55 Ergebnisse für Mietrecht

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Sonnenschutz mit Hürden: Darf eine Markise den Balkon einer Mietwohnung zieren?
Sonnenschutz mit Hürden: Darf eine Markise den Balkon einer Mietwohnung zieren?
| 08.04.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
In einer Zeit, in dem das Zuhause immer mehr zu einem persönlichen Refugium wird, spielen Anpassungen und Verbesserungen der eigenen vier Wände eine zentrale Rolle für das individuelle Wohlbefinden. Dies gilt insbesondere für Außenbereiche …
Beschädigung am Mietwagen –Haftung?–
Beschädigung am Mietwagen –Haftung?–
| 30.04.2024 von Rechtsanwalt Tolga Topuz
Fallstricke beim Anmieten eines Mietwagens Tricks der Autovermieter Das Thema „Mietwagen“ stand in den letzten Jahren immer wieder Fokus der medialen Berichterstattung und der Politik. Vor allem junge Männer mieten sich übers Wochenende …
Eigenbedarfskündigung mit Anwalt oder Muster verwenden?
Eigenbedarfskündigung mit Anwalt oder Muster verwenden?
| 15.11.2022 von Rechtsanwalt Daniel Pesch LL.M.
Sie sind Eigentümer einer Wohnung oder eines Hauses und möchten Ihren Mieter kündigen (Eigenbedarfskündigung), damit Sie selbst oder Verwandte (z.B. Bruder, Schwester oder Kind) in den Räumlichkeiten wohnen können? Die Eigenbedarfskündigung …
Hohe Inflation – Index-Klauseln in Verträgen – insbesondere Mietverträge Gewerberaummiete mit Index-Miete –
Hohe Inflation – Index-Klauseln in Verträgen – insbesondere Mietverträge Gewerberaummiete mit Index-Miete –
| 26.09.2022 von Rechtsanwalt Ulrich Wild
Hohe Inflation – Index-Klauseln in Verträgen – insbesondere Mietverträge Gewerberaummiete mit Index-Miete – – inflationsbedingte drastische Erhöhungen häufig zu hoch oder unwirksam – – Welche vertraglichen Vereinbarungen und verlangten …
Verschuldensunabhängige Garantiehaftung des Vermieters für anfängliche Mietmängel (ausschließen)
Verschuldensunabhängige Garantiehaftung des Vermieters für anfängliche Mietmängel (ausschließen)
| 23.02.2022 von Rechtsanwalt Andreas Biernath
Verschuldensunabhängige Garantiehaftung des Vermieters für anfängliche Mietmängel Seit langer Zeit ist es zumindest unter größeren Vermietern und Hausverwaltungen bekannt, dass die sog. verschuldensunabhängige Garantiehaftung des Vermieters …
Die streitige Beendigung von nicht-ehelichen Lebensgemeinschaften
Die streitige Beendigung von nicht-ehelichen Lebensgemeinschaften
| 16.08.2021 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Gerards
1. Einführung Unkompliziert und einfach – so wird die nicht-eheliche Lebensgemeinschaft im Vergleich zur Ehe von vielen Paaren wahrgenommen. Dies mag im Alltag für viele richtig sein; juristisch betrachtet bergen gerade langjährige …
Insolvenzanfechtung § 133 InsO - Wann muss ich an den Insolvenzverwalter zahlen?
Insolvenzanfechtung § 133 InsO - Wann muss ich an den Insolvenzverwalter zahlen?
| 08.07.2021 von Rechtsanwalt Dr. Olaf Hiebert
Mit dem kürzlich veröffentlichten Urteil vom 06.05.2021 (Az. IX ZR 72/20) hat der für das Insolvenzrecht zuständige IX. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs seine Rechtsprechung zur Insolvenzanfechtung an zwei entscheidenden Stellen geändert : …
Bundesverfassungsgericht: Berliner Mietendeckel verfassungswidrig (Beschluss vom 25.03.2021, 2 BvF 1/20, 2 BvL 4/20, 2 BvL 5/20)
Bundesverfassungsgericht: Berliner Mietendeckel verfassungswidrig (Beschluss vom 25.03.2021, 2 BvF 1/20, 2 BvL 4/20, 2 BvL 5/20)
| 19.04.2021 von Rechtsanwalt Kevin Benjamin Villwock
Um den zuletzt stark steigenden Mieten entgegen zu treten, hat das Land Berlin den sog. „Berliner Mietendeckel“, das Gesetz zur Mietenbegrenzung im Wohnungswesen in Berlin (MietenWoG Bln), auf den Weg gebracht. Nicht nur Immobilienkonzerne …
§313 BGB: Corona-bedingte Reduzierung von Gewerberaummiete
§313 BGB: Corona-bedingte Reduzierung von Gewerberaummiete
01.03.2021 von Rechtsanwalt Michael Heinze LL.M.
