43 Ergebnisse für Kündigung
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12.10.2023
von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
… von ihrem Anlageberater oder Anlagevermittler unvollständig oder fehlerhaft aufgeklärt oder beraten wurden, sollten sie anwaltlich prüfen lassen, ob die Möglichkeit besteht, ihre Beteiligung vorzeitig aus wichtigem Grund außerordentlich zu kündigen und im Falle …
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20.05.2023
von Rechtsanwältin Rachel Weber-Diesel
Kündigung und Berechnung von Prämiensparverträgen durch die Bank Prämiensparverträge waren Jahrzehnte sowohl für den Verbraucher als auch für die Banken ein attraktives Geschäft. Je nach Kreditinstitut haben die Prämiensparverträge …
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23.06.2022
von Rechtsanwalt Bernd Jager
Erfolgt durch den Arbeitgeber die Schließung eines ganzen Werks in der Industrie, dann müssen sich die Arbeitnehmer auf folgende Szenarien einstellen. 1) Kündigung des Arbeitsverhältnisses Eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses …
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11.10.2021
von Rechtsanwalt Tobias Bagusche
… gegenüber dem Kreditinstitut geltend machen und zur Zahlung unter Fristsetzung auffordern. Sofern das Institut die Auszahlung verweigert, ist gerichtliche Hilfe in Anspruch zu nehmen. Kündigung des Vertrags in 2018: Es droht Verjährung …
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04.05.2020
von Rechtsanwalt Tobias Bagusche
In den Medien wurde in letzter Zeit mehr und mehr bekannt, dass die Sparkasse zahlreichen Kunden die Sparverträge gekündigt hat. Dies wurde mit der anhaltenden Niedrigzins-Periode begründet. Ob die Kündigungen zulässig sind, welche …
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15.04.2020
von Rechtsanwalt Tobias Bagusche
… den Darlehensnehmer liegt darin, dass er während der Stundung nicht in Verzug geraten kann und somit eine verzugsbedingte Kündigung des Darlehens in diesem Zeitraum nicht möglich ist. Neben der Stundung wird auch das Kündigungsrecht …
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14.04.2020
von Rechtsanwalt Tobias Bagusche
… sogar unentschuldigt. Dies kann arbeitsrechtliche Konsequenzen, bis hin zur außerordentlichen Kündigung, nach sich ziehen. 4. Besteht ein Anspruch auf Lohnfortzahlung, wenn der Betrieb behördlich geschlossen wurde? Hier schuldet …
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12.04.2020
von Rechtsanwältin Kathrin Otto
… ist nicht berechtigt, das Mietverhältnis zu kündigen, wenn der Mieter für den Zeitraum April bis einschließlich Juni 2020 trotz Fälligkeit die Miete nicht zahlt. Dieser Kündigungsausschuss gilt bis zum 30. Juni 2022 . Allerdings muss die Auswirkung …
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12.04.2020
von Rechtsanwalt Tobias Bagusche
… besteht die Möglichkeit einen hierdurch entstehenden Entgeltausfall bei den Beschäftigten durch Kurzarbeit und Kurzarbeiterentgelt aufzufangen. So können betriebsbedingte Kündigungen vermieden werden. 2. Wie kann Kurzarbeit beantragt …
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09.10.2020
von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
… werden, also Agenturfotos, welche nicht den angeblichen Nutzer darstellen. Auch zeigen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen Regelungen bspw. zu Bonus und Auszahlung, Mindesteinzahlung und Kündigung, welche als zumindest überraschend …
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09.10.2018
von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
… Sparkassen nicht festhalten lassen und kündigen Verträge mit einer Frist von 3 Monaten unter Verweis auf das Niedrigzinsniveau. Angesichts des Umstandes, dass viele dieser Verträge eine Prämie dergestalt vorsahen, dass ab dem 15. Sparjahr …
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27.08.2018
von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
… Schritte unternommen werden. So kommen neben einer Forderungsanmeldung nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens auch die außerordentliche Kündigung, Herausgabeverlangen (wirtschaftlich i. d. R. wenig sinnvoll und rechtlich ohne Nachweis …
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11.07.2018
von Rechtsanwalt Klaus Eberhard Klöckner
