18 Ergebnisse für Erwerbsobliegenheit
Suche wird geladen …
|
22.03.2024
von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
Bei sorgeberechtigten Eltern ist es so geregelt, dass der Elternteil, bei dem sich das Kind hauptsächlich aufhält, gemäß § 1629 Absatz 2 Satz 2 BGB den Kindesunterhalt fordern kann. Normalerweise ist dies der Elternteil, bei dem das Kind …
|
06.12.2021
von Rechtsanwältin Nicole Rinau
Familienrechtlich sind gemäß § 1601 BGB Verwandte in gerader Linie untereinander unterhaltspflichtig. Ebenso besteht eine Unterhaltspflicht gegebenenfalls zwischen Ehegatten oder geschiedenen Ehegatten aus anderen Vorschriften. Aus § 1609 …
|
24.03.2020
von Rechtsanwältin Nicole Rinau
3. Betreuungsunterhalt und Kindesunterhalt Für den Betreuungsunterhalt und den Kindesunterhalt gilt im Wesentlichen, das zum Ehegattenunterhalt Gesagte. Allerdings soll nicht verschwiegen werden, dass gerade hinsichtlich eines …
|
21.05.2019
von Rechtsanwältin Judith Weidemann
§ 1570 Absatz 1 Satz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) gewährt dem geschiedenen Ehegatten gegenüber dem anderen Ehegatten einen Unterhaltsanspruch wegen der Pflege oder Erziehung eines gemeinschaftlichen Kindes für mindestens drei Jahre …
|
15.12.2017
von Rechtsanwältin Judith Weidemann
Ab 01.01.2018 ändern sich die Kindesunterhaltsbeträge nach der Düsseldorfer Tabelle sowie auch die Höhe des staatlichen Kindergeldes. Danach beträgt der Unterhaltsbedarf für ein Kind zwischen 0 und 5 Jahren (1. Altersstufe) dann mindestens …
|
27.06.2017
von Rechtsanwalt Heinz Egerland
Sicherlich hat sich inzwischen bereits herumgesprochen, dass die pfändungsfreien Monatsbeträge gemäß Anlage I zu § 850c ZPO ab 01.07.2017 recht erheblich erhöht werden. Der Sockelbetrag steigt dann von 1.078,89 € auf 1.133,16 €. Auch die …
|
01.02.2017
von Rechtsanwältin Judith Weidemann
Wer minderjährigen Kindern zu Unterhalt verpflichtet ist, den trifft eine gesteigerte Erwerbsobliegenheit. Die Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen bestimmt sich hierbei nach dem von ihm erzielten oder nach seinem erzielbaren …
|
25.08.2016
von BÜMLEIN Rechtsanwaltskanzlei
Aktuell ist wieder ein großes Thema in den Medien und der Politik, dass viele alleinerziehende Elternteile und Trennungskinder unter der sogenannten Armutsgrenze leben, da der möglicherweise sogar titulierte Kindesunterhalt vom anderen …
|
11.05.2016
von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
Unterhaltsansprüche in der Türkei werden nach den Scheidungsgründen, den verschuldensabhängigen und verschuldensunabhängigen Gründen beurteilt. Demnach wird zwischen folgenden Unterhaltsarten unterschieden. 1. Nachehelicher Unterhalt – …
|
26.02.2016
von Rechtsanwältin Judith Weidemann
Seit 01.01.2016 hat sich sowohl der Mindestunterhalt gemäß § 1612 a BGB, als auch das staatliche Kindergeld erhöht. Danach ist für ein Kind zwischen 0 und 5 Jahren jetzt mindestens ein Unterhalt von 240,00 Euro zu zahlen, für ein Kind …
|
18.01.2016
von Rechtsanwältin Judith Weidemann
Die elterliche Unterhaltspflicht beruht auf dem Verwandtschaftsverhältnis der Eltern zu ihrem Kind. Bei minderjährigen Kindern wird zwischen dem so genannten Betreuungsunterhalt und dem Barunterhalt unterschieden. Derjenige Elternteil, der …
|
05.11.2015
von Rechtsanwältin Verena Vogelgesang
So einfach ist das nicht! Dem Kammergericht Berlin genügte es in einem kürzlich entschiedenen Fall nicht, dass ein Kindesvater behauptete, er sei wegen einer depressiven Erkrankung nicht erwerbsfähig und hierzu zwei ärztliche Atteste …
|
03.08.2015
von Rechtsanwältin Judith Weidemann
Am 10.07.2015 hat nun auch der Bundesrat dem Gesetz zur Anhebung des Grundfreibetrags, des Kinderfreibetrags, des Kindergeldes und des Kinderzuschlags zugestimmt. Der Grundfreibetrag liegt derzeit bei 8.354 Euro und steigt 2015 um 118 Euro …
|
11.12.2014
von Rechtsanwältin Judith Weidemann
Gemäß § 1603 BGB trifft denjenigen, der minderjährigen Kindern zur Zahlung von Unterhalt verpflichtet ist, eine gesteigerte Erwerbsobliegenheit. Das bedeutet, dass der Unterhaltsverpflichtete alles zu unternehmen hat, was geeignet ist, ein …
|
10.06.2013
von Rechtsanwalt Guido Kluck
So jedenfalls des Bundesministeriums der Justiz in einer Pressemitteilung vom 17.05.2013 zu den seit Jahren geplanten Änderungen zur Restschuldbefreiung und zum Verbraucherinsolvenzverfahren. Aktuell sollen sich nach dem Regierungsentwurf …
|
14.05.2013
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Insolvente Existenzgründer und Verbraucher sollen schneller eine zweite Chance erhalten Was bringt die Reform des Verbraucherinsolvenzverfahrens für Schuldner und welche Vorteile ergeben sich daraus? Bei der besten Vorbereitung und den …
|
11.02.2013
von Rechtsanwalt Andre Kraus
Nach einer jüngeren Entscheidung des BGH genügen Sie der Obliegenheit des Schuldners, sich um eine angemessene Beschäftigung zu bemühen (Erwerbsobliegenheit), wenn Sie sich (1) bei der Bundesagentur für Arbeit arbeitssuchend melden, (2) …
|
11.02.2010
von Rechtsanwalt Heinz Egerland
Anders als bei den meisten juristischen Personen ist für „normale" Privatpersonen der Weg aus der Schuldenfalle mittels Verbraucherinsolvenzverfahren nicht gesetzlich zwingend. Eine Antragspflicht bei Eintritt von Zahlungsunfähigkeit und …