142 Ergebnisse für Forderung
Suche wird geladen …
|
18.07.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… Tatsache sollte sich aber anders gestalten. Die Förderung fiel weg, der Fonds wurde Sanierungsfähig. Der BGH erkannte auf einen Prospektfehler, soweit im Prospekt ein Rechtsanspruch auf diese Förderung zu entnehmen war. Die Vermutung …
|
15.07.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… Aufrechnungsvoraussetzungen nicht vorliegen oder die Aufrechnung aus prozessualen Gründen unstatthaft ist. Für die Einziehung der gepfändeten Forderung in eigene Schuld reicht es aus, dass der Vollstreckungsgläubiger und Drittschuldner gegenüber …
|
23.05.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… Antragssteller. Nach seinem Satzungszweck widmet er sich der Wahrnehmung und Förderung der rechtlichen, wirtschaftlichen und sozialen Interessen der hauptberuflich tätigen Journalistinnen und Journalisten. Antragsgegnerin war eine Gesellschaft …
|
18.05.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… seiner Forderungen zu verdeutlichen, im Allgemeinen ausreichend, wenn der Anspruch als solcher identifizierbar ist (vgl. BGH, Urteil vom 17. Juli 2003 - I ZR 295/00, NJW-RR 2004, 639, 640). Der Kläger muss aber die gebotene Bestimmung …
|
14.03.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… sich der Forderung. Das Oberlandesgericht Frankfurt hingegen verurteilte die Bank und stellte fest: Die Beklagte ist dazu verpflichtet, dem Kläger Auskunft über das Guthaben auf einem im Jahr 1959 eingerichteten „vergessenen" Sparbuch …
|
05.01.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Am 2.12. 2010 verkündete der Bundesgerichtshof (Az.: IX ZR 247/09) folgende Leitsätze: a) Der Anspruch des Gläubigers auf Feststellung des Rechtsgrundes einer vollstreckbaren Forderung als solcher aus einer vorsätzlich begangenen …
|
25.11.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… vom Erbvertrag zurücktreten (vgl. bereits RG DNotZ 1935, 678; Staudinger aaO Rn. 9; Soergel aaO Rn. 4) . So die Feststellungen des BGH in seinem Urteil. Da aber weder eine Forderung unter Fristsetzung, noch eine ernsthafte und endgültige …
|
16.11.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… und ermuntert wird. Der Grund der Monopolisierung, die Spielsucht einzudämmen, lässt eine solche Werbung zur Förderung des Spieltriebs nicht zu. Ob und welche Gegenmaßnahmen zur Bekämpfung der gestiegenen Spielsuchtgefahr erforderlich ist, hat …
|
27.10.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… mit dem Bemerken, dass sie die ihr zwischen-zeitlich entstandenen Aufwendungen nicht in Abzug gebracht habe. Die Forderung auf Rückzahlung der restlichen 750 € lehnte sie ab. Der BGH begründete seine Entscheidung wie folgt: Die Regelung …
|
29.09.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… Inhalte ist. Im Fall wurde ein Artikel bei Google angezeigt, der rechtswidrige Äußerungen enthielt und die betroffene Person insbesondere auch namentlich nannte. Google erhielt daraufhin eine Forderung des Betroffenen, den Artikel …
|
03.08.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… des BAG vorsichtig kalkuliert gewesen, auch wenn die Forderung insgesamt sehr hoch war. Die Drohung mit einer Strafanzeige war nach Ansicht des BAG angesichts des vom Kläger selbst eingeräumten Sachverhalts nicht als unverhältnismäßig …
|
29.06.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… auch die elterliche Zuwendung weitgehend wegfiele, denn Liebe, Wärme, Zuwendung, Geduld, Anerkennung und nicht zuletzt Förderung kann von Fremdbetreuern nicht erwartet werden. (KG Berlin, Urteil vom 08.01.2009 - Az. 16 UF 149/08) Mehr zu diesem Thema …
|
22.06.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… ihre Befreiungsansprüche auch wirksam an die Klägerin abgetreten, wodurch sich die zedierten Forderungen in Zahlungsansprüche umgewandelt haben. Ein Ausschluss der Abtretung folge weder aus dem Inhalt des Schuldverhältnisses noch aus einer Abrede …
|
11.06.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Hat die ursprünglich finanzierende Bank Ihre Forderungen nach Beendigung der Geschäftsverbindung mit einem Kreditnehmer abgetreten, kann dieser grundsätzlich aus der ursprünglichen (Vollstreckungsunterwerfungserklärung) der Kreditnehmer …
|
12.05.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Dies zeigt sich auch an einem seitens des BGH am 27.01.2010 entschiedenen Fall. Hier mussten die Beklagten, die erst gerichtlich die Einrede der Verjährung gegen die sie geltend gemachten Forderungen erklärten nun die Verfahrenskosten …
|
30.04.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… beschränkt auf bestimmte Beträge für die Darlehensverbindlichkeiten haften. In der entsprechenden notariellen Urkunde erklärte die I GmbH für die einzelnen Gesellschafter die Übernahme der quotalen Haftung für die Forderung …
|
23.04.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… Abfindung bestanden, von der sie durch Abschluss des dreiseitigen Vertrages Gebrauch gemacht habe. Hiermit sei die bereits bestehende Fälligkeit hinausgeschoben worden, was eine wirtschaftliche Verfügung der Klägerin über die Forderung darstelle …
|
19.04.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Der Bundesgerichtshof bestätigte kürzlich ein Urteil des Landgerichts München, mit welchem u.a. zwei studierte Juristen den Tatbestand der Geldwäsche erfüllt hatten, indem Sie einen Schuldner zwangen eine von Ihnen gekaufte Forderung …
|
14.04.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Auf einer Handelsplattform wurden titulierte Forderungen mit den Daten, also Vor- und Nachnamen der dazugehörigen Schuldner veröffentlicht. Es ist auch grundsätzlich zulässig titulierte Forderungen im Internet zum Kauf anzubieten …
|
25.01.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… Adressen bereits vorab, also bis zum Abschluss des urheberrechtlichen Auskunftsverfahrens, quasi auf Zuruf gespeichert werden. Eine derartige Forderung entbehrt jeglicher Rechtsgrundlage. Eine solche ist aber zwingend erforderlich …
|
02.11.2009
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… den insolventen Filmfonds von vorne herein prozessual nicht möglich ist und die Forderungen nur im Insolvenzverfahren angemeldet werden können. Dieser Schachzug, der auf ein ausgezeichnetes Rechtsgefühl im Bankrecht schließen lässt, könnte …
|
17.08.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Im vorliegenden Fall begehrt der Kläger die Unterlassung der Veröffentlichung einer titulierten Forderung auf einem Online-Portal. Auf der fraglichen Webseite können Forderungen in einer Online-Titelbörse zum Verkauf angeboten werden …