61 Ergebnisse für Nötigung
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22.12.2015
von Rechtsanwalt Wolfgang Kunert
Die Frage stellt sich für den Steuerzahler an jedem Jahresende erneut: Welche Änderungen plant der Fiskus für das kommende Jahr und wie bin ich davon betroffen? Einige ausgewählte Neuerungen, die dem Steuerzahler überwiegend Erleichterungen …
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11.10.2015
von Rechtsanwalt Thomas Ritter
Sie sind Vermieter oder Mieter? Wie in vielen anderen Rechtsfragen zählt auch im Mietrecht Vorsorge und Prävention bereits bei Beginn eines Mietverhältnisses, um Konflikte zu vermeiden. 10 Faustregeln nach dem Leitbild des Dekalogs sollen …
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12.03.2015
von Rechtsanwälte Heckel, Löhr, Dr. Kronast, Körblein
Grundlagen sind verschiedene Entscheidungen des Bundesgerichtshofs (BGH) , unter anderem vom 18.03.2014, Az. II ZR 109/13, und vom 01.03.2012, Az. III ZR 83/11 . Anders als vielfach behauptet, gibt es hier keine Automatismen. Aber es kann – …
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06.03.2015
von Rechts- und Fachanwalt Dominic Baumüller LL.M. Eur.
Lassen Sie uns zusammen einen der Realität entsprungenen Fall betrachten, der geradezu typisch für die Probleme rund um den Abschluss eines Softwarevertrages ist. Der Fall spielt in Nordrhein-Westfalen und betrifft eine bekannte …
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07.11.2014
von Rechtsanwältin Stefanie Helzel
Wird die Fahrerlaubnis nach einer Trunkenheitsfahrt durch das Amtsgericht wegen Alkoholmissbrauchs entzogen, darf die Führerscheinbehörde die Wiedererteilung der Fahrerlaubnis von der Vorlage einer positiven MPU abhängig machen. In einem …
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23.10.2014
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Immer wieder werden wir von Mandanten gefragt, ob der Versicherer, beispielsweise im Rahmen der Leistungsprüfung einer Berufsunfähigkeitsleistung, berechtigt ist, die Einhaltung der vorvertraglichen Anzeigepflicht zu überprüfen. Die …
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20.01.2014
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Die Patientin eines Krankenhauses hat ein Schmerzensgeld in Höhe von 30.000,00 € dafür verlangt, da sie durch eine therapiebegleitende Heparinbehandlung, die eine schmerzhafte Hämatombildung verursacht, geschädigt worden ist. Die Patientin …
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20.06.2013
von SALLECK + PARTNER
(Kiel) Einem Autofahrer, der nach einer Verurteilung wegen Nötigung im Straßenverkehr das von ihm geforderte medizinisch-psychologische Gutachten zur Feststellung seiner Fahrtauglichkeit nicht beigebracht hat, durfte zu Recht die …
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30.10.2012
von Rechtsanwalt H.- Wolfram Lehnert
Zu den abzugsfähigen Nachlassverbindlichkeiten im Sinne des § 10 Abs. 5 Nr. 1 ErbStG gehören nicht nur die Steuerschulden, die zum Zeitpunkt des Erbfalls rechtlich entstanden waren, sondern auch die Steuerverbindlichkeiten, die der …
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12.11.2010
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Vermieter können nur bei nötigen Modernisierungen eine Mieterhöhung durchsetzen. Vermieter dürfen zwar nach durchgeführten Modernisierungsmaßnahmen die angefallenen Kosten durch Mieterhöhungen umlegen. Dabei müssen sie allerdings nach einer …
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26.06.2009
von Rechtsanwalt Rolf Hörnlein
Zum 01.09.2009 tritt für Familienrechtssachen eine neue Verfahrensordnung in Kraft, das sog. FamFG (Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit). Während bisher viele …
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29.07.2008
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Für Krankenhausträger besteht keine gesetzliche oder tarifvertragliche Pflicht zum Abschluss einer Krankenhaushaftpflichtversicherung. Daher existieren in Deutschland tatsächlich einige Krankenhäuser, die keinen …
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06.02.2008
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Steigende Umweltbelastungen, Infektionen, Varikozele testis, genetische Störungen. Die Gründe für Unfruchtbarkeit sind vielfältig. Fakt ist jedoch, dass die Zahl unfruchtbarer Männer und Frauen stetig steigt. Immer mehr zum Teil junge Paare …