Am 01.01.2021 ist ein neues Gesetz in Kraft getreten, in welchem nun die breit diskutierte und umstrittene Frage der Mietanpassung von Gewerberaummieten für solche Mieträume geregelt wird, die infolge behördlicher Anordnung nicht genutzt …
Gewerbemietrecht im Lockdown ab 16.12.2020: Vertragsauflösung oder -Anpassung möglich!?
Gewerbemietrecht im Lockdown ab 16.12.2020: Vertragsauflösung oder -Anpassung möglich!?
| 14.12.2020 von Rechtsanwalt Andreas Biernath
Bisher wurde im Gewerbemietrecht relativ wenig bis gar nichts beschlossen um die Auswirkungen der Coronamaßnahmen auch in diesem Bereich abzubilden und insb. Mietern eine Hilfestellung zu geben. Mit Beschluss vom 13.12.2020 hat die …
Baulärm als Grund für eine Mietminderung?
Baulärm als Grund für eine Mietminderung?
| 26.03.2024 von Rechtsanwalt Oliver Schöning
Der Baulärm eines benachbarten Grundstückes bietet keinen Grund für eine Mietminderung . Dies bekräftigte der Bundesgerichtshof (BGH) in seinem Urteil zu einem Mietrechtsstreit (vom 29.04.2020, Az. VII ZR 31/18). Danach sei keine …
MIETRECHT GEWERBERAUM: Pflicht zur Mietzahlung auch bei Corona!
MIETRECHT GEWERBERAUM: Pflicht zur Mietzahlung auch bei Corona!
| 06.11.2020 von Rechtsanwalt Thorsten Krill
Der Gesetzgeber hat in der Corona-Krise im Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Covid-19 Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht das Kündigungsrecht des Vermieters eingeschränkt (Art. 240 § 2 EGBGB). Ist der Mieter in …
Gewerberaummiete in Zeiten von Corona
Gewerberaummiete in Zeiten von Corona
06.11.2020 von Rechtsanwalt Andreas Biernath
Gewerberaummiete in Zeiten von Corona Die Coronalage wirkt zumeist negativ in bestehende Mietverhältnisse hinein. Im Einzelnen lassen sich verschiedene Fragen stellen, deren Beantwortung zwar am Einzelfall hängt, wir aber zumindest …
MIETRECHT: Mietminderung bei Baulärm - Müssen Vermieter eine Mietminderung dulden?
MIETRECHT: Mietminderung bei Baulärm - Müssen Vermieter eine Mietminderung dulden?
| 22.10.2020 von Rechtsanwalt Robert Broicher
I. Keine Beschaffenheitsvereinbarung - kein Mietmangel Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem aktuellen Urteil (BGH, Urteil vom 29.04.2020, Az. VIII ZR 31/18) entschieden, dass ohne Vorliegen einer sogenannten Beschaffenheitsvereinbarung …
Sind Hunde für den Vermieter bald nicht mehr zu verbieten?
Sind Hunde für den Vermieter bald nicht mehr zu verbieten?
