12 Ergebnisse für Verfassung
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23.04.2024
von Rechtsanwältin Jacqueline Kuschel
… Die Patientenverfügung dient dazu, die medizinische Behandlung nach den persönlichen Werten und Wünschen des Verfassers auszurichten und gleichzeitig die Angehörigen von dieser schweren Entscheidungslast zu befreien. Die Inhalte …
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14.02.2024
von Rechtsanwältin Viola Stiller
… verschiedene Reaktionsmöglichkeiten zur Verfügung. Es besteht die Möglichkeit eine Gegendarstellung zu verfassen und diese zur Personalakte reichen zu lassen. Die Gegendarstellung ändert die Wirkung der Abmahnung nicht, aber dokumentiert …
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07.03.2023
von Rechtsanwalt Alexander Dietrich
… das Urheberrecht an den generierten Inhalten zustehen sollte, antwortet ChatGPT wie folgt: Als KI-basiertes Sprachmodell habe ich kein Bewusstsein oder eine Person, die für das Verfassen der Texte verantwortlich ist. Die Texte …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… in seiner Lebensgestaltung beeinträchtigt wird, oder die Tat erkennbaren Einfluss auf dessen seelische Verfassung ausgeübt hat. Denn seit der Reform des § 238 StGB ist Nachstellung kein „Erfolgsdelikt“ mehr, sondern ein „Gefährdungsdelikt“ . Gibt …
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30.01.2022
von Rechtsanwalt Marek van Hattem
… Inhalte im Internet (ZMI)“ mit rund 200 Beamtinnen und Beamten unter dem Dach des BKA wird daher zum 01. Februar 2022 ihre Arbeit aufnehmen. Ziel dieser Meldestelle ist es, eine konsequente Strafverfolgung der Verfasser solch strafbarer Inhalte …
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04.03.2021
von Rechtsanwalt Marek van Hattem
… des Verfassers der What´s App Nachricht geschützt. Die unberechtigte Verbreitung oder Veröffentlichung einer What´s App Nachricht ist grundsätzlich ein Eingriff in das Persönlichkeitsrecht des Betroffenen. Das Persönlichkeitsrecht schützt …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… verfassen, dabei dürfen sie jedoch auch die Kosten für die Vermietung als Werbungskosten absetzen, dies ist ohne Steuerklärung beispielsweise nicht möglich. Relevant ist dabei die Anlage V „Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung …
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12.01.2022
von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
… gar nicht in Anspruch genommen hat. Die Dos und Don’ts bei Bewertungen Aufgrund des großen Potenzials, geschäftliche Entscheidungen zu beeinflussen, sollte man sich beim Verfassen von Bewertungen stets an die (rechtlichen …
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12.01.2022
von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
… BGH, Urteil vom 14.02.2019, Az.: I ZR 6/17). Formulierung der Unterlassungserklärung sorgsam wählen Beim Verfassen einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung sollte insbesondere die Formulierung des Vertragsstrafenversprechens sorgsam …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… erscheint im Rahmen des § 174c StGB grundsätzlich möglich, obwohl daran aufgrund der Verfassung des Opfers strenge Anforderungen zu stellen sind. Geht es um die Behandlung einer seelischen Störung, wie oben beschrieben, sind sexuelle Handlungen …
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05.04.2017
von Rechtsanwalt Steffen Koch
… kleinere Textänderungen vornahm, die negative Bewertung jedoch nicht entfernte. Er beriet sich dabei nicht mit dem Verfasser der Bewertung. Die Klägerin nahm nun den Beklagten als alleinigen Störer in Anspruch und erhob Klage …
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31.08.2015
von Rechtsanwalt Thomas Prange
In einer aktuellen interessanten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (Beschluss vom 29. Juli 2015 – Aktenzeichen 1 BvR 1468/15) hat sich das Verfassungsgericht mit der Frage befasst, ob es gegen die Verfassung verstößt …