18 Ergebnisse für Unterlassungserklärung

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Markenanmeldung: Viele Vorteile - aber auch Risiken
Markenanmeldung: Viele Vorteile - aber auch Risiken
| 16.04.2024 von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
Markenanmeldung: In dem folgenden Beitrag von Rechtsanwalt Roman W. Amonat, werden einige wichtige Aspekte genannt, die bei der Anmeldung einer Marke von Bedeutung sind: Marken und andere Kennzeichen verkörpern für Unternehmen einen enormen …
Abmahnung der PLAION GmbH aus Höfen über die Kanzlei RKA Rechtsanwälte
Abmahnung der PLAION GmbH aus Höfen über die Kanzlei RKA Rechtsanwälte
| 09.01.2024 von Rechtsanwältin Julia Maris
Haben auch Sie eine Abmahnung der Kanzlei rka Rechtsanwälte mit Sitz in Hamburg und Berlin für die PlAION GmbH aus Höfen, Österreich wegen Urheberrechtsverletzung an einem Computerspiel erhalten? Die rka Rechtsanwälte mahnen für die PLAION …
Abmahnung des Rechtsanwalts Lutz Schroeder für Ramona Thalkofer
Abmahnung des Rechtsanwalts Lutz Schroeder für Ramona Thalkofer
| 27.11.2023 von Rechtsanwältin Julia Maris
Frau Ramona Thalkofer mahnt kostenpflichtig in ihrer Eigenschaft als Händlerin für Kosmetikartikel auf eBay private Anbieter ab. Vorgeworfen wird unserer Mandantin nur zum Schein bei eBay als Privatverkäuferin aufzutreten. Als Unternehmerin …
Abmahnung der Wettbewerbszentrale wegen Verstoßes gegen § 32 Fahrlehrergesetz
Abmahnung der Wettbewerbszentrale wegen Verstoßes gegen § 32 Fahrlehrergesetz
| 05.09.2023 von Rechtsanwältin Julia Maris
In dem hier vorliegenden Fall hat der Mandant mittels eines Reels bei Instagram eine Werbeaktion gestartet, die nach Angaben der Wettbewerbszentrale gegen § 32 Fahrlehrergesetz verstoßen haben soll. Nach § 32 Fahrlehrergesetz ist der …
Abmahnung wegen unzulässiger Bewerbung handwerklicher Tätigkeiten
Abmahnung wegen unzulässiger Bewerbung handwerklicher Tätigkeiten
| 24.05.2023 von Rechtsanwältin Julia Maris
Uns liegt eine Abmahnung wegen unzulässiger Bewerbung handwerklicher Tätigkeiten nach dem Maler- und Lackierer-, Installateur- und Heizungsbauer- sowie Elektrotechnikerhandwerk auf dem Firmentransporter sowie auf der Internetseite vor. …
Abmahnung der FRIDA KAHLO Corporation aus Panama durch die Rae Zierhut IP aus München
Abmahnung der FRIDA KAHLO Corporation aus Panama durch die Rae Zierhut IP aus München
| 10.01.2023 von Rechtsanwältin Julia Maris
Haben auch Sie eine Abmahnung der Frida Kahlo Corp. aus Panama durch die Kanzlei Zierhut IP aus München wegen Markenverletzung erhalten? Die Frida Kahlo Company hat sich nach eigenen Aussagen der Aufgabe verschrieben, die Erinnerung an das …
Löschung der Unionsmarke „Malle“ ist rechtskräftig
Löschung der Unionsmarke „Malle“ ist rechtskräftig
| 27.09.2022 von Rechtsanwältin Dr. Miriam K. Dahm LL.M.
Ein Unternehmer aus Hilden hatte 2002 beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) die Unionswortmarke „Malle“ u.a. für „Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Party-Organisation, Party-Durchführung; Betrieb …
Filesharing Abmahnung erhalten?
Filesharing Abmahnung erhalten?
| 31.01.2022 von Rechtsanwältin Julia Maris
Wenn Sie diesen Artikel lesen, dann haben auch Sie in der Regel eine Abmahnung wegen Filesharings erhalten. Vorgeworfen wird Ihnen in der Abmahnung, mittels einer Internettauschbörse (Filesharings-Plattform / P2P) Filme, Serien, Musik oder …
Abmahnung der Samsung Electronics GmbH wegen Markenverletzung
Abmahnung der Samsung Electronics GmbH wegen Markenverletzung
| 26.01.2022 von Rechtsanwältin Julia Maris
Gegenstand der Abmahnung der Samsung Electronics GmbH, ausgesprochen durch die Kanzlei NOTOS ist der Vertrieb von Zubehör für Smartphones im Internet. Vorgeworfen wurde der Mandantin Zubehör für Smartphones zu verkaufen, welches (fast) …
Abmahnung des Verbandes Sozialer Wettbewerb e.V. aus Berlin erhalten?
