9 Ergebnisse für Marke
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22.11.2022
von Rechtsanwalt Norbert Franke
Oftmals wird im Internet eine Bezeichnung mit dem ® beworben. Dadurch wird bei dem angesprochenen Verkehrskreisen der Eindruck erweckt, dass es sich bei der zuvor genannten Bezeichnung um eine eingetragene Marke handelt. Nunmehr hatte …
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17.08.2021
von Rechtsanwalt Philipp Burchert
… Konfrontiert mit den drohenden Rechtsfolgen, wandte der Fahrzeugführer ein, dass er unmittelbar vor dem Atemalkoholtest ein Lutschbonbon der Marke „Fisherman´s Friend“ im Mund hatte und es zu Beginn der Messung runterschluckte. Im Gerichtsverfahren …
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04.11.2020
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
… vorliegt. Nunmehr hat die BaFin mitgeteilt, dass die R &R Consulting GmbH in Deutschland die unter der Marke AURIMENTUM firmiert, eine Vermögensanlage in Form einer sonstigen Anlage, die eine Verzinsung und Rückzahlung …
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12.02.2019
von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
… eine betriebliche Perspektive, die Marke hatte praktisch kein Image. Wahrscheinlich wollte man wenigstens das Personal, zu der ja auch Teile der Chefetage zählen, nicht im Regen stehen lassen. Zudem: Alle Gesellschafter und Geschäftsführer von Firmen …
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23.09.2018
von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
… Akzeptanz oder hier nach „allgemeinem Verkehrsbewusstsein“. Dabei kann die Haftungspflicht durch Mitverschulden nach § 254 BGB bei einem Unfall beispielsweise nicht nur von der Stärke des Zweirades abhängig sein, sondern sogar von dessen Marke …
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07.04.2018
von Rechtsanwalt Bertram Petzoldt
Bernd B. schreibt: „Ich habe mir neulich über das Internet einen Modellbus gekauft. Beim Erhalt des Modells musste ich feststellen, dass es sich um „Marke Eigenbau“ handelt. Ich fühle mich irgendwie getäuscht. Ich möchte das Modell gern …
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16.02.2016
von Rechtsanwalt Gernot Hennig
… Zusammenhang gesetzt wird. Dadurch wird eine neue Aussage geschaffen. Meist ist die Originalmarke auf humorvolle Art verändert. Oft werden zum Beispiel Marken für einen T-Shirt Druck oder Poster parodiert. Wann dies unlauter …
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08.02.2012
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… sich u. a. auf ein ihm angeblich gebührendes Marken- und Namensrecht. Das Landgericht Dresden hatte zunächst dem Antrag auf Erlass der einstweiligen Verfügung im Beschlusswege, d. h. ohne mündliche Verhandlung, stattgegeben. Hiergegen wendete …
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22.02.2010
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… dem Insolvenzgericht und dem Insolvenzverwalter musste der Schuldner Angaben über sein Vermögen machen. Er hatte ein Kraftfahrzeug der Marke GM - Chevrolet mit seinem aktuellen Wert angegeben. Der Wert des Fahrzeugs wurde vorher schon einmal …