, wenn die Versicherung wirtschaftlich betrachtet der Kapitalanlage dient. Dies dürfte bei fondsgebundenen …
|
03.01.2014
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… zu müssen, eine Aufklärungspflicht bejahte, wenn die Rücknahme der Anteilsscheine an dem verkauften Fonds zuvor bereits einmal ausgesetzt worden ist. Diese Sondersituation für Käufe ab Ende 2009/Anfang 2010 traf aber auf die Mehrzahl …
|
27.11.2013
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… mit denen der BGH die Folgen seiner Kickback-Rechtsprechung in den letzten Jahren wieder eingedämmt hat. Ob dem BGH es allerdings gelingen wird, ein nachvollziehbares und in sich schlüssiges Konzept für die Frage der Aufklärungspflicht über Rückvergütungen aufzustellen, bleibt abzuwarten. RA Heiko Effelsberg, LL.M. Fachanwalt für Versicherungsrecht
|
18.11.2013
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… 2008, also vor der Lehman Krise, unvertretbar gewesen sein soll, erschließt sich für das Gericht nicht automatisch. Der von einigen Landgerichten vertretenen Ansicht, dass bei Umschichtungen im Depot eine gesteigerte Aufklärungspflicht …
|
26.03.2013
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… eine Aufklärungspflicht. Der Versicherer hatte sich u.a. damit verteidigt, dass ihm das Verhalten der Mitarbeiter im Strukturvertrieb nicht zurechenbar sei und dass er darüber hinaus in den Unterlagen seine Haftung für Informationen und Beratung …
|
18.03.2013
von SH Rechtsanwälte
… zu prüfen. Es ist zu fragen, ob der Kundenberater eine Prüfungs- und Aufklärungspflicht missachtet hat: Dazu gehören die Fragen, ob ein Lebensversicherungsfonds überhaupt zu den Wünschen des Kunden passt, wie ein solcher Fonds überhaupt …
|
05.10.2012
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… die Möglichkeit genutzt und sehr dezidiert aufgezeigt, welche Aufklärungspflichten den Versicherungsmakler bei der Vermittlung einer Nettopolice zum Ersatz einer bereits bestehenden Lebensversicherung treffen. Die Klägerin des Verfahrens …
|
12.07.2012
von SH Rechtsanwälte
… Schadensersatzansprüche wegen der Verletzung von Aufklärungspflichten im Zusammenhang mit den Vertragsabschlüssen geltend. Sie beriefen sich u.a. darauf, dass der Versicherer mit unrealistischen Renditeerwartungen geworben habe bzw …
|
08.06.2012
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… richtig was rausholen". Das gilt vor allem für den geliebten Führerschein. Bedenken Sie auch, dass dies noch nicht das Ende der Fahnenstange ist. Die Unfallflucht stellt regelmäßig eine vorsätzliche Verletzung der Aufklärungspflicht gegenüber …
|
28.06.2011
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… Prozessbetruges strafbar zu machen. Wann liegt ein Anstellungsbetrug vor? Der Arbeitnehmer wird bei Eingehung des Arbeitsverhältnisses über aufklärungspflichtige Tatsachen getäuscht. Mit Abschluss des Arbeitsvertrags verfügt der Arbeitnehmer über …
|
17.06.2011
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… Verwertungsverbot, wenn AK oder V bis zur Zeit des 257 widersprochen hat) - 256 Gutachten von Behörden, Ärzten (aber Aufklärungspflicht 244 II, wenn Anhörung geboten) Besonderes Verlesungsverbot für Zeugnisvernehmungsprotokolle, § 252 - wenn Zeuge in HV …