11 Ergebnisse für Erinnerung
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27.07.2022
von Rechtsanwalt Falk Gütter
… nach mehrmaliger vergeblicher Erinnerung und Fristsetzung maßgeblich abgestellt werden. Aber auch wenn berechtigte Zweifel an der Bevollmächtigung bestehen, ist dem (angeblich) Bevollmächtigten zur Gewährleistung effektiven Rechtsschutzes …
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19.06.2020
von Rechtsanwalt Jörg Siegmund
An dieser Stelle habe ich bereits über eine anlegerfreundliche Entscheidung des LG Dresden in diesen Sachen berichtet. Zur Erinnerung: Die SonnenHöfe Unterhaching GmbH & Co. KG iL hat mutmaßlich tausende Anleger, die ihre Einlage …
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10.12.2019
von Rechtsanwalt Klaus Kucklick
… in Erinnerung von Bußgeldrichtern und Verkehrsanwälten ist der Fall eines in allen Lasergeräten Leivtec XV3 verbauten zu langen Spiralkabels. Das ausgezogene Kabel war überraschenderweise etwa 10 cm zu lang und widersprach damit der Zulassung …
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04.07.2019
von Rechtsanwalt Steffen Gründig
… die sogenannten „Consultanten“, aus. Es werden Erinnerungen an Vertriebsmodelle bei Kapitalanlagen wach, bei denen das kurzfristige Provisionsinteresse auf Kosten des Anlegers häufig im Vordergrund steht. Derzeitiger Stand der Dinge Sowohl …
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08.01.2019
von Rechtsanwalt Arnd Leser
… wenn ein entsprechender Vorbehalt ausdrücklich im Arbeitsvertrag aufgenommen wurde. Zur Erinnerung: Auf Regelungen in einer Betriebsvereinbarung zugunsten des Arbeitnehmers kann dieser sich ohnehin berufen. (Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 11.04.2018 – 4 AZR 119/17)
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10.03.2015
von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
… ist auch ein Zeugenbeweis diesbezüglich möglich. Dieser ist jedoch kritisch zu betrachten, da eine Erinnerung der Zeugen über den Ablauf der Beschlussfassung nach einer langen Zeit nicht garantiert werden kann. Da die Aufgabentätigkeit …
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10.09.2014
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… Besonderheit im verbalen Auftreten (etwa Besserwisserei) kann nachteilig werden, weil sich so etwas stärker in die Erinnerung der beteiligten Beamten einbrennt. Das schadet später bei gerichtlichen Zeugenbefragungen. Nichts zugeben …
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18.08.2014
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
… die Genussrechte als erstrangige Forderungen angemeldet mit der Begründung, dass die Klausel der Nachrangigkeit (§ 8) nicht transparent ist und damit unwirksam. Zur Erinnerung haben wir die Klausel der Nachrangigkeit eingefügt. Nunmehr ist die Frage …
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10.10.2013
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… Das sollten Sie beachten: 1. Wer herausgewunken wird, sollte unauffällig bleiben. Jede Besonderheit im verbalen Auftreten (etwa Besserwisserei) kann nachteilig werden, weil sich so etwas stärker in die Erinnerung der beteiligten Beamten einbrennt …
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23.09.2010
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… Wenn nach Ablauf dieser Frist, dann noch Guthaben aus den Sozialgeldern auf dem Konto besteht, gilt § 55 Abs.4 SGB I, 76a Abs.4 EStG, aber nur, wenn der Schuldner Empfänger für laufende Geldleistungen ist und nicht für Einmalleistungen. Den verlängerten Pfändungsschutz muss der Schuldner im Rahmen der Erinnerung nach § 766 ZPO geltend machen. Dresden, den 22.09.2010
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03.04.2009
von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
… sollen angesichts der aktuellen Diskussionen in Erinnerung gerufen werden - auch um voreiligen Forderungen aus der Politik zu begegnen: 1. Vergütungsentscheidungen sind grundsätzliche unternehmerische Ermessensentscheidungen - für diese besteht …