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Vorwurf Korruption: Annahmegrenzen bei Geschenken für Beamte und Richter – was darf ich annehmen, wann droht Strafe?
Vorwurf Korruption: Annahmegrenzen bei Geschenken für Beamte und Richter – was darf ich annehmen, wann droht Strafe?
| 07.02.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
10 € Bargeld für die Kaffeekasse, ein Blumenstrauß mit Schokolade oder ein Restaurant-Gutschein – all dies sind typische Aufmerksamkeiten, um gegenüber anderen die Dankbarkeit auszudrücken. Während es in den vielen Bereichen problemlos …
Betriebsbedingte Kündigung bei Auftragsverlagerung (Insourcing) im Konzern und internationaler Matrixstruktur
Betriebsbedingte Kündigung bei Auftragsverlagerung (Insourcing) im Konzern und internationaler Matrixstruktur
| 07.01.2024 von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
Wirksamkeit einer betriebsbedingten Kündigung bei Auftragsverlagerung von Aufgaben im Konzern und bei internationalen Matrixstrukturen - Weiterbeschäftigungsmöglichkeiten in einem anderen Konzernunternehmen 1. Ein Konzern ist ein …
10 fundamentale IP-Empfehlungen: 9. Nutzen Sie die Markenpsychologie!
10 fundamentale IP-Empfehlungen: 9. Nutzen Sie die Markenpsychologie!
| 18.04.2023 von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
Meine bisherigen IP-Empfehlungen in dieser Serie: 1. Vermeiden Sie diesen existentiellen Fehler! 2. Kennen Sie Ihre Schutzmöglichkeiten! 3. Priorisieren Sie die frühe IP-Generierung! 4. Folgen Sie einer IP-Strategie! 5. Vergessen Sie den …
10 Fehler die man bei einer Trennung und Scheidung vermeiden sollte
10 Fehler die man bei einer Trennung und Scheidung vermeiden sollte
| 01.02.2023 von Rechtsanwalt & Mediator Tobias Voß
Einleitung Bei einer Trennung oder Scheidung gibt es bestimmte Aspekte, die man beachten sollte, um das bestmögliche Ergebnis zu erzielen und schnell wieder ein unbeschwertes Leben zu führen. Dieser Beitrag versucht zehn Fehler aufzuzeigen, …
Prozessuale Fallen für die Verfassungsbeschwerde
Prozessuale Fallen für die Verfassungsbeschwerde
| 19.11.2022 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Die Verfassungsbeschwerde gegen Gerichtsurteile ist als außerordentliches und außergewöhnliches Rechtsmittel konzipiert. Sie soll nur dort eine gerichtliche Entscheidung korrigieren, wo diese ein Grundrecht in grober Weise verletzt hat. Aus …
Die fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses aus wichtigem Grund
Die fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses aus wichtigem Grund
| 03.07.2022 von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
1. Die gesetzliche Vorschrift des § 626 BGB lautet wie folgt: (1) Das Dienstverhältnis kann von jedem Vertragsteil aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden, wenn Tatsachen vorliegen, auf Grund derer dem …
Personalgespräch: keine Pflicht, den Betriebsrat einzuladen – trotz Betriebsvereinbarung
Personalgespräch: keine Pflicht, den Betriebsrat einzuladen – trotz Betriebsvereinbarung
| 11.06.2019 von Rechtsanwältin Dagmar Schreiber-Hiltl
In der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 11.12.2018, Aktenzeichen 1 ABR 12/17, ging es um das Teilnahmerecht des Betriebsrates bei Personalgesprächen, die disziplinarische Maßnahmen (z. B. Ermahnungen, Abmahnungen, Verwarnungen, …
Zur Verletzung der prozessualen Waffengleichheit in Pressesachen
Zur Verletzung der prozessualen Waffengleichheit in Pressesachen
| 07.11.2018 von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
Grundsätzlich besteht kein Grund, vor dem Erlass einer einstweiligen Verfügung von einer Anhörung der Gegenseite abzusehen. So entschied das Bundesverfassungsgericht in den Beschlüssen vom 30.09.2018 (Az.: 1 BvR 1783/17 und 1 BvR 2421/17). …
Kaffeekränzchen verursacht Geldverlust und lebensgefährliche Folgen – BGH-Urteil
Kaffeekränzchen verursacht Geldverlust und lebensgefährliche Folgen – BGH-Urteil
| 19.12.2016 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Dieses Jahr wurde der objektive Zusammenhang von Nötigungsmitteln und Wegnahme beim Raub gemäß § 249 Abs.1 StGB stark thematisiert. Der Bundesgerichtshof hat sogar ganze zwei Leitentscheidungen diesbezüglich entschieden. In dem neueren …
Pädagoge ohrfeigte ein Kind auf dem Schulhof und war dabei durch Notwehr gerechtfertigt
Pädagoge ohrfeigte ein Kind auf dem Schulhof und war dabei durch Notwehr gerechtfertigt
| 27.10.2016 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Am 02.06.2016 entschied das OLG Düsseldorf (Az. III-1 RVs 16/16) einen vieldiskutierten Beschluss. Es sah die Ohrfeige eines Mannes gegenüber einem Erstklässler durch Notwehr gemäß § 32 StGB als gerechtfertigt an. Es handelte sich dabei um …
Krankheitsbedingte Kündigung
Krankheitsbedingte Kündigung
| 01.10.2015 von Rechtsanwalt Gerhard Greiner
Der Arbeitnehmer ist häufig krank und fällt für die Arbeit aus oder er ist für lange Zeit arbeitsunfähig erkrankt oder körperlich oder geistig in der Erbringung seiner Arbeitsleistung erheblich gemindert oder überhaupt nicht mehr in der …
Abmahnung Waldorf Frommer für das Filmwerk “Hangover 3” im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH
Abmahnung Waldorf Frommer für das Filmwerk “Hangover 3” im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH
| 05.07.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Die Abmahnkanzlei Waldorf Frommer verschickt derzeit verschärft Abmahnungen im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH für Filmwerke wie bspw. „Hangover 3" und fordert da von Ihnen für den vermeintlich illegalen Download von Filmwerken …
Abmahnung FAREDS wegen „x-art leila - what a girl wants“ im Auftrag der Malibu Media LLC
Abmahnung FAREDS wegen „x-art leila - what a girl wants“ im Auftrag der Malibu Media LLC
| 29.08.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Die Abmahnkanzlei FAREDS verschickt verstärkt Abmahnungen wegen des illegalen Downloads von Erotikfilmen der Malibu Media LLC. Haben Sie eine solche Abmahnung von FAREDS erhalten? Wir haben Erfahrung aus Tausenden solcher Abmahnungen , …