6.435 Ergebnisse für Bewertung
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05.07.2010
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… in der konkreten Ausgestaltung nicht in reißerischer Manier oder als Objekt männlicher Begierde zur Schau gestellt werde. Bewertung: Die Entscheidung des OLG Dresden zeigt, dass die für den Betrachter erkennbare Satire und Karrikatur aufgrund …
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02.07.2010
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… der für die Höhe der Abmahnkosten maßgeblich ist - für ein Musikstück auseinanderzusetzen und zu überprüfen, ob die von anderen Instanzgerichten angesetzten Streitwerte (z.B. LG Hamburg, 10.000 EUR pro Musiktitel) angemessen sind. Bewertung …
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01.07.2010
von Rechtsanwalt Peter Koch
… Dies sind Begutachtungsrichtlinien, in denen bestimmte Funktionsbeeinträchtigungen prozentual gewichtet werden. Sie beschreiben die GdB/MdE-Bildung und Bewertung von Gesundheitsstörungen im sozialen Entschädigungsrecht und Schwerbehindertenrecht …
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01.07.2010
von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
… guter und mangelhafter Bewertungen: Sehr gute / mangelhafte Leistungsbewertung: sehr gut: „ Herr Meier arbeitete stets absolut sicher und vollkommen selbständig." mangelhaft: „ Herr Meier bemühte sich, alle ihm übertragenen Aufgaben …
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29.06.2010
von Rechtsanwalt Jan Marx
… aber aufs Ganze gesehen ein seltenes Ereignis bildet, allein wegen dieser Regelhaftigkeit als gewohnheitsmäßig zu bewerten. Argumentation: Stellt der Normgeber in Anlage 4 zur FeV auf die „Regelmäßigkeit" des Konsums ab, soll damit …
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29.06.2010
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… untersagt sei. Bewertung: Mit zutreffender Begründung untersagt das Landgericht Hamburg das Verbreiten von Cheatbots. Neben wettbewerbsrechtlichen Ansprüchen, auf welche das Landgericht im vorliegenden Fall zurückgegriffen hat, kommen …
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29.06.2010
von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
… wenn - die Abmahnung formell nicht ordnungsgemäß zustande gekommen ist - sie unrichtige Tatsachenbehauptungen enthält - sie auf einer unzutreffenden rechtlichen Bewertung des Verhaltens des Arbeitnehmers beruht, - sie den Grundsatz …
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28.06.2010
von Rechtsanwalt Holger Barth
… Lörrach kein „großräumiger Landkreis" sei. Auch diese vom LSG Baden-Württemberg in der Vorinstanz geteilte Bewertung hat das BSG nun in Frage gestellt und den Berufungsausschuss, dem auch hierzu ein Beurteilungsspielraum zukomme …
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28.06.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… einer Entscheidung des gesetzlichen Betreuers über eine solche Maßnahme. Nach der Ansicht des BGH traf die Bewertung des Landgerichts nicht zu, der Angeklagte habe sich durch seine Mitwirkung an der aktiven Verhinderung der Wiederaufnahme …
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25.06.2010
von GKS Rechtsanwälte
… rechtlichen Möglichkeiten suchen Die beschriebene Reform ist also als sehr schuldnerfreundlich zu bewerten, da sie dem Gläubiger - entgegen der alten Rechtslage - einen Zugriff auf das Konto des Schuldners im Wege der Pfändung lediglich …
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24.06.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Hinzu kommt, dass der WLAN-Anschluss, anders als ein eBay-Konto, keinem konkreten Nutzer zugeordnet ist. Zugriff durch Dritte Daher kann man nach Ansicht des Bundesgerichtshofs die rechtliche Bewertung der Verwahrung der Zugangsdaten …
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24.06.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Steineke
… eine Fahrtenbuchauflage möglich ist. Nach dem Gericht reicht dazu aus, dass die Ahndung eine Bewertung mit 1 Punkt zur Folge hat ( BVerwG NZV 2000, 386).
