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Völkermordfall Gaza - Massenmord durch künstliche Intelligenz? - Aktualisiert
Völkermordfall Gaza - Massenmord durch künstliche Intelligenz? - Aktualisiert
| 11.04.2024 von Rechtsanwältin Dr. Jutta Stoll LL.M.
Vertrauliche Quellen aus israelischen Geheimdiensten haben gegenüber dem israelisch-palästinensischen Magazin +972 von einem System künstlicher Intelligenz mit dem Namen "Lavender" berichtet, das die israelische Armee in Gaza benutzen soll, …
Generalstreik am Horizont: Historische Perspektiven und aktuelle Rechtslage in Deutschland"
Generalstreik am Horizont: Historische Perspektiven und aktuelle Rechtslage in Deutschland"
| 05.01.2024 von Rechtsanwalt Julian Tietze
Die Idee eines Generalstreiks hat in der Geschichte der Arbeiterbewegung eine zentrale Rolle gespielt und symbolisiert den kollektiven Ausdruck von Unzufriedenheit und Forderungen der Arbeitnehmer. Am 8. Januar 2024 planen verschiedene …
IG Metall: Empörung als „Waffe“ gegen Benteler? Rechtliche Schutzschilder gegen „Dark PR“
IG Metall: Empörung als „Waffe“ gegen Benteler? Rechtliche Schutzschilder gegen „Dark PR“
| 01.09.2023 von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
„Konflikt IG Metall: "Wir schützen unsere Mitglieder vor Methoden wie bei Benteler" – titelt die Neue Westfälische ( NW ) am 31. August 2023. Weiter heißt es: „Der Automobilzulieferer will dem Betriebsratsvorsitzenden in Bielefeld wegen …
Barren, Rollkur & Co. – eine rechtliche Betrachtung
Barren, Rollkur & Co. – eine rechtliche Betrachtung
| 15.06.2022 von Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann
Anfang des Jahres 2022 schlug die Berichterstattung eines großen TV-Senders über einen namhaften Springreiter, welcher unerlaubte Trainingsmethoden im Rahmen seines Springtrainings nutzen soll, hohe Wellen. Doch nicht erst seit diesem …
SCHUFA Eintrag nach Abschluss Privatinsolvenz - Löschung 6 Monate nach Restschuldbefreiung anstelle von 3 Jahren
SCHUFA Eintrag nach Abschluss Privatinsolvenz - Löschung 6 Monate nach Restschuldbefreiung anstelle von 3 Jahren
| 21.06.2022 von Rechtsanwalt André K. Gabel
Für die Teilnahme am Wirtschaftsleben ist eine saubere SCHUFA grundlegend. In letzter Zeit häuften sich daher Anfragen und Mandate wegen verweigerter, kurzfristiger Löschung des Eintrag bei der SCHUFA, u.a. nach Erteilung der …
Das Pferd im Straßenverkehr
Das Pferd im Straßenverkehr
| 27.05.2022 von Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann
Kaum steht der Frühling vor der Tür, treibt es Spaziergänger, Hunde- und Pferdehalter und Fahrradfahrer wieder verstärkt vor die Tür. Leider hat nicht jeder das Glück, unmittelbar im Grünen zu wohnen. Vor allem in der Stadt und in Stadtnähe …
Ein Vater bleibt Vater - auch nach einer Trennung oder Scheidung!
Ein Vater bleibt Vater - auch nach einer Trennung oder Scheidung!
| 17.08.2022 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Der sog. amtlich sanktionierte Kindesraub trifft nicht nur Väter und Mütter mit Migrationshintergrund, sondern den Opfern gehören vor allem ausgegrenzte inländische Eltern, insbesondere Väter. Bis heute hat die "vaterlose Gesellschaft" noch …
Musterfeststellungsklage endet. VW-Vergleich im Dieselskandal: Was jetzt zu beachten ist!
Musterfeststellungsklage endet. VW-Vergleich im Dieselskandal: Was jetzt zu beachten ist!
| 29.02.2020 von Rechtsanwalt Christian Heitmann M.C.L.
28.02.2020. Nachdem der bereits ausgehandelte Vergleich zwischen VW und dem Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände – Verbraucherzentrale Bundesverband e. V. (vzbv) angeblich an den Honorarforderungen der …
Abmahnung vom IDO Verband
Abmahnung vom IDO Verband
| 24.02.2020 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Sie haben eine Abmahnung oder einstweilige Verfügung vom IDO Verband erhalten? Die Media Kanzlei Frankfurt | Hamburg hilft Ihnen gerne. Wir haben bereits einige Auseinandersetzungen mit dem IDO Verband in der Vergangenheit geführt und …
Erbschaftssteuergesetz wieder verfassungswidrig?
