105 Ergebnisse für UWG
Suche wird geladen …
|
30.05.2011
von Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
… die Klage ab (Urteil vom 14. April 2011, Az. I ZR 133/09). II. Wettbewerbswidrige Handlung bei Verstoß gegen eine gesetzliche Vorschrift Gemäß § 4 Nr. 11 des Gesetzes gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) handelt unlauter, wer einer gesetzlichen …
|
28.04.2011
von Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
… Wettbewerb (UWG) kann einem Produkt und damit auch seiner Gestaltung ein ergänzender wettbewerblicher Leistungsschutz zukommt. Will der Hersteller des Designprodukts gegen einen Nachahmer Unterlassungsansprüche geltend machen, müssen allerdings …
|
21.04.2011
von Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
… Wettbewerb (UWG), wonach es unlauter ist, wenn einer gesetzlichen Vorschrift zuwidergehandelt wird, die auch dazu bestimmt ist, im Interesse der Marktteilnehmer das Marktverhalten zu regeln. Um eine solche Vorschrift handelt es sich bei § 3a …
|
20.04.2011
von Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
… die Berufung mit Urteil vom 1. April 2011 zurück (Az.: I-4 U 203/10) . II. Irreführende Werbung gemäß § 5 UWG Gemäß § 5 Abs. 1 Satz 1 des Gesetzes gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) handelt unlauter, wer eine irreführende geschäftliche Handlung …
|
11.01.2011
von Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
… Arbeitnehmers nutzen. I. Grundsatz der Wettbewerbsfreiheit Die Rechtsprechung bewertet das „Abwerben von Kunden" nach § 4 Nr. 10 UWG. Danach handelt unlauter, wer einen Mitbewerber gezielt behindert. Dies gilt generell, aber auch für den Fall …
|
21.12.2010
von Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
… Wettbewerbswidrigkeit irreführender Aussagen Das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) schützt einerseits den funktionsfähigen Wettbewerb und andererseits die Unternehmen vor Mitbewerbern, die sich einen Vorsprung durch unlautere …
|
07.10.2010
von Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
… 1. Die Bundesrichter haben zunächst einen Unterlassungsanspruch aufgrund §§ 4 Nr. 11, 3 Gesetz gegen Unlauteren Wettbewerb (UWG) verneint. Nach § 3 UWG sind unlautere geschäftliche Handlungen unzulässig, wenn sie geeignet …
|
26.11.2009
von Rechtsanwalt Max Postulka
… Dies im Wettbewerbsrecht (UWG) im Übrigen schon seit dem Beginn des Betriebes der Internetplattformen, wie z.B. „eBay". Hier wird seit Jahren diskutiert, wann ein privater Verkäufer durch wie viele Verkäufe in welchem Zeitraum doch als Gewerblicher einzustufen …
|
23.11.2009
von Rechtsanwalt Max Postulka
… die auch in das seit dem 30.12.2008 in Kraft getretene UWG eingeflossen sind. Gemäß Art. 7 Abs. 5 der Richtlinie 2005/29/EG (UGP-Richtlinie) werden alle Informationen als wesentlich eingestuft, die das Gemeinschaftsrecht im Bezug …