15 Ergebnisse für BGB

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Keine gesteigerte Unterhaltspflicht der Eltern für ihre Kinder bei wirtschaftlich leistungsfähigen Großeltern
Keine gesteigerte Unterhaltspflicht der Eltern für ihre Kinder bei wirtschaftlich leistungsfähigen Großeltern
16.11.2021 von Rechtsanwältin Stefanie Gundel
vgl. BHG, Beschluss vom 27.10.2021, Az.: XII ZB 123/21 Gegenüber leiblichen minderjährigen Kindern, die im Haushalt des anderen Elternteils leben, ist man grundsätzlich immer barunterhaltspflichtig. Während der Elternteil, bei dem das Kind …
Coronavirus: Maskenpflicht Arbeitsplatz Attest - Müssen Arbeitnehmer die Diagnose offenlegen?
Coronavirus: Maskenpflicht Arbeitsplatz Attest - Müssen Arbeitnehmer die Diagnose offenlegen?
| 19.11.2020 von Rechtsanwältin / Fachanwältin für Arbeitsrecht Nadia Thibaut
Ein Beitrag von Rechtsanwältin und Fachanwältin für Arbeitsrecht Nadia Thibaut, Bernard Korn & Partner, Wiesbaden/Mainz/Bad Kreuznach. Die zweite Welle der Coronapandemie hat Deutschland derzeit fest im Griff und wieder erhebliche …
Abgasskandal Daimler / Mercedes Benz: Fahrverbote und Wertverluste vermeiden! Jetzt Rechte sichern!
Abgasskandal Daimler / Mercedes Benz: Fahrverbote und Wertverluste vermeiden! Jetzt Rechte sichern!
| 15.04.2019 von Rechtsanwalt Jürgen Wöhrle
Wie die „Bild am Sonntag“ in Ihrer Ausgabe vom 14.04.2019 berichtet, wurde gegen Daimler / Mercedes ein formelles Anhörungsverfahren wegen des Verdachts des Einsatzes einer weiteren unzulässigen Abschalteinrichtung eingeleitet. Ein …
Krankentagegeldversicherung – Verrechnung Verletztengeld und gesetzliches Krankengeld
Krankentagegeldversicherung – Verrechnung Verletztengeld und gesetzliches Krankengeld
| 27.05.2019 von Rechtsanwältin Kornelia Punk
Auch in den vergangenen Jahren haben wir erfolgreich Versicherungsnehmern zu ihrem Recht verholfen, den versicherten Tagessatz des Krankentagegeldes ungekürzt durchzusetzen. Nach wie vor besteht regelmäßig die Situation, dass der …
Herabsetzung von Krankentagegeld bei gesunkenem Nettoeinkommen unwirksam – Prüfen Sie Ihre Ansprüche
Herabsetzung von Krankentagegeld bei gesunkenem Nettoeinkommen unwirksam – Prüfen Sie Ihre Ansprüche
| 19.10.2016 von Rechtsanwältin Kornelia Punk
Der BGH hat am 6.7.2016 entschieden, dass die Musterbedingung der Krankentagegeldversicherung zur Möglichkeit der einseitigen Herabsetzung des Krankentagegeldes durch den Versicherer, § 4 Abs. 4 MB/KT 2009, wegen Intransparenz unwirksam …
Keine Stornokosten für Tunesien-Reise 2015 – Höhere Gewalt vs. Auswärtiges Amt
Keine Stornokosten für Tunesien-Reise 2015 – Höhere Gewalt vs. Auswärtiges Amt
| 28.04.2016 von Rechtsanwältin Kornelia Punk
Ein bekannter Leipziger Reiseveranstalter erteilte außergerichtlich einer kostenfreien Stornierung einer im Internet gebuchten Tunesien-Reise eine Absage. Die Klägerin wollte ursprünglich mit Partner und Kindern nach Zarzis reisen, sah aus …
Kredit Sparkasse Rhein-Nahe: Klage wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung vor dem LG Bad Kreuznach
Kredit Sparkasse Rhein-Nahe: Klage wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung vor dem LG Bad Kreuznach
| 03.09.2015 von Rechtsanwalt Jürgen Wöhrle
Rechtsanwälte Wöhrle & Schick reichen gegen die Sparkasse Rhein-Nahe wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung in einem Darlehensvertrag Klage beim Landgericht Bad Kreuznach ein. Hintergrund der Klage ist die Möglichkeit von Kreditnehmern …
Bankrecht Wiesbaden: Durch „Widerrufsjoker“ niedrige Zinsen sichern ohne Vorfälligkeitsentschädigung
Bankrecht Wiesbaden: Durch „Widerrufsjoker“ niedrige Zinsen sichern ohne Vorfälligkeitsentschädigung
| 11.09.2014 von Rechtsanwalt Jürgen Wöhrle
„Widerrufsjoker“ für Bankkunden: Umschuldung ohne Vorfälligkeitsentschädigung! Kreditverträge durch einen Fachanwalt für Bankrecht- und Kapitalmarktrecht überprüfen lassen und niedrige Zinsen sichern! Für viele Bankkunden besteht die …
Bankrecht Mainz: Umschuldung ohne Vorfälligkeitsentschädigung! Kreditverträge der Mainzer Volksbank!
