10 Ergebnisse für Nachbar

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Testierfähig trotz schwerer Erkrankung
Testierfähig trotz schwerer Erkrankung
12.01.2024 von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
Eine schwere Erkrankung bedeutet nicht automatisch Testierunfähigkeit. Das zeigt auch ein Urteil des Kammergerichts Berlin vom 9. Mai 2023. Es entschied, dass ein Testament gültig ist, auch wenn der Erblasser seit Jahren schwer an Parkinson …
Was bedeutet „Konkurrenzschutz“ in Gewerbemietverträgen?
Was bedeutet „Konkurrenzschutz“ in Gewerbemietverträgen?
| 17.08.2023 von Rechtsanwalt Samir Talic
Für einen Gewerbetreibenden, der z.B. ein Ladengeschäft in einer Einkaufsmeile betreibt, ist es entscheidend wichtig, dass sich nicht in unmittelbarer Nachbarschaft ein Konkurrent mit identischem Warenangebot niederlässt, denn dies wäre …
Zustellung von Paketen über DHL, Hermes, Amazon u. Co. – Regelungen in AGB von Paketdiensten teilweise unwirksam
Zustellung von Paketen über DHL, Hermes, Amazon u. Co. – Regelungen in AGB von Paketdiensten teilweise unwirksam
| 08.05.2022 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Zustellung von Paketen über DHL, DPD, Hermes, Amazon u. Co. – Regelungen in AGB von Paketdiensten teilweise unwirksam (Abstellgenehmigung, Weisung nach Übergabe Paket, Öffnung Paket) Klage Verbraucherzentrale gegen AGB von Paketdienst: Der …
Abstellgenehmigung, Ablageort und INCOTERMS
Abstellgenehmigung, Ablageort und INCOTERMS
03.02.2022 von Rechtsanwalt Cornel Pottgiesser
Fast alle Paketzusteller machen es sich heutzutage einfach: Dem Empfänger wird meistens online angeboten, das Paket doch in die Garage, den Vorgarten oder zumindest dem Nachbar zuzustellen. Verkauft wird diese Strategie mit Nachhaltigkeit …
Betrug und Haftungsfallen bei Bestellungen im Internet bzw. Onlineshops und Paketlieferungen
Betrug und Haftungsfallen bei Bestellungen im Internet bzw. Onlineshops und Paketlieferungen
| 15.11.2022 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Aktuelle Entwicklung seit Corona mit Folgen wie Ausgangsbeschränkung, Homeoffice und Quarantäne Insbesondere seit viele wegen Corona mit seinen Folgen wie Ausgangsbeschränkungen, Homeoffice und Quarantäne häufiger als sonst zu Hause sind, …
Wer kann einen Antrag auf Versagung der Restschuldbefreiung stellen?
Wer kann einen Antrag auf Versagung der Restschuldbefreiung stellen?
| 22.03.2021 von Rechtsanwalt Sascha David Weber ,LL.M.
Unumstritten ist der Erhalt der Restschuldbefreiung das größte Ziel eines Schuldners am Ende eines erfolgreichen Insolvenzverfahrens. Solange ein Schuldner seinen Obliegenheiten und Pflichten nach der Insolvenzordnung nachkommt, hat er eine …
Baunachbarklage – Anspruch auf baurechtliches Einschreiten
Baunachbarklage – Anspruch auf baurechtliches Einschreiten
| 30.10.2019 von Rechtsanwalt Andreas Klinger
Die Entscheidung: Der VGH Baden-Württemberg hat mit Beschluss vom 14.08.2018, 5 S 2083/17 , zu der Frage Stellung genommen, unter welchen Voraussetzungen der Nachbar einen Anspruch auf Einschreiten der Baurechtsbehörde nach § 65 S. 1 LBO …
Musizieren in der Mietwohnung
Musizieren in der Mietwohnung
| 07.01.2019 von Rechtsanwältin Jasmin Lisa Himmelsbach , geb. Cramer
Grundsätzlich ist das Musizieren, mithin auch das Üben, in der üblichen Form eine Freizeitbeschäftigung und aus diesem Grund auch den Nachbarn zuzumuten. Dies natürlich in gewissen Grenzen, sofern noch eine unwesentliche Beeinträchtigung …
Vergewaltigung/sexuelle Nötigung - BGH stärkt Rechte widerstandsunfähiger Opfer
Vergewaltigung/sexuelle Nötigung - BGH stärkt Rechte widerstandsunfähiger Opfer
| 02.02.2011 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 12.01.2011 die Rechte von behinderten sexuellen Opfern nachdrücklich bestätigt: Das Landgericht Landshut hatte den Angeklagte zuvor wegen mehrfachen Geschlechtsverkehr (Oral-, Vaginal- und …
Laubfall im Herbst
Laubfall im Herbst
| 01.10.2009 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Der Laubfall von Nachbars Bäumen verursacht häufig Streitigkeiten. Der Grundeigentümer muss die herab gefallenen Blätter von Nachbars Garten in der Regel hinnehmen. Dies gelte jedenfalls dann, wenn das Grundstück in einer Gegend liege, in …