9 Ergebnisse für Nutzungsrecht
Suche wird geladen …
|
07.12.2021
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Fischer
… Grundstück mit Wohnhaus) für die Nacherben (die Kinder) zu erhalten. Auch damit hat der Vorerbe bzw. die Vorerbin das lebenslange Wohn- und Nutzungsrecht und hat lediglich für die Nebenkosten und für den Erhalt des Grundstücks aufzukommen …
|
10.12.2020
von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
… die Filme oder Serien hochladen, an denen Sie keine Urheber- oder Nutzungsrechte haben, bedeutet dieses Urteil jedoch nicht. Von dem Auskunftsgesuch ist weiterhin der Name und die Adresse des Nutzers umfasst. Eine Rechtsverfolgung wird damit …
|
30.09.2020
von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
… Schadensersatz und die angefallenen Rechtsanwaltskosten zu zahlen. Die Kanzlei Albrecht Bischof vertritt Folker Knieper, welcher Inhaber von Nutzungsrechten an Bildern ist, die vor allem Lebensmittel abbilden. Die Bildrechte werden …
|
22.09.2015
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
… weist das Gericht die Klägerin darauf hin, dass zur Darlegung der ausschließlichen Nutzungsrechte nicht genügt, sich nur auf einen Lizenzvertrag zu stützen, welcher von einer vormaligen Rechteinhaberin stammt, denn die Klägerin führe …
|
02.04.2015
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
… ermächtigt ist. (3) Für die Inhaber ausschließlicher Nutzungsrechte gilt die Vermutung des Absatzes 1 entsprechend, soweit es sich um Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes handelt oder Unterlassungsansprüche geltend gemacht werden …
|
18.03.2011
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
… Nutzern zum Download angeboten worden sein. Dies stellt einen Verstoß gegenüber den ausschließlichen Nutzungsrechten der Rechteinhaber dar und ist als öffentliches Zugänglichmachen zu werten, § 19a UrhG. Dem Abmahnschreiben der U+C Rechtsanwälte …
|
14.01.2011
von Rechtsanwalt Alexander Grundmann
… und die ausschließlichen Nutzungsrechte für das Foto auf den Verkäufer übertragen wurden. Eine Fotografie ist regelmäßig ein Lichtbildwerk und somit urheberrechtlich nach § 2 Abs. 1 Nr. 5 UrhG geschützt. Der Fotograf ist Urheber im Sinne von § 7 UrhG …
|
15.09.2010
von Rechtsanwalt Alexander Grundmann
… im Rahmen des Pflichtteilergänzungsanspruchs berücksichtigt werden. Laut Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs gilt dies im Ergebnis auch bei Hausüberlassungen an Angehörige, wenn zwar formal die Eigentümerstellung wechselt, der Schenker aber im Rahmen eines Nutzungsrechts das Hausgrundstück weiterhin im Wesentlichen nutzt.
|
03.05.2010
von Rechtsanwalt Alexander Grundmann
… der Bilder auf der eigenen Homepage keine ausdrückliche oder stillschweigende Einräumung eines Nutzungsrechts gemäß § 19a UrhG für Vorschaubilder an Google sei. Eine Urheberrechtsverletzung ist damit zu bejahen. Diese Rechtsverletzung sei …