61 Ergebnisse für Vertrag
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06.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
… Der Architekt kann die Nutzungs- und Verwertungsrechte sowie das Bearbeitungs- und Umgestaltungsrecht durch Vertrag auf den Bauherrn übertragen. Aus Sicht des Bauherrn ist eine entsprechende Regelung im Architektenvertrag sinnvoll. 6 …
04.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
… vertraglich vereinbart wurde. Solche vertraglichen Vereinbarungen werden regelmäßig bei Bauverträgen nach der VOB/B getroffen. In anderen Branchen ist die Vereinbarung eines Sicherheitseinbehalts nicht üblich. Fehlt eine ausdrückliche …
02.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
… Essen nicht anwendbar. Es bleibt aber möglich, den Antrag mit anderen Anspruchsgrundlagen zu begründen. In Betracht kommen Ansprüche aus Vertrag oder Delikt (§§ 823 ff. BGB). Das Urteil ist in der Internet-Zeitschrift JurPC unter https://www.jurpc.de/jurpc/show?id=20220023 veröffentlicht (JurPC Web-Dok. 23/2022).
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01.10.2023
von Rechtsanwalt Thorsten Klepper
… die in vielen (und nicht nur in einem) Lohnzahlungsmonaten eingetretene Wertsenkung des Lohns ausgeglichen wird. Wesen des Arbeitseinkommens ist eine arbeitgeberseitige Auszahlung im Rahmen eines bestehenden vertraglichen Dienstverhältnisses …
18.09.2023
von Rechtsanwalt Thorsten Klepper
… die GmbH/UG rechtlich nicht und wird als Vorgründungsgesellschaft oder Vorgesellschaft betrachtet. In dieser Phase haften die Gesellschafter persönlich für alle Verbindlichkeiten. Die Vorgesellschaft: Nach dem notariellen Vertrag …
30.08.2023
von Rechtsanwalt Thorsten Klepper
… und finanziellen Kennzahlen. Identifizierung von Verbindlichkeiten, offenen Rechnungen und möglichen latenten Verpflichtungen. Überprüfung von Steuerunterlagen und potenziellen Steuerrisiken. Rechtliche Due Diligence: Prüfung von Verträgen …
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01.07.2023
von Rechtsanwalt Thorsten Klepper
… und seine Verpflichtungen in Bezug auf Umweltschutz, soziale Verantwortung und gute Unternehmensführung erfüllt. Verträge und Transaktionen: Bei ESG-Umsetzungen können Anwälte Unternehmen bei Vertragsverhandlungen und Transaktionen …
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24.05.2021
von Rechtsanwalt Moritz Raspe
… mitzunehmen. Mit fragwürdigen vertraglichen Gestaltungen versuchen gewerbliche Händler sich allerdings aus der Verantwortung zu stehlen. Diese vertraglichen Gestaltungen dienen dabei in aller Regel dem Zweck, den Händler von dem Risiko etwaiger …
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16.12.2020
von Rechtsanwalt Martin Schütz
… bestand eine vertragliche Beziehung allein zwischen Crowdworker und Plattform. Nach einigen Unstimmigkeiten zwischen Kläger und der Plattform, teilte diese mit, dass man ihm keine weiteren Aufträge mehr anbieten, das bestehende Guthaben/“Lohn …
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10.10.2020
von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
… eines Aufhebungs-/Abwicklungsvertrages mit dem Arbeitgeber ist äußerste Vorsicht geboten. Solche Verträge haben unter Umständen erhebliche Auswirkungen bei der Gewährung des Arbeitslosengeldes. Regelmäßig verhängen die Agenturen für Arbeit …
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23.09.2020
von Rechtsanwalt Hans-Christian Freier
… der Vermeidung einer Infizierung mit dem Virus nach hausärztlicher Empfehlung des Klägers nachzukommen. Auch aus dem Vertrag zwischen Kläger und Beklagtem ist ein solcher Anspruch auf Homeoffice oder ein Einzelbüro nicht vorgesehen …
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18.01.2022
von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
… vertraglichen Vereinbarungen kommen ihm dabei Erleichterungen zugute. Der Arbeitnehmer genügt seiner Darlegungslast in einem ersten Schritt, wenn er äußere Umstände aufzeigt, die für die Annahme sprechen, dass sich mehrere Unternehmen über …
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18.06.2020
von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