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18.06.2010
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… sind alle für das jeweilige Vertragsverhältnis in Betracht kommenden Gesichtspunkte zu bewerten. Die sofortige Auflösung des Arbeitsverhältnisses muss eine angemessene Reaktion auf die eingetretene Vertragsstörung sein. Im Fall Emely waren …
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09.06.2010
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
In Deutschland ist die Vermögensbildung und Absicherung mittels Lebensversicherungen sehr weit verbreitet. In den Verträgen kann geregelt werden, wer im Todesfall die Versicherungssumme erhalten soll, wobei ein widerrufliches Bezugsrecht …
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02.06.2010
von Rechtsanwalt Florian Sievers
Die Erteilung eines Arbeitszeugnisses nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses ist für den Arbeitnehmer ein wichtiges Anliegen. Das Zeugnis dient insbesondere dem Arbeitnehmer als Bewerbungsunterlage, so dass durch eine falsche Bewertung …
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28.05.2010
von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
Der Bundesgerichtshof hat in seinen Entscheidungen vom 28.04.2010 (IV ZR 230/08; IV ZR 73/08) die umstrittene Rechtsfrage neu beurteilt, welcher Ausgangswert im Rahmen der Pflichtteilsergänzung nach § 2325 Abs. 1 BGB bei widerruflicher …
BGH ändert Rechtsprechung für Wertberechnung bei Geltendmachung von Pflichtteilsergänzungsansprüchen
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26.05.2010
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
… Lebenserwartung des Erblasseres aufgrund subjektiver, individueller Faktoren - wie insbesondere ein fortschreitender Kräfteverfall oder Krankheitsverlauf - darf bei der Wertermittlung allerdings ebenso wenig in die Bewertung einfließen, wie das erst …
Renommierter Rechtswissenschaftler und Ex-Minister haftet nicht für Werbeaussage bzgl. Kapitalanlage
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21.05.2010
von Rechtsanwalt Peter Koblenz
… überzeugend gelungen". Über das Vermögen der Publikumskommanditgesellschaft wurde das Insolvenzverfahren eröffnet. Nun könnte man meinen, dass angesichts der äußerst positiven Bewertung der Kapitalanlage durch den weit bekannten …
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20.05.2010
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… Kräfteverfall oder Krankheitsverlauf - dürfe bei der Wertermittlung allerdings ebenfalls ebenso wenig in die Bewertung einfließen, wie das erst nachträglich erworbene Wissen, dass der Erblasser zu einem bestimmten Zeitpunkt tatsächlich …
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12.05.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… die Reinigung zur freien Bewertung berechtigt, z. B. die Abgabe an eine soziale Einrichtung, falls sich der Kunde nicht meldet. Die Richter sehen darin eine unzulässige Benachteiligung des Verbrauchers, weil insbesondere bei teuren Stücken …
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12.05.2010
von Rechtsanwalt Michael Borth
… Arbeitsverweigerung angesehen werden. Die Kündigung ist somit unwirksam. Übrigens: Oftmals kommen Arbeitsrichter zu dem Ergebnis, dass eine Äußerung im Stress oder im Streitgespräch nicht so zu bewerten ist, wie im Normalfall. So wurde schon …
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11.05.2010
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… kann daraus nicht der Rückschluss gezogen werden, dass künftig alle Abmahnungen erfolgreich abgewendet werden können. Vielmehr wird von Fall zu Fall zu bewerten sein, ob der jeweilige Anschlussinhaber seinen Überprüfungs- und Überwachungspflichten …
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10.05.2010
von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
… des jeweiligen Landes- und auch des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG). Wenn es um die Bewertung geht, ob Lärmbelästigungen zumutbar sind, dann müssen die örtlichen Verhältnisse berücksichtigt werden. Die Beurteilung hängt jeweils von der Lage, der Größe sowie der Nutzung des Anwesens ab.
Die Berufsunfähigkeit eines Beamten unter besonderer Berücksichtigung der sogenannten Beamtenklausel
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07.05.2010
von Rechtsanwalt Uwe Klatt
… eingangs dargestellt, kommt es bei der Bewertung des Vorliegens einer Berufsunfähigkeit immer auf die ganz konkrete Tätigkeit der versicherten Person an. Es geht nicht um allgemeine Funktionsbeeinträchtigungen im Arbeitsleben oder gar …