Abmahnung des Verbandes Sozialer Wettbewerb e.V. aus Berlin erhalten?
| 18.01.2022 von Rechtsanwältin Julia Maris
Abgemahnt wurden durch den Verein Verband Sozialer Wettbewerb e.V. unzulässige Werbeaussagen für Nahrungsergänzungsmittel auf der Plattform Amazon. Vorgeworfen wurde der Mandantschaft auf der Handelsplattform Amazon für verschiedene …
Familienrecht/elterliches Sorgerecht: Kinderfotos in den sozialen Medien
Familienrecht/elterliches Sorgerecht: Kinderfotos in den sozialen Medien
| 19.10.2021 von Rechtsanwältin Martina Schürmann
Häufig werden Bilder der eigenen Kinder von Eltern auf Instagram, Facebook und anderen sozialen Netzwerken gepostet. Gerade aber, wenn die Kindeseltern getrennt leben, kann dieses rechtlich problematisch sein. Das OLG Düsseldorf hat sich in …
Frommer Legal-Abmahnungen wegen Tauschbörsennutzung
Frommer Legal-Abmahnungen wegen Tauschbörsennutzung
| 17.04.2023 von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
Haben auch Sie eine Abmahnung, einen Mahnbescheid oder bereits eine Klage erhalten und wird Ihnen die Nutzung einer Tauschbörse (sog. Filesharing) vorgeworfen? Die Rechtsanwaltskanzlei Amonat kann auf eine langjährige Erfahrung mit …
Tauschbörsen-Fälle in der anwaltlichen Praxis
Tauschbörsen-Fälle in der anwaltlichen Praxis
| 02.05.2016 von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
Hinweis: Dieser Artikel wurde von dem Autor, Herrn Rechtsanwalt Roman Amonat , aktualisiert, überarbeitet und erheblich erweitert. Die neue Fassung ist ebenfalls abrufbar über das Portal anwalt.de unter: …
Abmahnung, Tauschbörsen & Filesharing - Ein aktueller Überblick aus der anwaltlichen Praxis
Abmahnung, Tauschbörsen & Filesharing - Ein aktueller Überblick aus der anwaltlichen Praxis
| 29.04.2016 von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
Losgelöst von zu vielen rechtlichen Details wird im folgenden Beitrag näher untersucht, welche Fragestellungen in der konkreten Situation einer anwaltlichen Filesharing-Beratung von Bedeutung sein können. Der klassische und praktisch …
Neue Abmahnwelle wegen Streamings
Neue Abmahnwelle wegen Streamings
| 11.12.2013 von Rechtsanwältin Julia Maris
Abmahnungen wegen Pornofilmen/ Streaming auf dem Streamingdienst Redtube.com der Kanzlei U+C Urmann und Kollegen aus Regensburg Die Abgemahnten sollen beim Streamingdienst Redtube.com Pornofilme aufgerufen haben, die illegal ins Internet …
Gesellschafter haften nicht persönlich für Unterlassungspflicht der GbR
Gesellschafter haften nicht persönlich für Unterlassungspflicht der GbR
| 05.11.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Die Haftung des Gesellschafters einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts („GbR") - auch BGB-Gesellschaft genannt - beschäftigt immer wieder die Gerichte. Mit unterschiedlichem Erfolg, wie ein neues Urteil des Bundesgerichtshofs vom 20.06.2013 …
Fehlerhafte Geschäftsadresse ist abmahnfähig
Fehlerhafte Geschäftsadresse ist abmahnfähig
| 19.10.2012 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
„Klappern gehört zum Handwerk", weshalb Einzelhandel ohne Werbung für die eigenen Produkte nicht denkbar ist. Wie geworben werden darf und welche Angaben das ausgegebene Werbematerial enthalten muss, ist zum Schutz des Verbrauchers und des …
Unzulässige Umgehung von Verbraucherschutzvorschriften im Onlinehandel
Unzulässige Umgehung von Verbraucherschutzvorschriften im Onlinehandel
| 18.10.2012 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Der Vertrieb von Waren über das Internet nimmt an Bedeutung jedes Jahr zu, weshalb die meisten Handelsunternehmen den Onlinevertrieb zwischenzeitlich in ihr Vertriebskonzept integriert haben. Insbesondere kleine und mittelständische …