Erbschaftssteuergesetz wieder verfassungswidrig?
| 11.11.2019 von Rechtsanwalt/Steuerberater Andreas Keßler
Es ist das Schicksal des Erbschaftsteuergesetzes, dass es in den letzten Jahrzehnten immer wieder auf den Prüfstand der Verfassungsmäßigkeit gestellt wurde. In dem Bestreben, den Forderungen des Bundesverfassungsgerichtes gerecht zu werden …
Hilfe für Thomas-Cook-Betroffene: Wir beantworten Ihre Urlaubsfragen
Hilfe für Thomas-Cook-Betroffene: Wir beantworten Ihre Urlaubsfragen
| 04.10.2019 von Rechtsanwalt Mirco Lehr
Nach der Thomas-Cook-Insolvenz wissen viele Urlauber nicht, wie es weitergeht. Während Großbritannien „die größte Rückholaktion seit dem zweiten Weltkrieg“ gestartet hat, ist die deutsche Regierung weitestgehend ratlos. Was mache ich, wenn …
Kündigung von Bausparvertrag rechtswidrig: OLG Karlsruhe, Urteil vom 12.06.2018 – 17 U 131/17
Kündigung von Bausparvertrag rechtswidrig: OLG Karlsruhe, Urteil vom 12.06.2018 – 17 U 131/17
| 18.06.2018 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
OLG Karlsruhe erklärt Kündigungsklausel in Bausparverträgen für unwirksam Klausel benachteiligt Bausparer unangemessen Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat entschieden, dass eine in den Allgemeinen Bausparbedingungen (ABB) einer Bausparkasse …
Rechtsanwälte bei n-tv.de über den Nutzen von Zusatzversicherungen
Rechtsanwälte bei n-tv.de über den Nutzen von Zusatzversicherungen
| 22.03.2019 von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Rechtsanwältin Aylin Pratsch von der auf Versicherungsrecht spezialisierten Kanzlei L & P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft erläutert bei n-tv.de den Nutzen von Zusatzversicherungen für Kassenpatienten. Zusatzversicherungen zu …
Bausparvertrag: Kündigung der Debeka Bausparkasse nach § 489 Abs. 1 Nr. 2 BGB kann unwirksam sein
Bausparvertrag: Kündigung der Debeka Bausparkasse nach § 489 Abs. 1 Nr. 2 BGB kann unwirksam sein
| 28.08.2019 von Rechtsanwalt Simon Bender
Viele Bausparer erhalten aktuell eine Kündigung der Debeka Bausparkasse unter Berufung auf § 489 Abs. 1 Nr. 2 BGB. Die Bausparkasse behauptet in den Kündigungsschreiben regelmäßig, es bestünde ein Kündigungsgrund wegen seit mehr als 10 …
Polizeiliche Unfallaufnahme: Wünschenswert?
Polizeiliche Unfallaufnahme: Wünschenswert?
| 13.03.2018 von Rechtsanwalt Andreas Politycki
Viele Menschen denken, dass eine polizeiliche Unfallaufnahme die Regulierung erleichtert. Das kann stimmen, es kann aber auch Geld und Punkte kosten, wenn man sich über die Rechtslage irrt. Die Frage, wann die Polizei überhaupt kommen muss, …
Bausparvertrag gekündigt (Wüstenrot Bauspar AG u.a.)? Weiterhin Top-Chance für Bausparkunden!
Bausparvertrag gekündigt (Wüstenrot Bauspar AG u.a.)? Weiterhin Top-Chance für Bausparkunden!
| 09.04.2017 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Stuttgart, 08.04.2017: Ungeachtet der Tatsache, dass der Bundesgerichtshof die Kündigung einer Vielzahl von Bausparverträgen bei mindestens zehnjähriger Zuteilungsreife für rechtens erklärt hat, ergeben sich aus den nunmehr veröffentlichten …
UBER: Wettbewerber im Kundeninteresse oder Totengräber der Taxizunft?
UBER: Wettbewerber im Kundeninteresse oder Totengräber der Taxizunft?
| 23.06.2014 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
Vor gut zwei Wochen hat UBER in Frankfurt und somit in der zweiten deutschen Metropole nach Berlin seinen Dienst aufgenommen. UBER möchte nichts weniger als die Fortbewegung in der Stadt revolutionieren. Diese Revolution soll nicht etwa vom …
Die Kostenerstattung in der Privaten Krankenversicherung - Tipps für Privatversicherte
Die Kostenerstattung in der Privaten Krankenversicherung - Tipps für Privatversicherte
| 29.07.2013 von Rechtsanwalt Dr. Alexander T. Schäfer
Vielen Versicherten in der Privaten Krankenversicherung ist nicht bewusst, welche Voraussetzungen für den Erstattungsanspruch der Kosten erfüllt werden müssen. Für den Laien sind die rechtlichen Grundlagen auch nicht leicht zu durchschauen. …
Coach - ein Berufsbild ohne gesetzliche Norm?
Coach - ein Berufsbild ohne gesetzliche Norm?
| 26.06.2012 von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
Zur Frage der richtigen Berufsbezeichnung und der zulässigen Tätigkeit Die breite Verwendung des Begriffes „Coach" begründet sich darin, dass er in Deutschland nicht gesetzlich geschützt ist und keine gesetzlichen Anforderungen an die …
Fristverlängerung bei gesetzlicher Altfallregelung, § 104a AufenthG, durch Innenministerkonferenz
Fristverlängerung bei gesetzlicher Altfallregelung, § 104a AufenthG, durch Innenministerkonferenz
| 23.11.2009 von Rechtsanwalt Daniel Frühauf
1. Nichtregierungsorganisationen, Verbände und Kirchen fordern seit langem eine Verlängerung der Frist bei der gesetzlichen Altfallregelung. 2. Die Frist zur Verlängerung der Aufenthaltserlaubnisse nach der Altfallregelung läuft am …