57 Ergebnisse für Eigenbedarf
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01.06.2016
von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
Die durch das Amt zur Regulierung der Energiemärkte Türkei (EPDK) geregelten Änderungen zur „Verordnung zur lizenzfreien Stromerzeugung” sind am 23.03.2016 im Gesetzesblatt mit der Nummer 29662 in Kraft getreten. Unter den wichtigsten …
14.04.2016
von Rechtsanwalt Nima Armin Daryai
Mit Urteil vom 23.09.2015 hat der Bundesgerichtshof ein Räumungsurteil des Landgerichts Bonn, das nach der Eigenbedarfskündigung einer Vermieterin ergangen war, aufgehoben und zur erneuten Verhandlung an das Berufungsgericht …
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24.09.2015
von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
Muss ich meine Wohnung räumen, um Platz für Flüchtlinge zu schaffen? Bürgerkriege und Krisenherde zwingen derzeit weltweit Menschen dazu, ihre Heimat zu verlassen, um anderswo Schutz zu suchen. In den letzten Jahren ist die Zahl der …
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12.05.2014
von Rechtsanwalt Nima Armin Daryai
Ein aktuelles Urteil des Landgerichts Berlin zeigt, dass trotz der vereinfachten Anforderungen an eine ordentliche Kündigung des Vermieters auf die nachvollziehbare Darlegung der Gründe der Kündigung weiterhin sehr viel Wert gelegt werden …
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24.02.2014
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Eigenbedarfskündigungen sind ebenso wie der Mieterschutz im Gesetz verankert. Die Interessenlagen von Vermieter und Mieter sind hier als gleichberechtigt zu betrachten. Das salomonische und für beide Parteien günstige Urteil ist in diesem …
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25.11.2013
von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
In Anlehnung an Art.14 des türk. Strommarktgesetzes wurde am 2.10.2013 eine weitere Durchführungsverordnung erlassen, die die Anhebung der zulässigen Obergrenze zur lizenzfreien Stromproduktion von bisher 500 kW auf 1 MW vorsieht. Darüber …
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21.11.2013
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Manchmal wohnen Mieter und Vermieter unter einem Dach. Manchmal legen Vermieter mehrere Wohnungen zu einer zusammen. Manchmal gibt es nach der Zusammenlegung nur noch zwei Wohnungen in einem Gebäude. Grundsätzlich gilt gemäß § 573a BGB, …
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30.07.2013
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Die Eigenbedarfskündigung stellt aus Mietersicht wahrscheinlich eine der größten Gefahren für das Fortbestehen des Mietverhältnisses dar. Sie kann unerwartet die Lebensplanung des Mieters und seiner Familie nachhaltig beeinflussen. Für den …
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17.10.2012
von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
Viele Konsumenten kommen irgendwann auf die Idee, für den Eigenbedarf im geringen Maße ihren Bedarf über eigene Pflanzen zu decken. Die Gründe hierfür sind in der Regel, dass man nicht mehr bei Dealer kaufen will und dass man weiß, was man …