Bankrecht Mainz: Umschuldung ohne Vorfälligkeitsentschädigung! Kreditverträge der Mainzer Volksbank!
| 17.04.2013 von Rechtsanwalt Jürgen Wöhrle
Für viele Bankkunden besteht die Möglichkeit auch nach Jahren Kredite wirksam zu widerrufen. Umschuldung ohne hohe Vorfälligkeitsentschädigung unter Umständen möglich. Ein Widerruf eines Verbraucherkredits kann für Bankkunden aus mehreren …
Kurzfristige Maßnahmen beim Tod von Angehörigen
Kurzfristige Maßnahmen beim Tod von Angehörigen
| 19.06.2012 von Rechtsanwalt Torsten Friedrich Stumm
Der Tod eines Angehörigen bedeutet für die Hinterbliebenen nicht nur aus emotionaler Sicht oft eine schwere Belastung. Er löst auch die Frage aus, was im Einzelnen nun zu tun ist. Nachfolgend haben wir die wichtigsten Maßnahmen, die nach …
Zulässigkeit des Zweitarbeitsverhältnisses und der Nebentätigkeit
Zulässigkeit des Zweitarbeitsverhältnisses und der Nebentätigkeit
| 25.06.2010 von Rechtsanwältin Kornelia Punk
1. Das Urteil Das Bundesarbeitsgericht hatte mit Urteil vom 5. November 2009 (2 AZR 609/08) über folgenden Fall zu entscheiden gehabt: Der Kläger war seit 1980 als einer von mehreren Fahrern in einer Niederlassung der dem …
Scheidungsantrag und Erbrecht - was seit dem 01.09.2009 unbedingt zu beachten ist
Scheidungsantrag und Erbrecht - was seit dem 01.09.2009 unbedingt zu beachten ist
| 13.01.2010 von Rechtsanwalt Torsten Friedrich Stumm
Das am 1.9.2009 in Kraft getretene Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit, kurz: FamFG wirkt sich auch auf Rechtsgebiete außerhalb des Familienrechts aus. In Bezug auf das …
Unterschrift unter Kündigung prüfen
Unterschrift unter Kündigung prüfen
| 13.11.2009 von Rechtsanwältin Kornelia Punk
Kommt ein gekündigter Arbeitnehmer mit dem Kündigungsschreiben zu seinem Anwalt, so wird dessen erster Schritt sein, zu prüfen, ob ein Vorgehen gegen die Kündigung im Wege der Kündigungsschutzklage noch möglich ist, weil die dreiwöchige …
Adoption als  Gestaltungsmittel zur Erzielung von Erbschaftssteuervorteilen
Adoption als Gestaltungsmittel zur Erzielung von Erbschaftssteuervorteilen
| 21.04.2009 von Rechtsanwalt Torsten Friedrich Stumm
Mit der am 01.01.2009 in Kraft getretenen Erbschaftssteuerreform ist der Steuersatz der Angehörigen der Steuerklassen II und III angehoben worden. Lag der Eingangssteuersatz nach bisheriger Rechtslage bei 12 % bzw. 17 %, so sind für die …
Die Entlassung des Testamentsvollstreckers
Die Entlassung des Testamentsvollstreckers
| 28.05.2008 von Rechtsanwalt Torsten Friedrich Stumm
Mit der Benennung eines Testamentsvollstreckers verfolgt der Erblasser u.a. den Zweck, eine gerechte Verteilung des Nachlasses zu sichern und den Familienfrieden zu wahren. Oftmals führt allerdings gerade die Tätigkeit des …