15 Ergebnisse für Kosten
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06.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Maus
Finanziert der Arbeitgeber eine Fortbildung, sollen sich regelmäßig die Beschäftigten an den Kosten beteiligen, insbesondere wenn die Fortbildung nicht abgeschlossen oder das Arbeitsverhältnis beendet wird. Eine pauschale …
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31.08.2021
von Rechtsanwalt Nils Schiering 0176 456 56 450
… und etwaige Lügen des Antragsstellers aufzudecken mit dem Ergebnis, dass der Gewaltschutzbeschluss aufgehoben werden kann. Wer trägt die Kosten? Natürlich fallen in einem Gewaltschutzverfahren auch Kosten an. Im Wesentlichen für das Gericht …
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26.03.2020
von Rechtsanwalt Nils Schiering 0176 456 56 450
… pro Beteiligten kosten und wer trotz Verbots Sportveranstaltungen organisiert, soll mit 1000,00 Euro zur Kasse gebeten werden. Der Verzehr von Mitnahme-Speisen im Abstand von weniger als 50 Metern zum Restaurant oder Imbiss soll mit 200,00 …
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01.03.2019
von Rechtsanwalt Nils Schiering 0176 456 56 450
… aus der Landeskasse; später fließt die Vergütung in die Berechnung der Kosten des Verfahrens ein. Ist ein Pflichtverteidiger schlechter als ein anderer Verteidiger oder Rechtsanwalt? Prinzipiell darf jeder Rechtsanwalt grundsätzlich als Verteidiger …
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28.02.2019
von Rechtsanwalt Leonid Ginter
… Gewährleistungsausschluss nicht, der Verkäufer muss den verschwiegenen Mangel auf eigene Kosten vollumfänglich beseitigen. Tut er das innerhalb einer ihm gesetzten Frist nicht oder weigert er sich von Anfang an, hat der Käufer unter bestimmten Voraussetzungen …
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02.05.2018
von Ginter Schiering Rechtsanwälte Partnerschaft mbB
… einen Vermittlungsauftrag zu einer „Finanzsanierung“ o. ä. zu unterschreiben. Allein dafür entstehen in der Regel schon erhebliche Kosten, ohne die Sicherheit, am Ende auch tatsächlich einen Kreditvertrag vermittelt zu bekommen …
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14.02.2018
von Ginter Schiering Rechtsanwälte Partnerschaft mbB
… nicht eingetreten wäre. Der eigene Arbeitsaufwand des Mandanten stellt in der Regel keinen Schaden dar. Übernimmt meine Rechtsschutzversicherung die Kosten? Soweit der geschädigte Mandant über eine Rechtsschutzversicherung verfügt …
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26.02.2023
von Rechtsanwältin Viktoria von Radetzky
… können Sie sich auf § 630g Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) berufen. Zu den Informationspflichten gehört auch die Information des Patienten durch den Arzt, welche Kosten er ggf. selbst zu tragen hat, weil diese nicht von der Krankenversicherung …
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14.02.2018
von Ginter Schiering Rechtsanwälte Partnerschaft mbB
… zur Abweichung können insbesondere in der Vermeidung von Kosten liegen. Erteilt der Anwalt im Zuge der Mandatsbearbeitung einen fehlerhaften Ratschlag oder führt den Prozess falsch, kann dies seine Haftung gegenüber dem Mandanten begründen …
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15.09.2017
von Ginter Schiering Rechtsanwälte Partnerschaft mbB
Bankentgelte, die sich nicht an der Höhe der tatsächlichen Kosten orientieren, sind unzulässig, urteilte der Bundesgerichtshof am Dienstag (Urteil vom 12.09.2017 – XI ZR 590/15) . Verbraucherschützer hatten mehrere Klauseln …
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31.08.2017
von Ginter Schiering Rechtsanwälte Partnerschaft mbB
… h. oberflächlich und mit möglichst geringem Aufwand/geringen Kosten) oder befinden sich in einer schlechten Lage. Vielfach haben die Geschädigten die Immobilie sogar nie besichtigen können, sondern wurden lediglich durch Musterwohnungen …
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02.08.2017
von Ginter Schiering Rechtsanwälte Partnerschaft mbB
… Bearbeitungsentgelt für den Abschluss von Kreditverträgen verlangen dürfen. Dies gilt nunmehr auch für gewerbliche Darlehen oder Kredite für Freiberufler. Das heißt: Auch wenn der Kreditnehmer ein Unternehmer ist, hat die Bank ihre Kosten …
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14.02.2018
von Rechtsanwältin Viktoria von Radetzky
Der Besuch des Bordhospitals gehört üblicherweise nicht zum Urlaubsprogramm für Kreuzfahrtpassagiere – manchmal ist er aber unumgänglich. „Alles, was an Land passiert, passiert auch an Bord.“ (Zitat eines Schiffsarztes) Die Krankenstationen …
Eizellspende – private Krankenversicherung muss nicht für in Deutschland verbotene Behandlung zahlen
19.06.2017
von Rechtsanwältin Viktoria von Radetzky
… ist. Die Klägerin verlangte von ihrer privaten Krankenversicherung die Erstattung der Kosten für eine künstliche Befruchtung mittels Eizellspende in der Tschechischen Republik (rund 11.000 €). Rechtslage in Europa nicht einheitlich …
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12.07.2016
von Rechtsanwältin Viktoria von Radetzky
… durch bei unserem Mandanten vorliegende Besonderheiten im Bereich der Zungen- und Mundbodenmuskulatur, die die Behandlung erschwerten, und angemessene Kosten, „eher an der unteren Grenze des üblichen Gebührenrahmens". Das Amtsgericht …