11 Ergebnisse für Berufung
Suche wird geladen …
|
22.05.2023
von Rechtsanwalt Jakob Ramsauer
… auf die gerichtliche Entscheidung, noch auf den der Entscheidung zu Grunde liegenden Akteninhalt pauschal berufen. Allerdings zeigt sich in der Praxis, dass genau dies der Fall ist. Das nachfolgende Muster-Schreiben ist ein Vorschlag …
|
03.01.2023
von Rechtsanwalt Simon Otto
… durch die Organe. Dieses Prinzip der organschaftlichen Zurechnung wird auch im Rechtsgedanken des § 31 BGB deutlich, wonach einem Verein das Handeln seiner satzungsgemäß berufenen Vertreter als eigenes Handeln zugerechnet wird. § 31 gilt …
|
15.04.2021
von Rechtsanwalt Joachim Marcel Stehle
… Teilen berufen. Entsprechendes gilt dann auch für die Berechnung des Pflichtteilsanspruches. Erbquoten Ehegatte und ... 1 Kind 2 Kinder je 3 Kinder je 4 Kinder je 5 Kinder je 6 Kinder je gesetzliche Erbquote 1 / 4 3 / 4 3 / 8 1 / 4 3 / 16 3 / 20 3 / 24 gesetzlicher Pflichtteil 1 / 8 3 / 8 3 / 16 1 / 8 3 / 32 3 / 40 3 / 48
|
25.03.2021
von Rechtsanwalt Joachim Marcel Stehle
… schwieriger. Wenn ein Erbe nur zu einem geringeren Erbteil berufen wird, als ihm nach dem Gesetz für den Fall des Pflichtteils zustünde, so kann er nach § 2305 BGB den sog. Zusatzpflichtteil - formal-korrekt eigentlich Pflichtteilsrestanspruch …
|
23.03.2021
von Rechtsanwalt Joachim Marcel Stehle
… Regelmäßig wird sich also der von der Entziehung des Pflichtteils Betroffene hierauf berufen wollen, weshalb eine ausdrückliche Dokumentation in seinem Interesse ist. Kann die von ihm behauptete Verzeihung nach dem Tod des Erblassers …
|
22.03.2021
von Rechtsanwalt Joachim Marcel Stehle
… im Sinne von Ziff.1 zum Zeitpunkt der Testamentserrichtung vorlagen, trägt grundsätzlich derjenige, der sich auf die Entziehung des Pflichtteils berufen möchte, also regelmäßig dem Erben. Unabhängig davon, finden sich auch heute noch …
|
10.02.2021
von Rechtsanwalt Simon Otto
… geregelt werden, den Beirat flexibel im Bedarfsfall zu berufen und mit konkreten Kompetenzen auszustatten. b) Besetzung des Beirates: Um eine abermalige Pattsituation zu vermeiden, sollte der Beirat aus einer ungeraden Zahl von Mitgliedern …
|
05.09.2011
von LEGALIS. Anwälte
… ist, dass der Versicherer nach aktuellem Recht (gültig seit 01.01.2008) von der Pflicht zur Leistung frei wird, wenn der Versicherungsnehmer eine Obliegenheit arglistig verletzt hat. Daher sind Versicherer schnell dabei, sich auf „Arglist" zu berufen …
|
12.08.2010
von LEGALIS. Anwälte
… wird durch besondere Fallkonstellationen noch verlängert: Einer oder mehrere Erben schlagen die Erbschaft aus, so dass zunächst die weiter berufenen Erben ermittelt werden müssen; Die Erben sind grundsätzlich oder zu Teilen unbekannt; Wegen …
|
21.06.2010
von LEGALIS. Anwälte
… Sonst können diese sich hierauf nicht mehr berufen, müssten Aussagen treffen und Unterlagen herausgeben. Verlangen Sie einen detaillierten Bericht bzw. eine Auflistung der beschlagnahmten Gegenstände nach § 107 StPO, um diese nach § 109 …
|
07.03.2008
von LEGALIS. Anwälte
… wenn der Arbeitnehmer sich auf die fehlende soziale Rechfertigung der Kündigung berufen wollte. Sollte die Kündigungsschutzklage z.B. jedoch auf eine fehlerhafte Beteiligung des Betriebsrats nach § 102 BetrVG erfolgen, dann brauchte die Klagefrist …