125 Ergebnisse für Verjährung
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24.04.2024
von Rechtsanwalt Yuriy Steopan
Reisemängel und Ihre Rechte: Ein Überblick Als Rechtsanwalt im Reiserecht möchte ich Ihnen einen kurzen Einblick in das Pauschalreiserecht geben. Dieses Rechtsgebiet ist von entscheidender Bedeutung für alle, die Pauschalreisen buchen - …
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14.03.2024
von Rechtsanwalt Mirko Göpfert
Kreuzfahrer auf AIDAluna hatten zuletzt mit einer erheblichen Zahl an außerplanmäßigen Routenänderungen zu kämpfen. Bei der heute zu Ende gegangenen Transatlantikreise kam es wetterbedingt zu vier Änderungen der Reiseroute. Betroffene …
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20.09.2023
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Erschließungsbeiträge als öffentlich-rechtliche Abgaben können nicht unbegrenzt lange erhoben werden. Sie unterliegen der Verjährung andererseits, teilweise auch aus Verfassungsrecht abgeleiteten absoluten Fristen. In Nordrhein-Westfalen …
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06.12.2022
von Rechtsanwalt Mirko Göpfert
Kreuzfahrer der AIDAdiva erhielten bereits vor einiger Zeit die Mitteilung der Reederei, dass die aktuell anstehenden Reisen in der Karibik teils nicht wie geplant stattfinden. AIDA begründete diese Maßnahmen mit „operativen Gründen“ als …
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08.11.2022
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Christian Lorbach
In seinem Urteil vom heutigen 08.11.2022 hat der Europäischen Gerichtshof (EuGH) entschieden, dass die Deutsche Umwelthilfe (DUH) berechtigt ist, gegen Typengenehmigungen zu klagen. Dies bedeutet, dass die DUH mittels derartiger Klagen die …
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27.10.2022
von Rechtsanwalt Mirko Göpfert
Gäste der AIDAcosma und der Mein Schiff 6 haben es im Moment nicht leicht, sich auf ihre bevorstehende Kreuzfahrt rund um die WM in Doha/Katar unbeschwert zu freuen. Denn viele der anstehenden Reisen werden nicht wie geplant stattfinden. …
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16.08.2022
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Im Erschließungsbeitragsrecht drehen sich Fragen der Rechtmäßigkeit einer Beitragserhebung immer wieder rund um das Thema Festsetzungsverjährung. Ist die Verjährung eingetreten, darf der Beitrag nicht mehr rechtmäßig festgesetzt werden. Die …
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24.05.2022
von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Auch wenn der Fiat Dieselskandal noch nicht die Dimension wie beispielsweise bei VW oder Audi erreicht hat, wird es für den italienischen Autobauer vor den deutschen Gerichten doch zunehmend ungemütlich. Der Wohnmobil Abgasskandal rund um …
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15.05.2022
von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Das LG Dessau-Roßlau erließ mit Urteil vom 14.04.2022, 4 O 315/21, erneut eine verbraucherfreundliche Entscheidung für Betroffene des Fiat Dieselskandals. Nachdem zuletzt beispielsweise bereits das LG Landshut, Urteil vom 18.03.2022, 54 O …
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28.04.2022
von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Im Audi Abgasskandal betreffend die großen 3,0 Liter V6 und 4,2 Liter V8 Dieselmotoren wird dem 31.12.2022 kritische Bedeutung zukommen. Denn bereits zu diesem Datum wird der Großteil der Schadensersatzansprüche gegen die Audi AG verjähren. …
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21.04.2022
von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Das LG Landshut erließ mit Urteil vom 18.03.2022, 54 O 1306/21, eine weitere verbraucherfreundliche Entscheidung für Betroffene des Fiat Dieselskandals. Nachdem zuletzt beispielsweise bereits das LG Landau mit Urteil vom 27.12.2021, 2 O …
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12.04.2022
von Rechtsanwalt Tim Hermann
In diesem Leitfaden informiere ich Sie über den wesentlichen Ablauf eines Bußgeldverfahrens und die Grundzüge der Verteidigung/anwaltlichen Tätigkeit in Bußgeldsachen. Hinweis: Haben Sie eine Rechtsschutzversicherung die den …
