9 Ergebnisse für Patentamt
Suche wird geladen …
![Anmeldung einer Wortmarke – Wie geht das und was gilt es zu beachten?](https://www.anwalt.de/img_cache/ca/ca206d4800a8a5dd741bf2e372b1e9c3.png)
|
08.09.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Schriftzeichen. Die Wortmarke kann nur mit der vom Deutschen Marken- und Patentamt (DPMA) verwendeten üblichen Druckschrift i. S. d. § 7 MarkenV dargestellt werden. Schutzbereich einer Wortmarke Dabei wird nur die Zeichenfolge sowie die Darstellung …
![Abmahnung von der Kanzlei Zierhut IP i.A.d Rowone UG erhalten? Markenverletzung „MVP“](https://www.anwalt.de/img_cache/ca/ca206d4800a8a5dd741bf2e372b1e9c3.png)
|
09.02.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… unter der Registernummer 302019237440 beim Deutschen Marken und Patentamt eingetragen. Als Inhaber der Marke ist Ferdinand Franz eingetragen. Laut Internetauftritt der Rowone UG ist dieser für die UG vertretungsberechtigt. Die Marke MVP ist für …
![Berechtigungsanfrage der BVB Merchandising GmbH erhalten?](https://www.anwalt.de/img_cache/ca/ca206d4800a8a5dd741bf2e372b1e9c3.png)
|
18.12.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… und „BVB 09“ (Wortmarke und Wortbildmarke) allgemein als Logo des Vereins bekannt seien und beim Deutschen Marken- und Patentamt eingetragen seien. Den Adressaten wird eine Gelegenheit zur Stellungnahme innerhalb einer Frist von 2 Wochen gegeben …
![Markenanmeldung: Welche Schritte sind zu beachten? Warum einen Anwalt beauftragen?](https://www.anwalt.de/img_cache/ca/ca206d4800a8a5dd741bf2e372b1e9c3.png)
|
04.06.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… beim Deutschen Marken- und Patentamt (DMPA) anzumelden. Sollte eine Unionsmarke angemeldet werden müssen, so ist der Antrag beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) zu stellen. Im Falle eine internationalen …
![Abmahnung der Kanzlei von Appen Jens Legal für HSV Fußball AG wegen der Marke „HSV“ auf etsy.com](https://www.anwalt.de/img_cache/ca/ca206d4800a8a5dd741bf2e372b1e9c3.png)
|
26.06.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… die beim Deutschen Marken- und Patentamt unter der Nummer 30613597 registriert ist. Unserer Mandantschaft wurde in dem Abmahnschreiben vorgeworfen, auf der Internetplattform etsy.com unter Verwendung der Marke „HSV“ Strick-/Häkelartikel …
![Zur Patentierbarkeit von embryonalen Stammzellen – EuGH-Rechtsprechung](https://www.anwalt.de/img_cache/3e/3ebccdd66a1ba047442a4a94ed44eec0.png)
|
19.08.2016
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… zum anderen Verfahren zur Erzeugung von Hornhaut aus Stammzellen, die wiederum aus Parthenoten gewonnen wurden und gemäß diesen Verfahren hergestellte Hornhaut. Mit Rücksicht auf das Brüstle-Urteil des EuGH lehnte das britische Patentamt …
![Gibt es ein EU-Patent?](https://www.anwalt.de/img_cache/c7/c705b3b66e2fc0ac9e738b40aede6d5a.png)
|
29.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… ein sogenanntes Europäisches Patent anzumelden. Dieses hat nicht für ganz Europa oder für die Europäische Union Gültigkeit, sondern lediglich die Anmeldung und das Verfahren zur Erteilung erfolgen zentral beim Europäischen Patentamt (EPA …
![Was ist der Unterschied zwischen einem Patent und einem Gebrauchsmuster?](https://www.anwalt.de/img_cache/c7/c705b3b66e2fc0ac9e738b40aede6d5a.png)
|
24.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… hoch sind. Die Prüfungspraxis des Europäischen Patentamts zur Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit (Stand: November 2015), welche weitestgehend mit der deutschen Praxis übereinstimmt, umfasst folgende Schritte (Aufgabe-Lösungs-Ansatz): a …
![Wer ist Inhaber eines Patents? | Eigentum am Patent](https://www.anwalt.de/img_cache/c7/c705b3b66e2fc0ac9e738b40aede6d5a.png)
|
18.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… oder eine Menschengruppe handeln. Haben mehrere die Erfindung unabhängig voneinander gemacht, so steht das Recht dem zu, der die Erfindung zuerst beim Patentamt angemeldet hat (§ 6 Satz 3 PatG). Eine GmbH oder eine andere juristische Person kann daher …