10 Ergebnisse für Markenregister
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06.09.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… besteht ausweislich des Markenregisters eine DE-Marke zur Registernummer „30 2012 061 998“ für das Kennzeichen „elara“. Unter anderem besteht hierbei Schutz für Bekleidungsstücke. Gerügt wird in dem an unseren Mandanten gerichteten …
Markenrechtliche Abmahnung der Wortmarke „Fortuna Düsseldorf“ durch die Rechtsanwälte Blueport Legal
02.03.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… ein Handeln im geschäftlichen Verkehr und eine markenmäßige Verwendung gegeben ist, sollte auch hier stets das entsprechende Markenregister überprüft werden. Eine Marke besteht stets aus dem Kennzeichen und der damit im Zusammenhang …
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28.01.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… und Reifen und Gleisketten. Aus dem Markenregister kann erkannt werden, dass auch Schutz im Bereich unter anderem von Bekleidung besteht. Unsere Partei, ein Händler für Kfz-Teile, wird hierbei vorgeworfen, dass er unter Verwendung …
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27.12.2021
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… Die Bezeichnung „CROSSFIT“ ist beim EUIPO Markenregister unter der Nummer 12 850 673 und beim DPMA Markenregister unter der Nummer DE 30 2017 032 826 eingetragen. Weiter heißt es, dem Unternehmen CROSSFIT sei aufgefallen, dass unser Mandant …
27.12.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… und EUIPO (Markenregister) eingetragen. Vorwurf Der Firma FAST Fashion sei aufgefallen, heißt es weiter, dass unser Mandant im Internet Bekleidungsstücke unter der Marke „HOMEBASE“ zum Kauf anbiete, ohne dass es sich hierbei um Originalware …
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14.12.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… es, dass diverse Zeichen zugunsten von Louis Vuitton markenrechtlich geschützt seien. Dazu zählt unter anderem das „Toile Monogram“ oder das Logo „LV“. Es bestünden entsprechende Eintragungen bei Markenregistern. Unserem Mandanten (dem Adressaten …
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03.03.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… dreidimensionale Marke, Farbmarke oder Kollektivmarke. Nationaler markenrechtlicher Schutz entsteht grundsätzlich durch eine Eintragung in das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) in München. Der Markeninhaber kann einem Dritten …
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28.05.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… durch eine Eintragung in das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes. Der Markeninhaber kann einem Dritten verbieten, ohne seine Zustimmung im geschäftlichen Verkehr ein der Marke gleiches oder ähnliches Zeichen für gleichartige Produkte …
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07.04.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… keine Abmahnung mehr ausgesprochen werden! Ist „BVB“ eine geschützte Marke? Ja! Unter der Registernummer 39758565 wurde die Wort-Bildmarke „BVB“ am 22.07.1998 in das Markenregister des Deutschen Marken- und Patentamts eingetragen …
29.09.2015
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… vor einigen Monaten als Marke erfolgreich durch den Dritten eingetragen wurde. Sie erhalten hierüber entweder Kenntnis durch einen Blick in das Markenregister, oder noch schlimmer, sie erhalten durch den Dritten, und damit …