19 Ergebnisse für Internet
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03.04.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… das Oberlandesgericht Köln in einem urheberrechtlichen Fall entschieden, dass einer einstweilige Verfügung entgegensteht, wenn die Rechtsverletzung eingestellt wird. Konkret ging es um einen (zunächst) fehlenden Urhebervermerk an einem Foto im Internet …
25.03.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… eine sprechende Marke ist "Netflix" für einen Streaming-Dienst. Zwar kann der angesprochene Verbraucher den begriff in "Net" ("über das Internet") und "flicks" ("Filme") aufspalten und sich den Sinn erschließen; die Zusammensetzung …
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25.03.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Einige Fotografen haben zuletzt ein neues Geschäftsfeld entdeckt, indem sie Hotels abmahnten, die Bilder Ihrer Zimmer im Internet veröffentlichten, in denen Fototapete mit Motiven der Fotografen angebracht war. OLG Düsseldorf: Konkludente …
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02.07.2018
von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
… Bauernhof erworben. In dem Kaufvertrag war der Haftungsausschluss für Sachmängel vereinbart worden. Im Internet war der Bauernhof im Exposé als „Luxusimmobilie“ dargestellt worden, die „nach neuestem Stand renoviert worden“ sei. Einige Monate …
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03.02.2018
von Rechtsanwältin Melanie Pferdehirt
… wie möglich formuliert sein muss. Generalklauseln sind verboten, womit der Vordruck aus dem Internet nutzlos ist. Denn durch unpräzise Formulierungen müssen die Ärzte einen am Leben halten, obwohl sie dies eventuell …
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31.05.2017
von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
… auf das Facebook-Konto ihrer Tochter zuzugreifen. Das sah der Internet-Konzern jedoch anders, verweigerte den Zugang und berief sich u.a. auf Datenschutz. Dieser Argumentation folgte das Kammergericht Berlin. Eltern haben als Erben keinen …
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15.05.2017
von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
… an die Cyberkriminellen gezahlt werden. Wäre „WannaCry“ dazu in der Lage, dann dürfte das kommende Wochenende in die Geschichte des Internets eingehen. Schulte-Bromby: „Juristisch ist da aktuell wenig zu machen gegen die Entwickler von WannaCry …
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27.04.2017
von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
Werbung im Internet ist weitverbreitet. Gerne nutzen Unternehmen quer durch alle Branchen auch die sog. Google-AdWords-Kampagnen. Dabei ist allerdings Vorsicht geboten. Kommt es zu Markenrechtsverletzungen durch Google AdWords, drohen …
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10.03.2017
von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
… aber immer darauf achten, dass ihre Angebote klar formuliert sind. Ansonsten kann ein Angebot auch nach hinten losgehen“, sagt Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby , LL.M. , Partner der Kanzlei AJT in Neuss und Ansprechpartner für alle Fragen rund um das Internet-Recht. Mehr Informationen: https://www.ajt-neuss.de/it-recht-internetrecht
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03.03.2017
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… und einer Sparkasse bezüglich der Kosten einer SMS/TAN zieht sich durch die Instanzen und muss nun vom BGH entschieden werden. Die beklagte Sparkasse bietet Privatkunden ein Direktkonto mit Kontoführung über das Internet an. Dafür verlangt …
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16.02.2017
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… von 10 Millionen Euro. Das über die Genussrechte eingenommene Geld sollte u.a. auch dazu dienen, den Onlinehandel auszubauen. Butlers bietet seine Waren zwar auch im Internet an. Der Konkurrenzdruck scheint allerdings stark …
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06.01.2017
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Ein Doktortitel ist was wert – das mögen sich auch viele Mediziner denken, die in den unterschiedlichsten Portalen wie z.B. jameda.de oder sanego.de mit einem „Dr. med.“ oder Dr. dent.“ gelistet sind, ohne die Erlaubnis zum Führen eines …
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11.10.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… in zur Informationsbeschaffung dienenden Internet-Angeboten notwendig sind und deren Nutzung im Sinne des Presserechtes und der Meinungsfreiheit sind, schränkte aber den Personenkreis derer, die Links ungeprüft verwenden können, deutlich ein. Demnach …
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17.09.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… damit derartige Urheberrechtsverletzungen verhindert werden. Rechtsanwalt Schulte-Bromby: „Das Thema Urheberrechtsverletzungen im Internet wird uns auch nach diesem Urteil noch weiter beschäftigen und steht auch im Gegensatz zu den Plänen …
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07.07.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Über das Internet, per Telefon oder E-Mail abgeschlossene Verträge mit einem Immobilienmakler können innerhalb der gesetzlichen Frist widerrufen werden. Das hat der BGH mit zwei Urteilen vom 7. Juli 2016 entschieden (Az.: I ZR 30/15 und I …
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15.06.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… Jens Schulte-Bromby, bei AJT-Neuss für Internet- und IT-Recht zuständig: „Kunden haben ein Recht, über diese Weiterleitungen informiert zu werden. Wettbewerber, die auf solche Dinge aufmerksam wurden, können die Shop-Verantwortlichen …
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06.06.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… es nicht soweit kommt, sollten sie ihre rechtlichen Möglichkeiten prüfen lassen“, so Rechtsanwalt Jansen. Da die Kaufverträge offenbar häufig im Internet oder in sog. Haustürgeschäften geschlossen wurden, kann geprüft werden, ob der Widerruf …
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20.05.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… Urteil, nachdem ein Anschlussinhaber nicht nur nicht verantwortlich ist, sondern auch nicht verpflichtet ist, volljährige Gäste über die Gefahren illegaler Downloads aufzuklären, bevor er sie das Internet nutzen lässt. Belehrungspflichten …
15.02.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… genannten Vorfälligkeitsentgeltes nach dem erfolgreichen Widerruf eines bereits gekündigten Darlehens. Bei den größtenteils im Internet abgeschlossenen Verträgen waren nach Meinung des Klägers unzulässige Belehrungen verwendet worden …