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31.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Der Bundesgerichtshof hatte in zwei Grundsatzurteilen rund um den Motor EA189 am 21.02.2022 entschieden, dass Verbrauchern bei Neuwagengeschäften ein Anspruch auf den sogenannten Restschadensersatz zusteht. Mit dem OLG Schleswig, Urteil vom …
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28.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Fiat-Chrysler Automobiles (FCA) musste rund um den Wohnmobil Dieselskandal eine weitere Niederlage einstecken. Nachdem zuletzt bereits das LG Landau mit Urteil vom 27.12.2021, 2 O 169/21, und das LG Meiningen im Januar 2022, Az.: 1 O …
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17.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Der Bundesgerichtshof hatte in zwei wichtigen Urteilen rund um den Motor EA189 am 21.02.2022 entschieden, dass Verbrauchern bei Neuwagengeschäften ein Anspruch auf sog. Restschadensersatz zusteht. Das OLG Naumburg orientierte sich in seinem …
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15.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Geschädigte des Audi Dieselskandals rund um die 3,0 Liter und 4,2 Liter Motoren müssen jetzt schnell handeln. Die Ansprüche von Hunderttausenden Besitzern von Dieselfahrzeugen der Marken Audi, Porsche und VW werden Ende dieses Jahres …
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10.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Volkswagen erleidet mit der Einrede der Verjährung im Dieselskandal erneut eine Schlappe. Das OLG Düsseldorf erkannte der Besitzerin eines Audi mit Urteil vom 24.02.2022, 22 U 91/21, Schadensersatz zu, nachdem sie zuvor ihre Ansprüche …
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05.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Das Oberlandesgericht Schleswig hat im Dieselskandal rund um die von Audi produzierten 4,2 Liter V8 Motoren eine weitere verbraucherfreundliche Entscheidung gefällt. Mit Urteil vom 15.02.2022, 7 U 41/21, bestätigte das OLG die Haftung der …
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05.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Der Bundesgerichtshof hat in zwei der aktuell wichtigsten Diesel-Urteile rund um den Skandalmotor EA189 am 21.02.2022 entschieden, dass Verbrauchern bei Neuwagengeschäften ein Anspruch auf sog. Restschadensersatz zusteht. Die …
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01.03.2022
von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Können Unterhaltsrückstände verwirken? Eine Verwirkung führt dazu, dass ein Anspruch nicht mehr geltend gemacht werden kann. Eine Verwirkung ist ähnlich wie eine Verjährung. Bei der Verwirkung reicht aber nicht alleine, dass einige Zeit …
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05.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Für eine Vielzahl von Geschädigten des VW Dieselskandals, die bislang noch nicht geklagt haben, hat sich das Warten gelohnt. Der Bundesgerichtshof bestätigte mit zwei wichtigen Urteilen vom 21.02.2022 zu den Az.: VIa ZR 8/21 und VIa ZR …
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18.02.2022
von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Fiat-Chrysler Automobiles (FCA) musste rund um den Fiat Dieselskandal eine weitere Niederlage einstecken. Nachdem zuletzt bereits das LG Landau mit Urteil vom 27.12.2021, 2 O 169/21, einem Wohnmobilbesitzer Schadensersatz zugesprochen …
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15.02.2022
von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Geschädigte des Audi Dieselskandals rund um die 3,0 und 4,2 Liter Motoren müssen jetzt schnell handeln. Die aktuellen Entscheidungen des BGH vom 10.02.2022 zu den EA189-Motoren bestätigen erneut, dass auch der Großteil der …
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04.02.2022
von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Das Jahr 2022 wird i m Audi Dieselskandal rund um die 3,0 und 4,2 Liter Motoren besonderes Gewicht haben. Bereits mit Ablauf des 31.12.2022 könnte ein Großteil der Schadensersatzansprüche gegen die Audi AG verjähren. Dies betrifft aber …