24 Ergebnisse für Klage
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19.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
… das VorbeschäftigungsverbotVerstößt ein Arbeitgeber gegen das Vorbeschäftigungsverbot, kann dies für ihn Konsequenzen haben. Der betroffene Mitarbeiter kann vor dem Arbeitsgericht eine Klage auf Feststellung eines unbefristeten Arbeitsverhältnisses erheben …
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14.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Gerade in der Welt der Kryptowährungen gibt es noch viele offene Fragen und kaum gesetzliche Regelungen. Eine dieser Fragen betrifft die Übertragung von Kryptowährungen im Zivilrecht. Wenn Sie als Kläger eine Übertragung …
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07.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
… Klage beim zuständigen Arbeitsgericht einreichen. Die Klage hat zur Folge, dass das Arbeitsverhältnis bis zur rechtskräftigen Entscheidung des Gerichts fortgesetzt wird. Wird die Kündigungsschutzklage erfolgreich durchgesetzt, hat …
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21.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
… ist. Ein Kündigungsschutzprozess kann jedoch langwierig und komplex sein, und es bedarf oft taktischer Überlegungen, um eine erfolgreiche Klage zu führen. In diesem Artikel werden wir einige taktische Überlegungen im Kündigungsschutzprozess …
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30.10.2020
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
… das Gesetz keine Abfindung „per se“ vorsieht. Gleichwohl wird oftmals, je nach Lage des Falles, eine Abfindung verhandelt. Die Höhe richtet sich unter anderem nach den Erfolgsaussichten der Klage. Praxishinweis: Es gibt oft sehr viele Fallstricke …
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12.04.2019
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
… des Untätigbleibens besteht das erhebliche Risiko eines aufwendigen und teuren gerichtlichen Prozesses, durch den erhebliche weitere Kosten entstehen können. Zudem häufen sich derzeit die auf Schadensersatz gerichteten Klagen. Es ist dringend anzuraten …
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20.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
… eine Klage ab – es sah den Vorwurf des Filesharings über den Anschluss des Beklagten nicht als hinreichend erwiesen an. Die Begründung argumentierte dahin, dass die einmalige Feststellung einer IP-Adresse (noch) nicht die tatsächliche Vermutung …
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15.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
… zu prüfen. Trotz der langen Betriebszugehörigkeit des Klägers von 25 Jahren überwogen nach Auffassung des Gerichts die Interessen des Arbeitgebers. Der Arbeitnehmer hätte darauf hinweisen müssen, dass die Aufnahmefunktion aktiviert war …
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20.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
… aus: „ Die durch den Keylogger gewonnenen Erkenntnisse über die Privattätigkeiten des Klägers dürfen im gerichtlichen Verfahren nicht verwertet werden. Die Beklagte hat durch dessen Einsatz das als Teil des allgemeinen Persönlichkeitsrechts …
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06.12.2016
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
… Zudem häufen sich derzeit die auf Schadensersatz gerichteten Klagen. Es ist dringend anzuraten, die Unterlassungserklärung zu prüfen und auch die weiteren rechtlichen und taktischen (Reaktions-)Möglichkeiten abzuwägen. Gerne berate …
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25.01.2016
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
… der Kündigung erhoben werden. Versäumen Sie keinesfalls diese Frist. Gerne berate ich Sie und erhebe die Klage vor dem zuständigen Arbeitsgericht für Sie. Wenn Sie als Arbeitgeber unsicher sind, ob ein Verhaltens des Arbeitnehmers zur Kündigung …
21.01.2016
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
… Belegschaftsstärke kennzeichnet, zu berücksichtigen …“. Somit ist eine Einzelabwägung geboten und sinnvoll. Gerne berate ich Sie, wenn Sie eine Kündigung erhalten haben und die Erfolgsaussichten einer Klage auch unter Berücksichtigung des KSchG …
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21.12.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
… weitere Kosten entstehen können. Zudem häufen sich derzeit die auf Schadensersatz gerichteten Klagen. Es ist dringend anzuraten, die Unterlassungserklärung zu prüfen sowie die weiteren rechtlichen und taktischen (Reaktions-) Möglichkeiten …
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08.12.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
… Ihre Interessen durch. Eine Beleidigung im Sinne der §§ 185 StGB wird regelmäßig nur auf Antrag des Verletzten verfolgt. Wird ein Strafantrag gestellt, wird die Staatsanwaltschaft eine öffentliche Klage meist nur dann erheben, wenn das im öffentlichen …
30.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
… 15 Jahre bestanden hat, 6 Monate zum Ende eines Kalendermonats, 20 Jahre bestanden hat, 7 Monate zum Ende eines Kalendermonats. Was ist bei einer Kündigung zu veranlassen? Grundsätzlich kann gegen eine Kündigung Klage …
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12.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
… der IP Adressen. Das AG Düsseldorf wies mit Urteil vom 30.07.2015 (Az.: 57 C 9677/14) eine Klage ab – es sah den Vorwurf des Filesharings über den Anschluss des Beklagten nicht als hinreichend erwiesen an. Die Begründung argumentierte dahin …
05.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
… 13) n) Sonstige Aktuell bestehen oftmals Bedenken gegen die richtige Ermittlung der IP Adressen. Das AG Düsseldorf wies mit Urteil vom 30.07.2015 (Az.: 57 C 9677/14) eine Klage ab – es sah den Vorwurf des Filesharings über den Anschluss …
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22.01.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
… ja ohnehin "nichts passieren wird". Im Falle des Untätigbleibens besteht das Risiko eines gerichtlichen Prozesses, durch den erhebliche weitere Kosten entstehen können. Zudem häufen sich derzeit die auf Schadensersatz gerichteten Klagen …
20.01.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
… weitere Kosten entstehen können. Zudem häufen sich derzeit die auf Schadensersatz gerichteten Klagen. Interessant ist ferner, dass seit dem 09.10.2013 das „Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken“ (BGBl 2013 Teil I Nr. 59, Seite 3714 …
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02.05.2012
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
… nichts passieren wird". Im Falle des Untätigbleibens besteht das Risiko eines gerichtlichen Prozesses, durch den erhebliche weitere Kosten entstehen können. Zudem häufen sich derzeit die auf Schadensersatz gerichteten Klagen. Es ist dringend anzuraten …
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30.04.2012
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Im Rahmen der arbeitsrechtlichen Praxis ist immer wieder zu beobachten, dass ein Arbeitsverhältnis nicht ordnungsgemäß abgerechnet wird und auch sich ergebende Ansprüche nicht zur Auszahlung gelangen. Die Klage auf Zahlung von Entgelt …
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13.01.2012
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
… durch den erhebliche weitere Kosten entstehen können. Zudem häufen sich derzeit die auf Schadensersatz gerichteten Klagen. Es ist dringend anzuraten, die Unterlassungserklärung zu prüfen und auch die weiteren rechtlichen und taktischen …
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13.12.2011
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
… wird". Im Falle des Untätigbleibens besteht das Risiko eines gerichtlichen Prozesses, durch den erhebliche weitere Kosten entstehen können. Zudem häufen sich derzeit die auf Schadensersatz gerichteten Klagen. Es ist dringend anzuraten …
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24.02.2010
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
… nichts passieren wird". Im Falle des Untätigbleibens besteht das Risiko eines gerichtlichen Prozesses, durch den erhebliche weitere Kosten entstehen können. Zudem häufen sich derzeit die auf Schadensersatz gerichteten Klagen. Es ist dringend …