9 Ergebnisse für Freistellung

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Das gemeinsame Mietverhältnis der Ehegatten nach der Trennung
Das gemeinsame Mietverhältnis der Ehegatten nach der Trennung
| 31.08.2022 von Rechtsanwältin Judith Weidemann
Trennen sich die Ehegatten und verlässt ein Ehegatte die Ehewohnung, kommt oft Streit darüber auf, wer die Miete für die gemeinsam angemietete Wohnung zu zahlen und auch, wann der gemeinsam begründete Mietvertrag gekündigt werden kann. Die …
Haftung
bei gemeinsamem Motorbootsport von Eheleuten
Haftung bei gemeinsamem Motorbootsport von Eheleuten
24.03.2022 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Gemäß § 1359 BGB haben die Ehegatten bei der Erfüllung der sich aus dem ehelichen Ver­hältnis ergebenden Verpflichtungen einander nur für diejenige Sorgfalt einzustehen, welche sie in eigenen Angelegenheiten anzuwenden pflegen. Hierauf …
Die betriebsverfassungsrechtliche Einigungsstelle
Die betriebsverfassungsrechtliche Einigungsstelle
| 07.06.2021 von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
Die Einigungsstelle – mehr Bedarf durch Corona-Folgen? Gerade im Zuge der Corona-Maßnahme geraten viele Arbeitgeber wirtschaftlich in Schieflage, Betriebsteilstilllegungen und Stilllegungen drohen. Bestehende, aber auch neue Fragestellungen …
Cum-ex Deals - Strafverfahren Landgericht Bonn - Banken vorgeladen - Schadensersatz für Anleger
Cum-ex Deals - Strafverfahren Landgericht Bonn - Banken vorgeladen - Schadensersatz für Anleger
| 20.08.2019 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Vor dem Landgericht Bonn beginnt der Prozess gegen zwei ehemalige Aktienhändler, denen Steuerbetrug in zahlreichen Fällen vorgeworfen wird. Die Vorwürfe betreffen sogenannte Cum-Ex-Deals, bei denen Aktien zeitnah zum Dividendenstichtag …
Private Haftpflichtversicherung bei Schäden durch Kraftfahrzeuge eintrittspflichtig ?
Private Haftpflichtversicherung bei Schäden durch Kraftfahrzeuge eintrittspflichtig ?
| 11.10.2017 von Rechtsanwalt Holger Panzig
Die meisten Menschen wollen keine Rechtsstreitigkeiten, und Auseinandersetzungen mit Versicherern haben zudem in der Regel missliebige sachliche Gründe zum Gegenstand. Manche Versicherungsfälle sind aber so traurig, dass es für den Juristen …
Anspruch auf Freistellung von der Arbeit bei Erkrankung des Kindes
Anspruch auf Freistellung von der Arbeit bei Erkrankung des Kindes
| 01.09.2017 von Rechtsanwalt Johannes-Martin Demuth LL.M.
Kündigung in der Probezeit darf nicht wegen der Betreuung des kranken Kindes erfolgen Arbeitnehmer dürfen bei einer Erkrankung des eigenen Kindes zu Hause bleiben. Das zeigt auch dieser Fall deutlich. Bei einer Erkrankung des eigenen Kindes …
Beratungspflicht des Versicherers bei Anfrage nach Beitragsfreistellung
Beratungspflicht des Versicherers bei Anfrage nach Beitragsfreistellung
20.03.2016 von Rechtsanwalt Holger Panzig
Manchmal zwingt ein finanzieller Engpass dazu, über Kostenersparnisse nachzudenken. Ein probates Mittel kann die Freistellung von Versicherungsbeiträgen sein. Die Gefahr, die einer solchen Beitragsfreistellung aber innewohnt, besteht darin, …
Haftung für die Schulden des anderen Ehegatten
Haftung für die Schulden des anderen Ehegatten
| 04.08.2015 von Rechtsanwältin Judith Weidemann
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seiner Entscheidung vom 4.3.2015 – XII ZR 61/13 – festgestellt, dass ein Ehegatte nach dem Scheitern der Ehe verlangen kann, dass er von Verbindlichkeiten befreit wird, die er eingegangen ist, um dem …
Achtung Aufhebungsvertrag
Achtung Aufhebungsvertrag
| 24.02.2015 von Rechtsanwältin Alexa Graeber
In einigen Fällen ist der Abschluss eines Aufhebungsvertrages tatsächlich eine Alternative zum Ausspruch einer Kündigung, um ein Arbeitsverhältnis zu beenden. Vor dessen Unterzeichnung ist jedoch dringend anwaltliche Beratung einzuholen, …