10 Ergebnisse für Deutsche Marke
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16.06.2020
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… im Zusammenhang mit der Werbung mit Gütezeichen und Qualitätssiegeln. Werden sie nicht eingehalten, drohen Konsequenzen aus dem Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrecht. Definition der Rechtsprechung: Wann verwende ich ein Qualitätssiegel …
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24.01.2020
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… oder Marke gibt, geht der Domaininhaber bei der zweiten Konstellation von keiner Kollision mit Unternehmenskennzeichen oder Marken aus. Unter den ersten Punkt fallen auch die Situationen, in denen Sie als Domaininhaber nicht ausreichend …
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02.09.2019
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… sein. Grundsätzlich dürfen Marken beim Deutschen Patent- und Markenamt immer eingetragen werden, solange ihnen keine absoluten Schutzhindernisse entgegenstehen. § 8 Abs. 2 Nr. 4 MarkenG regelt ein absolutes Schutzhindernis. Demnach …
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26.08.2019
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… sind. Es muss dafür eine Marke des eigentlichen Rechtsinhabers verwendet werden und durch die Nutzung muss bei der Allgemeinheit eine Verwechslungsgefahr hervorgerufen werden. Insgesamt sollte also auf eine Markenähnlichkeit – so weit …
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01.09.2019
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… in die Wege leiten zu können, ist es nun von enormer Bedeutung, die fehlende Begründetheit der Meldung schnellstmöglich feststellen zu können. Grundsätzlich steht dem Inhaber einer Marke jedoch das Recht zu, Meldungen gegenüber Amazon …
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03.07.2019
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… Dienstleistungen, Namen, Marken oder Tätigkeiten eines Herstellers von Waren oder eines Erbringers von Dienstleistungen in Sendungen, wenn sie vom Veranstalter absichtlich zu Werbezwecken vorgesehen ist und mangels Kennzeichnung …
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07.03.2019
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… Künstlernamen oder Adelsprädikate unterstehen dem Namensschutz, wobei bei Unternehmenskennzeichen vorrangig das Markenrecht einschlägig ist (s.u.). Insbesondere bei bekannten und berühmten Unternehmensnamen kann ein marken …
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28.02.2019
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… den sich gegenüberstehenden Kennzeichen bestehen. Um eine Verwechslungsgefahr nach Möglichkeit auszuschließen, gilt es somit den Tätigkeitsbereich näher zu betrachten und vorhandene Marken ausfindig zu machen. Bestehende Namensideen …
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28.01.2019
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… die Domain allerdings im geschäftlichen Verkehr genutzt werden. Darüber hinaus muss eine Verwechslungsgefahr zwischen den sich gegenüberstehenden Marken bestehen. Im Rahmen der Beurteilung kommt es auf die jeweiligen Umstände des Einzelfalls …
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17.10.2011
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… Das deutsche Markengesetz umfasst alle Arten der Kennzeichenrechte. Seinem Schutz unterstehen Marken, geschäftliche Bezeichnungen und geographische Herkunftsangaben. Die Marke ist ein Zeichen, welches die Herkunft von Waren oder Dienstleistungen …