13 Ergebnisse für Patentanwalt
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28.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was ist passiert? Da Sie diesen Rechtstipp lesen, gehe ich davon aus, dass Sie in einem Rechtskonflikt mit der Daimler AG stehen und möglicherweise von der Kanzlei Heumann Rechts- und Patentanwälte eine Abmahnung erhalten haben …
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02.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Gegenstand der Abmahnung Die Vorwerk & Co Interholding GmbH, 42275 Wuppertal, mahnte im Juni 2022 durch die Gille Hrabal Partnerschaftsgesellschaft mbB Patentanwälte, Düsseldorf, eine Verletzung ihrer Patente, insbesondere …
Juni 2021: Abmahnung der Daimler AG durch Heumann Rechts- und Patentanwälte / Scheibenwischerblätter
27.07.2021
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was wird durch Heumann Rechtsanwälte abgemahnt? Es liegt mir in diesem Jahr erneut eine Abmahnung der Kanzlei Heumann Rechts- und Patentanwälte (dort: RA Meik Heile) vor. Herr Rechtsanwalt Heile beanstandet für die Daimler AG …
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05.05.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was wird für die Daimler AG abgemahnt? Es liegt mir in diesem Jahr erneut eine Abmahnung der Kanzlei Heumann Rechts- und Patentanwälte (dort: RA Michael Müller) vor. Herr Rechtsanwalt Müller beanstandet für die Daimler AG den Vertrieb …
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24.08.2019
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… amp; Gallo Patent- und Rechtsanwälte, dort Patentanwalt Gallo, vertreten wird. Abgemahnt wird in den Abmahnungen die angebliche Verletzung von Design-, Marken- und Patentrechten (§ 42 DesignG, § 14 MarkenG, § 139 ff. PatG) wegen des rechtswidrigen …
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11.12.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Bekanntheit der Marken können letztere sehr hoch sein, weil der Streitwert hoch angesetzt wird. Bei einem Streitwert von beispielsweise 300.000 Euro betragen allein die Rechtsanwaltskosten 3.260,90 EUR zzgl. MwSt. Wird auch ein Patentanwalt …
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12.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… im Ergebnis enorme Abmahnkosten entstehen. Mitunter ist dies dem Umstand geschuldet, dass die Kanzlei Lorenz Seidler Gossel auch einen Patentanwalt einschaltet, was die Anwaltskosten verdoppelt. Neben der Unterlassungserklärung erwartet die Kanzlei …
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12.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… dort durch Patentanwalt Gallo, ausgesprochen wurde. Inhaltlich befasst sich diese Abmahnung mit der angeblichen Verletzung eines Designrechts wegen des Onlinevertriebs eines Universalhakens, der beispielsweise an den Kopfstützen von Pkw …
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08.04.2017
von Rechtsanwalt Eugen Balin LL.M.
… Patentanwälte, Vermessungsingenieure, Ingenieure, Architekten, Handelschemiker, Wirtschaftsprüfer, Steuerberater, beratenden Volks- und Betriebswirte, vereidigten Buchprüfer, Steuerbevollmächtigten, Heilpraktiker, Dentisten …
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09.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… unter bestimmten Umständen auch durch Zusammenwirken eines Rechtsanwalts und eines Patentanwalts. Abmahnungsberechtigt sind auch sog. qualifizierte Einrichtungen, etwa Verbraucherverbände, die Wettbewerbszentrale oder die Industrie …
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10.09.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Seidler Gossel Rechtsanwälte Patentanwälte Partnerschaft mbB haben nach Versendung einer Abmahnung wegen einer Markenverletzung/ sklavischen Nachahmung/ unlauteren Wettbewerb für ihre Mandantin Cloud b, Inc. Klage erhoben. In der Klage …
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28.01.2014
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… Schott-Glas-Erfolgsprodukte) für Filter für Foto-Objektive. Er wurde sogleich im Auftrag der Schott AG durch Heinrich Erb Partner Rechtsanwälte Patentanwälte abgemahnt. Der Vorwurf: In dem von ihm verkauften Filter befand sich kein Schott-Glas …
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20.09.2010
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… Stachow & Partner für die Abmahnung gefordert, die z. B. nach einem Gegenstandswert von € 100.000,- € 1780,20 ausmachen. Es wird jedoch die doppelte Summe verlangt, also € 3560,40, da angeblich die Hinzuziehung eines Patentanwaltes …