21 Ergebnisse für Ausländer
Suche wird geladen …
|
15.11.2023
von Rechtsanwalt Daniel Junker
Ist ein Arbeitnehmer arbeitsunfähig erkrankt , so ist er zur Mitteilung und zum Nachweis der Arbeitsunfähigkeit verpflichtet. Doch müssen bei einer Erkrankung im Ausland – beispielsweise während eines Urlaubs – besondere Vorschriften …
|
07.04.2022
von Rechtsanwältin Irina Christiane Jansen LL.M.
… einen Urlaub im Ausland aufhält. Dies hat das Bundessozialgericht in mehreren Entscheidungen bejaht. Dennoch verweigern Krankenkassen immer wieder die Auszahlung von Krankengeld mit der Begründung, der Krankengeldanspruch ruhe während …
|
01.05.2021
von Rechtsanwältin Stephanie Kessenbrock
… die Ware selbst weder gesehen geschweige denn geprüft hat. Sitzt Ihr Lieferant darüber hinaus auch noch im europäischen oder nicht europäischen Ausland, werden Sie als Besteller automatisch als Hersteller der Ware klassifiziert …
|
28.07.2020
von GKS Rechtsanwälte
… Informationen ins Internet gelangen, etwas zu falschen Konditionen gekauft oder angeboten wird oder es Probleme mit Käufen aus dem Ausland gibt. Um bei rechtlichen Fragen auf der sicheren Seite zu stehen, sollten Sie in brenzligen Situationen …
|
02.11.2016
von Hartmann Dahlmanns Jansen PartGmbB
Folgende Frage stellen sich Urlauber aus Deutschland jedes Jahr: Was passiert, wenn ich einen Bußgeldbescheid aus dem Ausland erhalte? Das seit 2010 geltende Vollstreckungsabkommen innerhalb der EU regelt diesen Sachverhalt. Festgelegt …
|
20.10.2015
von GKS Rechtsanwälte
… auf 5.000 € beschränkt, sodass auch nur diese durch die Fahrerin ersetzt werden müssen. Inhaber einer ausländischen (nicht EU-) Fahrerlaubnis sollten nicht darauf verzichten, ihren Führerschein umschreiben zu lassen. Dafür beträgt die Frist …
|
13.08.2015
von GKS Rechtsanwälte
… das OLG Nürnberg beim Weg durch die Instanzen beim EuGH an, ob die Bundesrepublik eine EU-ausländische Fahrerlaubnis anerkennen muss, wenn diese nach Verkündung der Sperre und vor Rechtskraft des Sperrurteils erlangt wird. Dies verneinte …
|
09.07.2015
von GKS Rechtsanwälte
… Verwenden von Warnsignalen“. Somit sollte man sich bei Fahrten ins Ausland – nicht nur in die Schweiz – immer vorher informieren, welche besonderen Regelungen im Straßenverkehr gelten. Sollte es dennoch zu einem Bußgeld kommen, empfiehlt …
26.03.2015
von GKS Rechtsanwälte
… wichtig diese Fragen frühzeitig zu klären, denn das Erbrecht variiert von Land zu Land – auch innerhalb der EU – sehr stark. Somit sind für die Erben böse Überraschungen vorprogrammiert, wenn völlig unerwartet ein ausländisches Recht über …
|
14.01.2015
von Rechtsanwalt Andreas Jäger
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat eine sehr brisante Entscheidung getroffen (Az.: XII ZB 463/13) . Ein homosexuelles Paar wählte im Ausland eine Leihmutter aus, welche das Kind auch dort gebar. Anschließend wurde die Elternschaft …
|
15.10.2014
von GKS Rechtsanwälte
Bei der Berechnung von Unterhalt ist der Kaufkraftunterschied zu berücksichtigen, wenn der Unterhaltsberechtigte in Deutschland und der Unterhaltsverpflichtete im Ausland lebt. Dies geht aus einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH …
|
30.10.2013
von GKS Rechtsanwälte
Während der Trennung oder nach der Scheidung entsteht in gemischt-nationalen Ehen die Gefahr, dass das gemeinsame Kind von einem Elternteil widerrechtlich in das Ausland verbracht wird. Für den zurückbleibenden Elternteil stellt …
|
14.05.2013
von GKS Rechtsanwälte
Parabolantennen, die von Mietern auf den Balkonen der Mietwohnungen angebracht werden, um beispielsweise ausländische Fernsehkanäle zu empfangen, können vom Vermieter unter bestimmten Voraussetzungen verboten werden. Dies hat …
|
28.03.2013
von GKS Rechtsanwälte
… Verhältnissen hätte, als Berechnungsgrundlage für den Kindesunterhalt zurechnen lassen. Auch der Umstand, dass er ins Ausland zog, änderte in diesem Fall nichts an dieser Entscheidung. Unterhaltshöhe regelmäßig checken lassen Dass Urteil …
|
20.08.2012
von GKS Rechtsanwälte
Ein Bewerber für den gehobenen Polizeidienst darf nicht in jedem Fall alleine deshalb abgelehnt werden, weil er zuvor von einem ausländischen Strafgericht verurteilt worden ist. Dies hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf nunmehr …
|
01.08.2012
von GKS Rechtsanwälte
… aufhalten. Hier drohen Bußgelder. Wichtig: Im In- und Ausland unbedingt über die Pflicht für Warnwesten informieren. Kommt es zur Panne, so kann es sein, dass alle im Fahrzeug befindlichen Personen mit einer Warnweste ausgestattet sein müssen …
|
18.01.2011
von GKS Rechtsanwälte
Das Oberlandesgericht Hamm hat in einem aktuellen Fall entschieden, dass ein Umzug zweier Kinder mit der vom Vater getrennt lebenden Mutter ins Ausland nicht dem Kindeswohl entspricht (Beschluss vom 15.11.2010 - Az.: 8 WF 240/10 …
|
01.06.2010
von GKS Rechtsanwälte
… ist. Da eine Entlassung wegen mangelhaften Deutschkenntnissen fast ausschließlich Ausländer betrifft, ist eine sog. „mittelbare Benachteiligung" in diesen Fällen durchaus denkbar. Entsprechend hatte auch das Landesarbeitsgericht Hamm …
|
06.04.2010
von GKS Rechtsanwälte
Wer bislang im Ausland geblitzt wurde, konnte in berechtigter Weise darauf hoffen, dass ihn das Knöllchen in Deutschland niemals erreicht. Diese für Verkehrssünder vorteilhafte rechtliche Situation wird sich jedoch ab 01. Oktober 2010 …
|
28.10.2009
von GKS Rechtsanwälte
… sollte sich mit allen möglichen Mitteln präzise darauf vorbereiten . Gerade jetzt, wo die so genannte MPU-Flucht ins Ausland nicht mehr möglich ist, gilt dies besonders. Als Beispiele für die besagten Änderungen können die neuerdings geltende strikte …
|
09.03.2009
von GKS Rechtsanwälte
… nicht gewachsen, sodass sie die Möglichkeit nutzen, sich in einem anderem, im EU-Ausland gelegenen, Staat einen Führerschein ausstellen zu lassen, den die deutschen Behörden dann anerkennen müssen. Diese als „Führerscheintourismus" oder „MPU …