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Keine Namensrechtverletzung durch "www.sonntag.de"

Rechtstipp vom 18.04.2011
(3)
Rechtstipp vom 18.04.2011
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Durch das Einrichten der Website "www.sonntag.de" werden die Personen, die Sonntag mit Nachnamen heißen, nicht in ihrem Recht am eigenen Namen verletzt.

Im zugrundeliegenden Fall hieß der Kläger mit Nachnamen Sonntag, er verklagte den Betreiber einer Domain mit Namen "www.sonntag.de", da er in dieser Namensnutzung eine unerlaubte Namensverletzung sah. Der Beklagte wies die Vorwürfe zurück.

Das Oberlandesgericht München gab dem Beklagten Recht.

Nach Ansicht des Gerichts ist für eine Namensrechtsverletzung eine Zuordnungsverwirrung Voraussetzung. Im vorliegenden Fall liegt eine solche nicht vor, da der Name "Sonntag" durchaus geläufig ist und zudem einen Gattungsbegriff darstellt. Eine Namensanmaßung ist somit nicht gegeben. Insbesondere, da selbst Bekannte des Klägers bei Nennung der Website nicht zwangsläufig auf den Kläger schließen würden, ist eine Namensverletzung ausgeschlossen.

(OLG München, Urteil vom 24.02.11, Az.: 24 U 649/10)


aus dem Rechtsgebiet IT-Recht

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