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Versicherungsvermittler muss über Deckungsschutzausschlüsse aufklären
Versicherungsvermittler muss über Deckungsschutzausschlüsse aufklären
23.02.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
23.02.2023 Versicherungen stehen für Risikoabsicherung. Doch Versicherungen versichern nicht jedes Risiko. Denn dann wäre ihr Risiko zu groß, Schaden zu nehmen oder gar ihre Existenz auf’s Spiel zu setzen. Deshalb haben sie in ihren …
Deutsche Lichtmiete: Anleger tappen im Dunkeln
Deutsche Lichtmiete: Anleger tappen im Dunkeln
| 18.02.2022 von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
Am 10. Februar 2022 wurde das vorläufigen Insolvenzverfahrens beim Amtsgericht Oldenburg (Aktenzeichen: 65 IN 5/22) über das Vermögen der Deutsche Lichtmiete AG eröffnet. Die beiden vorläufigen Insolvenzverwalter Rüdiger Weiß aus Hamburg …
Unwirksame Zinsanpassungsklausel – Zinsnachzahlungen für den Sparer – OLG Dresden vom 22.04.2020
Unwirksame Zinsanpassungsklausel – Zinsnachzahlungen für den Sparer – OLG Dresden vom 22.04.2020
| 23.04.2020 von Rechtsanwalt Dr. iur Jan Rädecke LL.M.
Die Kündigung von langfristigen Sparverträgen und die Frage der korrekten Zinsberechnung bei unwirksamer Zinsanpassungsklausel ist schon seit vielen Jahren fester Bestandteil der öffentlichen Berichterstattung. Der Streit um …
Gewerberaummietrecht: Welche Rechte und Pflichten bestehen während der Covid-19-Pandemie?
Gewerberaummietrecht: Welche Rechte und Pflichten bestehen während der Covid-19-Pandemie?
| 31.03.2020 von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
Aufgrund der Leitlinie von Bund und Ländern vom 16.03.2020 wurde die Schließung u. a. von Einzel- sowie Großhandelsgeschäften, Restaurants und Speisewirtschaften beschlossen. Maßnahmen, die derzeit zum Schutz gegen die weitere Ausbreitung …
Zinssatz für Überziehungskredite muss bei der Werbung hervorgehoben werden
Zinssatz für Überziehungskredite muss bei der Werbung hervorgehoben werden
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
12.03.2020 Zinsen sind für Kreditnehmer Belastungen. Das betrifft in ganz besonderem Maße Zinsen für Überziehungskredite, die zumeist deutlich höher sind als „übliche“ Kreditzinsen. Deshalb sollte jeder, der seinen Kredit überziehen möchte, …
Versicherungsvertragsrecht im Überblick: Teil 2 – Sachversicherungen
Versicherungsvertragsrecht im Überblick: Teil 2 – Sachversicherungen
| 12.10.2018 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Fast niemand ist heutzutage komplett unversichert. Aufgrund der Relevanz, Vielfältigkeit und Komplexität des Themenfeldes, beschäftigen wir uns in einer mehrteiligen Serie mit dem Versicherungsvertragsrecht. Sachversicherung: …
Beamtenrecht – Ärztliche Untersuchung bei Dienstunfähigkeit – Grenzen der Schweigepflichtentbindung
Beamtenrecht – Ärztliche Untersuchung bei Dienstunfähigkeit – Grenzen der Schweigepflichtentbindung
| 29.04.2018 von Rechtsanwalt Peter Koch
Bei ärztlichen Untersuchungen, die der Überprüfung der Dienstfähigkeit dienen, taucht regelmäßig die Frage auf, ob und in welchem Umfang die Beamtin oder der Beamte verpflichtet ist, den Amtsarzt und/oder seine behandelnden Ärzte von der …
Amtshaftung des Finanzamts bei Nichtanwendung von höchstrichterlicher (BFH-) Rechtsprechung
Amtshaftung des Finanzamts bei Nichtanwendung von höchstrichterlicher (BFH-) Rechtsprechung
| 19.03.2024 von Rechtsanwalt / Fachanwalt Dr. jur. Dario Arconada LL.M.
Entscheidungsbefugten Sachbearbeitern der Finanzverwaltung müssen grundlegende Entscheidungen des Bundesfinanzhofes (BFH), gerade wenn sie der bisherigen Verwaltungspraxis widersprechen, zeitnah zur Kenntnis gebracht werden (u. a. durch …
Was sind Marken, wie werden sie geschützt und was muss beachtet werden?
Was sind Marken, wie werden sie geschützt und was muss beachtet werden?
| 26.11.2014 von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
Marken Informationen über Ideen, Dienstleistungen oder Produkte werden stetig schneller und einfacher verbreitet. Eine Möglichkeit der Behauptung am Markt lässt sich über den Namen erzielen, der über die Akzeptanz einer Unternehmung mit …
Leistungen zum Lebensunterhalt nach dem SGB II / SGB XII / 3.Teil: Grundsicherung (SGB XII)
Leistungen zum Lebensunterhalt nach dem SGB II / SGB XII / 3.Teil: Grundsicherung (SGB XII)
| 22.07.2011 von Rechtsanwalt Alik Lasse Burke
Die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung ist eine Leistung der Sozialhilfe und erfüllt die gleiche Funktion wie die Hilfe zum Lebensunterhalt, jedoch für einen speziellen Personenkreis. 1. Voraussetzungen Leistungen der …
Leistungen zum Lebensunterhalt nach dem SGB II / SGB XII / 2.Teil: Hilfe zum Lebensunterhalt
Leistungen zum Lebensunterhalt nach dem SGB II / SGB XII / 2.Teil: Hilfe zum Lebensunterhalt
| 21.07.2011 von Rechtsanwalt Alik Lasse Burke
Die Hilfe zum Lebensunterhalt ist eine in Deutschland bestehende bedarfsorientierte soziale Leistung zur Sicherstellung des sozialen Existenzminimums. Sie bildet seit dem 1. Januar 2005 neben dem Arbeitslosengeld II (SGB II) und der …
Abmahnung Kornmeier & Partner - Anthony Rother meets Loveparade - The Art Of Love
Abmahnung Kornmeier & Partner - Anthony Rother meets Loveparade - The Art Of Love
| 01.10.2010 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Die Firma GSDR GmbH mit Sitz in Frankfurt a. M. lässt derzeit durch die Frankfurter Kanzlei Kornmeier & Partner Rechtsanwälte wiederholt wegen Urheberrechtsverstößen an dem Dancefloor Musikwerk "Anthony Rother meets Loveparade - The Art …
Die modifizierte strafbewehrte Unterlassungserklärung
Die modifizierte strafbewehrte Unterlassungserklärung
| 26.04.2010 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Regelmäßig werden Abmahnungen gegenüber Internetusern wegen angeblichen wettbewerbs- oder urheberrechtlichen Verletzungen ausgesprochen. Den Abmahnungen beigefügt werden vorbereitete, strafbewehrte (also mit Strafe bedrohte) …