12 Ergebnisse für Domain
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09.06.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… Delphi Weißen Berlin" eingerichtet. Auf diesen Profilen sowie auf einer eigenen Domain wurden Veranstaltungen mit dem Namen "Delphi" beworben. Diese Veranstaltungen fanden in einem historisch bedeutsamen Gebäude statt, in dem bis 1959 …
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30.05.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… Der Rechtsformzusatz „GmbH" sowie die Toplevel-Domain „.de" können somit keinen Beitrag zur Individualisierung des Unternehmens leisten. Folglich muss auf die Second-Level-Domain „Outlets" abgestellt werden und diese stellt einen bloßen Gattungsbegriff dar, der nicht die notwendige Unterscheidungskraft aufweist. (OLG Frankfurt, Beschluss vom 13.10.10 - 20 W 196/10)
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18.04.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… den Betreiber einer Domain mit Namen "www.sonntag.de", da er in dieser Namensnutzung eine unerlaubte Namensverletzung sah. Der Beklagte wies die Vorwürfe zurück. Das Oberlandesgericht München gab dem Beklagten Recht. Nach Ansicht des Gerichts …
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09.02.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… Entwicklung wurden Vertreter verschiedenster Unternehmen zu diesen neuen möglichen TLDs befragt. Jedoch hatten über ein Drittel der Befragten noch keinerlei Kenntnis von diesen corporate Domain-Endungen. Die meisten Unternehmen sehen …
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20.09.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Ein Internet-System-Vertrag umfasst sämtliche Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Gestaltung und Registrierung einer Webseite und Internet-Domain, also das Zusammenstellen der Webdokumentation, die Gestaltung eines individuellen …
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30.08.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… von Domains unseres Alphabets durch z.B. Kyrillische Buchstaben - die gleich aussehen - in der Betrüger URL ersetzt sind. Auf das insoweit wohl hilfreiche Schutzprotokoll IDN Char Collison-Detection (IdnCCD)[7] hatte ich bereits hingewiesen …
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28.07.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… einem bestimmten Zeitpunkt ein- oder zweistellige Domains vergeben werden. Die zeitliche Begrenzung, eben dass dies erst ab einem bestimmten Datum möglich ist, stellt kein kartellrechtswidriges Handeln dar. Auch wenn die DENIC marktführend …
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28.06.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Eine EU-Domain-Registrierung kann entzogen werden, wenn die Anmeldung rechtsmissbräuchlich und/oder spekulativ gewesen ist. Sonderzeichen wie beispielsweise „&" sollen bei einer Domainregistrierung nicht zu entfernen, jedoch …
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22.06.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… Das eine Unternehmen tritt im Internet unter der Domain www.peekundcloppenburg.de auf, dass andere unter www.peek-und-cloppenburg.de. Dabei klagte www.peekundcloppenburg.de gegen das andere Unternehmen, weil der Webauftritt und die Webbeilagen …
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15.04.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Der Fernsehsender RTL wollte von einer Privatperson verlangen auf die von ihr angemeldete Internetdomain www.dsds-news.de zu verzichten. Die Privatperson hatte die Domain zuerst angemeldet und auch bislang benutzt. Allerdings werden …
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05.01.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… Dies ist insbesondere dann anzunehmen, wenn unter einem Zeichen schon längere Zeit exklusiv Produkte vertrieben wurden. Auch wenn lediglich jahrelang eine Domain mit fraglicher Bezeichnung genutzt wurde, muss von einer prioritätsälteren Marke gesprochen …
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28.12.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… durch die Wahl einer bestimmten Domain lediglich als Störerin haften. Sie müsste dann allerdings Prüfungspflichten verletzt haben. Derartige Prüfungspflichten treffen die DENIC jedoch nur in geringem Ausmaß. Zum einen folgt dies daraus, dass die DENIC …