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Update (2) zur Cannabislegalisierung: Cannabis Social Club bzw. Anbauvereinigung
Update (2) zur Cannabislegalisierung: Cannabis Social Club bzw. Anbauvereinigung
| 06.11.2023 von Rechtsanwalt Bartosz Dzionsko
Nach dem Eckpunktepapier aus April diesen Jahres hat das Bundesministerium für Gesundheit einen Entwurf für ein Cannabisgesetz (CanG-E) vorgelegt. Die im Eckpunktepapier noch als „Cannabis Social Clubs“ bezeichneten Vereinigungen heißen …
SCHUFA Holding AG erneut zur Löschung eines Restschuldbefreiungsvermerks verurteilt! Urteil OLG München
SCHUFA Holding AG erneut zur Löschung eines Restschuldbefreiungsvermerks verurteilt! Urteil OLG München
| 27.12.2022 von Rechtsanwalt Patrick P. de Backer
Paukenschlag vor dem OLG München, Az. 3 U 2040/22; Urteil vom 24.10.2022 Bessere Erfolgsaussichten für Menschen nun in ganz Deutschland, gute aber insbesondere für die, die im OLG München Bezirk leben! Die Kanzlei Patrick de Backer freut …
Der Regress des Verkäufers gegen den Lieferanten
Der Regress des Verkäufers gegen den Lieferanten
| 21.12.2022 von Rechtsanwalt Christian Schilling
I. Vorbemerkung Aufgrund der verbraucherschützenden Vorschriften im Kaufrecht sind Unternehmer bei auftretenden Sachmängeln wegen der Verpflichtung zur Nacherfüllung (Nachbesserung oder Nachlieferung) im Rahmen der Gewährleistung häufig mit …
Widerruf Fernabsatzvertrag – Beweggründe ohne Bedeutung (BGH, Urt. v. 16.03.2016, VIII ZR 146/15)
Widerruf Fernabsatzvertrag – Beweggründe ohne Bedeutung (BGH, Urt. v. 16.03.2016, VIII ZR 146/15)
| 27.09.2016 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Der BGH hat mit Urteil vom 16.03.2016 – VIII ZR 146/15 entschieden, dass es dem freien Willen des Verbrauchers überlassen ist, ob und aus welchen Gründen er von einem bei einem Fernabsatzgeschäft bestehenden Widerrufsrecht Gebrauch macht. …
Schuldentilgung mit System: Der „Schulden-Schneeball“
Schuldentilgung mit System: Der „Schulden-Schneeball“
| 09.06.2015 von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
Offene Rechnungen von Mobilfunk, Banken, Versandhandel, Fitness-Studio, Stadtwerken, Ärzten, Handwerkern: Diese Schulden wollen Sie loswerden? Mit der Entscheidung, mit den Schulden aufzuräumen, haben Sie den ersten Schritt getan. Aber wie …
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung wegen Verstoßes gegen das Heilmittelwerbegesetz (HWG)
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung wegen Verstoßes gegen das Heilmittelwerbegesetz (HWG)
| 30.10.2014 von Rechtsanwalt Christian Weber
Häufiger Grund für eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung sind Verstöße gegen die §§ 3 ff. Heilmittelwerbegesetz (HWG) wegen Verstoßes gegen die dort normierten Werbeverbote. Zum Hintergrund Die Arzneimittelbranche sowie der Onlinehandel mit …
EU-Verbraucherschutzrichtlinie 2014: Stichtag für Versandhandel und Online-Shops ist der 13.6.2014
EU-Verbraucherschutzrichtlinie 2014: Stichtag für Versandhandel und Online-Shops ist der 13.6.2014
| 20.05.2014 von Rechtsanwalt Christian Weber
Am 13.6.2014 treten durch das Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie zahlreiche Änderungen in den Bereichen des Widerrufsrechts und der Informationspflichten in Kraft. Das Gesetz enthält unter anderem Neuregelungen zum …
Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie; neues Widerrufsrecht ab Juni 2014
Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie; neues Widerrufsrecht ab Juni 2014
| 04.04.2014 von Rechtsanwalt Krischan David Lang
Am Freitag, den 13. Juni 2014 (!) wird das deutsche Recht durch die Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie (VRRL) für Onlinehändler geändert. Es treten neue Gesetze im Versandhandel in Kraft und ersetzen die bisher gültigen Regelungen …
Die offene Rechung des Tierarztes - Tipps zum Forderungseinzug für Veterinäre
Die offene Rechung des Tierarztes - Tipps zum Forderungseinzug für Veterinäre
| 21.08.2012 von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
Zeit ist Geld! Gerade weil viele Menschen sich mit dem Anmahnen offener Forderungen schwer tun - vielen ist es unangenehmen oder zu zeitaufwendig - ist ein gutes Forderungsmanagement sinnvoll. Je länger man wartet, desto geringer sind die …