| 23.09.2020 von Rechtsanwalt Atila Tasli
Haustiere stellen oft einen Konfliktgrund zwischen Vermieter und Mieter dar. Doch ist ein Verbot des Vermieters immer wirksam? Dieser Frage stellte sich das Amtsgericht Paderborn (Az.: 51 C 112/19). Vor allem große Tiere wecken den Ärger …
Corona – neue gesetzliche Regelungen bei Hartz 4, BaföG, Kinderzuschlag
Corona – neue gesetzliche Regelungen bei Hartz 4, BaföG, Kinderzuschlag
| 02.04.2020 von Rechtsanwalt Dirk Linack
Gerade im Hinblick auf die Corona-Krise sind für eine Reihe von Änderungen beschlossen worden: Hartz 4 : Der Gesetzgeber hat hier in § 67 SGB II im Wesentlichen die folgenden Änderungen beschlossen:Bei Anträgen zwischen dem 01.03.2020 und …
Gesetzesvorschlag in der Corona-Krise: Mietern soll bei Mietschulden nicht gekündigt werden dürfen
Gesetzesvorschlag in der Corona-Krise: Mietern soll bei Mietschulden nicht gekündigt werden dürfen
| 26.03.2024 von Rechtsanwalt Oliver Schöning
Eine neue Gesetzesvorlage des Bundesjustizministeriums sieht vor, dass Vermieter ihren Mietern in Zeiten der Coronavirus-Pandemie nicht fristlos kündigen dürfen, wenn diese aufgrund der Einschränkungen ihre Miete vorübergehend nicht oder …
Vermietung in der (Corona-) Krise – Welche Maßnahmen jetzt umgesetzt werden
Vermietung in der (Corona-) Krise – Welche Maßnahmen jetzt umgesetzt werden
| 24.03.2020 von Rechtsanwältin Pia Turek
U. a. zum Schutz vor Wohnungslosigkeit hat die Bundesregierung umfängliche Maßnahmenpakete beschlossen. Dazu gehört auch, dass Mietern – egal ob Wohnraum- oder Gewerbemietern – derzeit aufgrund von Zahlungsverzug nicht fristlos gekündigt …
Vonovia – Fehler und Ungereimtheiten in den jährlichen Nebenkostenabrechnungen?
Vonovia – Fehler und Ungereimtheiten in den jährlichen Nebenkostenabrechnungen?
| 21.02.2020 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Vonovia ist in aller Munde. Leider nicht immer nur positiv. Vonovia ist ein deutscher Immobilienkonzern, dem 400.000 Wohnungen in Deutschland gehören. Immer wieder werden Vorwürfe gegen Vonovia laut. Bei diesen Vorwürfen geht es auch um …
Vonovia – Mieterhöhungen wegen Modernisierungsmaßnahmen?
Vonovia – Mieterhöhungen wegen Modernisierungsmaßnahmen?
| 20.02.2020 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Neuer Ärger für Vonovia. Dieses Mal geht es um Modernisierungen und Mieterhöhungen! Mieterhöhungen wegen Modernisierungsmaßnahmen sollten Mieter nicht unbedingt kritiklos hinnehmen. Modernisierungsmaßnahmen gleich Mietererhöhung? Ist das …
Vonovia – hohe Nebenkosten durch Insourcing?
Vonovia – hohe Nebenkosten durch Insourcing?
| 19.02.2020 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Massive Vorwürfe gegen Vonovia zu dem sogenannten Insourcing! Doch was ist darunter zu verstehen? Deutschland ist traditionell Mieterland. Hier wohnen im Vergleich zum europäischen Ausland relativ wenige Menschen in ihren eigenen vier …
Mietrecht: Verwaltungskostenpauschalen sind keine umlegbaren Nebenkosten
Mietrecht: Verwaltungskostenpauschalen sind keine umlegbaren Nebenkosten
| 31.01.2019 von Rechtsanwalt Andreas Biernath
Der Bundesgerichtshof bleibt dabei, dass bei der Wohnraummiete nur die in der Betriebskostenverordnung aufgezählten Bewirtschaftungskosten als Nebenkosten in einem formularmäßigen Mietvertrag vereinbart werden dürfen und keine sonstigen …
Kündigungsschutzklausel im Kaufvertrag kommt Mieter u. U. ewig zugute!
Kündigungsschutzklausel im Kaufvertrag kommt Mieter u. U. ewig zugute!
| 15.11.2018 von Rechtsanwalt Andreas Biernath
Der BGH stärkte erneut die Mieterrechte und urteilte am 14.11.2018, dass ein Mieter eigene Rechte aus einer Kündigungsschutzklausel herleiten kann, die lediglich im notariellen Kaufvertrag zwischen dem Verkäufer und Käufer, also zwischen …
Vermieterzugriff auf die Kaution während des laufenden Mietverhältnisses: Wiederauffüllungsanspruch
Vermieterzugriff auf die Kaution während des laufenden Mietverhältnisses: Wiederauffüllungsanspruch
| 28.02.2018 von Rechtsanwälte Rauh u. Hinkebeen, Bürogemeinschaft
Kommt der Mieter während des laufenden Mietverhältnisses in Verzug mit seinen Zahlungsverpflichtungen, so mag der Vermieter durchaus auf die Idee kommen, auf eine vom Mieter gezahlte Kaution zuzugreifen. Nach herrschender Meinung ist dies …