8 Ergebnisse für TÜV

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MPU auch bei Trunkenheitsfahrten ohne Ordnungswidrigkeitsahndung zulässig - BVerwG v. 07.04.2022
MPU auch bei Trunkenheitsfahrten ohne Ordnungswidrigkeitsahndung zulässig - BVerwG v. 07.04.2022
| 25.04.2022 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… wenn eine als Ordnungswidrigkeit einzustufende Zuwiderhandlung nicht geahndet worden ist. MPU-Gutachten (Fahreignungsgutachten im Sinne der FeV) werden von bestimmten Instituten, wie z.B. dem TÜV, DEKRA ua. erstellt. Entgegen der Auffassung …
Neuer Röntgenleitfaden 2018
Neuer Röntgenleitfaden 2018
| 16.11.2017 von Rechtsanwältin Jasmin Lisa Himmelsbach , geb. Cramer
… Die Ankaufuntersuchung (AKU; der „TÜV“) bei Pferden (vor allem Sportpferden) stellt eine wichtige Untersuchung dar und beschäftigt regelmäßig Tierärzte, Käufer, Verkäufer und Juristen. Die AKU ist zudem für die Einschätzung des konkreten Wertes …
Probleme mit Ihrer Bandscheibenprothese? Ihre Rechte auf Schmerzensgeld und Schadensersatz
Probleme mit Ihrer Bandscheibenprothese? Ihre Rechte auf Schmerzensgeld und Schadensersatz
| 25.08.2016 von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
TÜV, europaweit können sich die Hersteller unter rund 70 Benannten Stellen eine beliebige aussuchen), in die Konformitätsbewertung des Produktes einbeziehen, die durch staatliche Behörden überwacht wird. Die Prüfungspflicht umfasst u.a …
Gewährleistungsrecht beim Autokauf
Gewährleistungsrecht beim Autokauf
| 12.03.2016 von Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
… Fall wurde am Verkaufstag eines PKW eine Hauptuntersuchung (HU) durchgeführt und dieser als „TÜV/HU neu“ verkauft, obwohl der PKW aufgrund von Korrosion an den Bremsleitungen nicht verkehrssicher war. Der BGH hat daraufhin in seinem Urteil …
Bundesgerichtshof entscheidet: Sofortiger Rücktritt bei fehlender Verkehrssicherheit eines als „TÜV neu“ verkauften Fahrzeugs
Bundesgerichtshof entscheidet: Sofortiger Rücktritt bei fehlender Verkehrssicherheit eines als „TÜV neu“ verkauften Fahrzeugs
16.04.2015 von Rechtsanwalt Martin Ellinger
… gekauft. Entsprechend der im Kaufvertrag getroffenen Vereinbarung („HU neu“) war am Tag des Fahrzeugkaufs die Hauptuntersuchung (TÜV) durchgeführt und das Fahrzeug mit einer TÜV-Plakette versehen worden. Am Tag nach dem Kauf versagte …
OLG Zweibruecken: TÜV-Rheinland muss wegen fehlerhafter PIP-Brustimplantate kein Schmerzensgeld zahlen
OLG Zweibruecken: TÜV-Rheinland muss wegen fehlerhafter PIP-Brustimplantate kein Schmerzensgeld zahlen
| 31.01.2014 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
… Silikonkissen der Firma PIP implantiert worden waren. Nach Bekanntwerden des Skandals ließ die Klägerin sich die Implantate wieder entfernen. Aus dem Vertragsverhältnis zwischen der französischen Firma und dem TÜV-Rheinland selbst lasse …
Phobie eines leitenden Angestellten führte zum Betrug am Arbeitgeber – fristlose Kündigung rechtens?
Phobie eines leitenden Angestellten führte zum Betrug am Arbeitgeber – fristlose Kündigung rechtens?
| 03.12.2013 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
… dem Betriebsrat oder auch durch externe Organisationen wie den TÜV sind selbstverständlich. Das war auch in der Niederlassung einer Bank der Fall, deren Leiter im Büro Gefahren für sich und die Mitarbeiter durch giftige Stoffe vermutete …
LG Frankenthal versagt Schmerzensgeld wegen mangelhafter Brustimplantate
LG Frankenthal versagt Schmerzensgeld wegen mangelhafter Brustimplantate
| 25.03.2013 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
… am 14.03.2013. Die Frau hatte dem TÜV-Rheinland vorgeworfen, die französische Herstellerfirma der Implantate nicht ausreichend überwacht zu haben. Die inzwischen insolvente Poly Implant Prothèse (PIP) soll hunderttausendfach billiges …