… der Zugehörigkeit zur Gesellschaft findet ein an die Gesellschafterstellung geknüpftes vertragliches Wettbewerbsverbot seine Rechtfertigung regelmäßig in dem anzuerkennenden Bestreben der Gesellschaft, dass der Gesellschafter als Ausfluss …
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25.05.2020
von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
… der Beklagten zugerechnet (§ 31 BGB). Der Kläger sei veranlasst durch das einer arglistigen Täuschung gleichstehende sittenwidrige Verhalten seitens VW eine ungewollte vertragliche Verpflichtung eingegangen. Darin liege sein Schaden, weil …
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14.05.2020
von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
… das Gespräch zu suchen und eine vertragliche Einigung zu erzielen. Frage 4: Unabhängig von einer Beschäftigung hätte der/die Auszubildende das Recht die Abschlussprüfung abzulegen? Antwort: Unabhängig von einer Weiterbeschäftigung irgendeiner Art …
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08.08.2022
von Rechtsanwalt Jens Kan
… Bundeswertpapiere mit einer Restlaufzeit von 8 bis 15 Jahren (Monatswerte). Zwar ging es dort um einen anderen Vertrag als denjenigen der Sparkasse Iserlohn, eine Signalwirkung hinsichtlich des Referenzzinses kann von jenem Urteil sicher dennoch ausgehen …
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30.04.2020
von Rechtsanwalt Jens Kan
… widerrufen können. Ob es wirklich so kommt, bleibt allerdings abzuwarten, denn es gibt durchaus einige Probleme. 1. Betroffene Verträge Kurz gesagt sind alle Verbraucherdarlehen betroffen, auch Immobiliardarlehen. 2. Widerruf Der Widerruf …
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19.12.2019
von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
… eine insolvenzreife GmbH die von ihr geschuldete vertragliche Leistung nicht ordnungsgemäß erbracht und ist dadurch die Schädigung des Vermögens des Vertragspartners der GmbH durch deliktisches Handeln eines Dritten begünstigt worden, besteht darin unter …
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19.12.2018
von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
… und vor allem auch über das Vorhandensein der Vertragspartner und der Verträge ein Bild machen muss. Daher ist es jetzt Sache des Abschlussprüfers im Einzelnen darzulegen, wie die Prüfung stattgefunden hat (vgl. hierzu auch OLG Köln …
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14.09.2018
von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
… geurteilt, dass der Nachrang bei Geldanlagen der Grüne Werte Wertzins 2 nicht wirksam in den Vertrag einbezogen wurde und der Anleger Anspruch auf Rückzahlung seines Anlagebetrags hat. „Anleger sollten daher prüfen lassen, ob ihren Vertrag …
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24.08.2018
von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
… in Lauf gesetzt worden. Zudem habe die Bank keinen Anspruch auf einen Wertersatz, da dieser nur entstehe, wenn der Darlehensnehmer zutreffend über die Rückabwicklung des Vertrags nach dem Widerruf belehrt worden wäre. Durch den erfolgreichen …
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18.07.2018
von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
… bestehende Verträge prüfen zu lassen und berechtigte Forderungen durchzusetzen. Außerdem kommen auch Schadensersatzansprüche gegen die Vermittler in Betracht. „Bei Nachrangdarlehen ist das Totalverlust-Risiko für die Anleger besonders hoch …
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01.12.2017
von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
… und die Verträge gekündigt. Allerdings wurden sie oft genug vertröstet und warten zum Teil heute noch auf ihr Geld. Stattdessen wird ihnen angeboten, ihr Geld in anderer Form doch im Unternehmen zu belassen und Mitglied einer Investitionsgemeinschaft …
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21.11.2017
von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
… der erfahrene Rechtsanwalt. Denn: Bei Verträgen zu Nachrangdarlehen wurden häufig unwirksame, vorformulierte Klauseln in den AGB verwendet. „Das hat zwei Konsequenzen. Die Nachrangigkeit ist nicht wirksam vereinbart worden und es ergeben …