11 Ergebnisse für Mangel
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30.01.2018
von Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar
… in der Zugangsbeschränkung keinen Mangel der Mietsache gesehen. In der Beschränkung des Zugangs zum Reihenhaus lag keine wesentliche Einschränkung der Gebrauchstauglichkeit der Mietsache. Die Mieter hatten keinen Anspruch auf eine freie Zufahrt …
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04.09.2017
von Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar
… aufgespielt wird, bleibt der Mangel bestehen. Die Gerichte begründen dies damit, dass nicht absehbar ist, wie sich das Update für den Wert des PKW auswirkt. Es dürfte schwer werden, einen betroffenen PKW ohne massiven Wertverlust verkaufen zu können. Wenn Ihr PKW davon betroffen ist, stehen wir Ihnen als Fachanwälte für Verkehrsrecht zur Verfügung.
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29.09.2016
von Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar
… sich zwei Oberlandesgerichte mit der Frage, ob der Einsatz von Schummelsoftware einen Mangel darstellt. Das Oberlandesgericht Hamm hat am 21.06.2016 (Az.: 28 W 14/16) festgestellt, dass der Hersteller sich nicht darauf berufen …
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12.07.2016
von Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar
… gab es keine Möglichkeit, den Fall anders zu werten. Ein Minderungsrecht stand dem Mieter nicht zu, da kein Mangel an der Mietsache vorlag. Eine Vermietung von 96 % der Fläche und die Angabe von Mindestbesucherzahlen stellen keine …
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02.06.2016
von Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar
… ist. Der Vermieter ist zur Beseitigung der Mängel am Zaun und darüber hinaus auch verpflichtet, Maßnahmen zu ergreifen, um das Eindringen von Wildschweinen auf das Grundstück zu verhindern. Die Schutzpflichten des Vermieters betreffen nicht nur …
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31.05.2016
von Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar
Der Sachverhalt Die Mieter einer Wohnung in Hamburg wohnten seit 1993 in einer Erdgeschosswohnung mit Terrasse. Auf dem Gelände der benachbarten Schule wurde 2010, 20 Meter von der Terrasse der Mieter entfernt, ein Bolzplatz errichtet. …
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25.03.2016
von Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar
… und der Kosten von ca. 100 Euro für das vom Kraftfahrtbundesamt genehmigte Update der Software, durch welches die Manipulation abgestellt wird, soll kein erheblicher Mangel vorliegen. Minderung des Kaufpreises möglich Bei der Argumentation …
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24.03.2016
von Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar
… an dem Mangel kein größeres Verschulden, als den Käufer. Ein Verschulden des Herstellers, der Volkswagen AG, könne dem Händler nicht zugerechnet werden. Außerdem stelle die „Schummelsoftware“ nur einen geringfügigen Mangel dar, weil die Beseitigung …
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27.01.2016
von Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar
… zumindest die Symptome des Mangels beschreiben, so dass der Vermieter sich ein Bild machen kann. Auch kann der Vermieter verlangen, dass ein Besichtigungstermin vereinbart wird. Oft ist eine Ursachenfeststellung nicht anders möglich …
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02.12.2015
von Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar
Der Sachverhalt Im Schlafzimmer des Mieters hatte sich an einer Außenwand Schimmel gebildet. Er wandte sich an seinen Vermieter und zeigte den Mangel an. Der Vermieter holte ein Sachverständigengutachten ein, um die Ursache des Schimmels …
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05.11.2012
von Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar
… automatisch die gesamte Miete einbehalten. Sind Mängel in der Wohnung vorhanden (der Klassiker Schimmelbefall), kann die vereinbarte Miete prozentual gemindert werden. Das gilt aber nur, wenn dem Vermieter der Mangel umgehend mitgeteilt wurde …