… geändert. Kündigungen von Schwerbehinderten und Gleichgestellten bedürfen gemäß §§ 85, 91 Abs. 1 SGB 9 der vorherigen Zustimmung des Integrationsamts , wenn zum Zeitpunkt der Kündigung die Schwerbehinderteneigenschaft/Gleichstellung bereits …
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07.05.2018
von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
… einer Forderungsanmeldung nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens auch die außerordentliche Kündigung, Herausgabeverlangen (wirtschaftlich i.d.R. wenig sinnvoll und rechtlich ohne Nachweis des konkret erworbenen Containers – „Eigentumszertifikat …
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20.04.2018
von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
Nach verschiedenen Presseberichten hatte in einem Verfahren, in welchem die Verbraucherzentrale Sachsen-Anhalt gegen die Kündigungen hochverzinster Sparverträge vorging, das Landgericht Dessau-Rosslau – offenbar bestätigt …
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12.05.2017
von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
… Was Anleger unternehmen können Zum einen dürfte es ratsam sein, gegenüber dem Insolvenzverwalter, welcher sich nach seiner Bestellung bei den Anlegern melden dürfte, etwaige Forderungen zur Insolvenztabelle anzumelden. Sofern eine Kündigung …
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10.05.2017
von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
… mit (Zins-)Bonus; hier soll erst mit Erlangung des Bonus der Vertragszweck erreicht sein, sodass ab diesem Zeitpunkt die 10 Jahre zu berechnen sind, nach denen eine Kündigung möglich sein soll. Vor dem Hintergrund dieser Entscheidung sollte jeder …
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18.10.2016
von Rechtsanwalt Klaus Eberhard Klöckner
Nach § 543 Abs. 2 Satz 1 Nummer 3 a u. b BGB ist die fristlose Kündigung des Mietvertrages zulässig und wirksam bei einem Rückstand mit der Mietzahlung in Höhe von einer (Brutto-)Monatsmiete und 0,01 €, wenn dieser Rückstand in 2 …
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09.09.2016
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… aus den unterschiedlichsten Rechtsgebieten stammen. Während im Arbeitsrecht, zum Beispiel, die Abmahnung eine Voraussetzung der Kündigung ist, sieht es im Wettbewerbsrecht anders aus. Zunächst einmal erfüllt die Abmahnung die Funktion eine Streitigkeit …
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26.01.2016
von Rechtsanwalt Klaus Eberhard Klöckner
… fristlos gekündigt wurde, die Versorgungssperre nach Treu und Glauben unzulässig ist, weil der Mieter nach dem Gesetz (§ 569 Abs. 3 Ziff.2 BGB) diese fristlose Kündigung nach § 543 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 unwirksam machen …
09.10.2015
von Rechtsanwalt Dominik Weiser
… geschützten Quer- bzw. Fußgängerverkehrs).“ Bei Rotlichtverstößen sollten immer die Umstände des Einzelfalles und auch die Situation an der Ampelanlage sehr genau geprüft werden. Schließlich kommt auch ein Absehen vom Fahrverbot wegen persönlicher Härten, z.B. einer drohenden Kündigung des Arbeitsverhältnisses, in Betracht.
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung durch RA Heinz-Dieter Pals aus Dresden im Auftrag von Jens Sternberg
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19.08.2015
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… stammen. Während im Arbeitsrecht zum Beispiel die Abmahnung eine Voraussetzung der Kündigung ist, sieht es im Wettbewerbsrecht anders aus. Zunächst einmal erfüllt die Abmahnung die Funktion eine Streitigkeit kostengünstig außergerichtlich …
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14.08.2015
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… eine Voraussetzung der Kündigung ist, sieht es im Markenrecht anders aus. Zunächst einmal erfüllt die Abmahnung die Funktion eine Streitigkeit kostengünstig außergerichtlich beizulegen. Ein vermeintlich Berechtigter fordert eine andere Person …
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31.07.2015
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… stammen. Während im Arbeitsrecht, zum Beispiel, die Abmahnung eine Voraussetzung der Kündigung ist, sieht es im Urheber- oder Wettbewerbsrecht anders aus. Zunächst einmal erfüllt die Abmahnung die Funktion eine Streitigkeit kostengünstig …