1.059 Ergebnisse für Vertrag
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16.06.2024
von Rechtsanwalt Henning Schwarzkopf M.C.L. (Miami)
… wenn sie vor oder während der Ehe unterzeichnet wird) bekannt ist. Diese Verträge können auf die besonderen Umstände des jeweiligen Paares zugeschnitten sein, werden aber in der Regel verwendet, um eindeutig festzulegen, dass die Eigentumsrechte …
16.06.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
… und dem Entleiherbetrieb. Der Vertrag regelt im Einzelnen die Auftragsabwicklung aufgrund der erlaubter Arbeitnehmerüberlassung. Vor der Arbeitnehmerüberlassung sollen die bestehenden Arbeitsverträge der Arbeitnehmer mit dem Verleiherbetrieb auf die Möglichkeit …
14.06.2024
von Rechtsanwalt Dennis Häbel-Dziubek
… in ein weiteres Arbeitsverhältnis mit dem gleichen Arbeitgeber zu begeben). III. Formelle Voraussetzungen des Prozessarbeitsverhältnisses Da es sich bei dem Prozessarbeitsverhältnis um ein befristetes Arbeitsverhältnis handelt, ist der Vertrag …
14.06.2024
von Rechtsanwalt Finn Streich
Lange Zeit galt die Rechtsnatur von Verträgen über den Erwerb und die Installation von PV-Anlagen als unklar. Da die zugrundeliegende Vertragsart, also die Frage, ob es sich um einen Kauf- oder Werkvertrag handelt, eine wichtige Bedeutung …
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13.06.2024
von Rechtsanwalt Alexander Gottstein LL.B.
… Die Beklagte könne sich nicht auf Enthaftung berufen, machte das Gericht deutlich. Das setzte voraus, dass die Anbieter gemäß § 4 Abs. 1 S. 1 UrhDaG bestmögliche Anstrengungen unternommen haben, um die vertraglichen Nutzungsrechte für …
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11.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
… kann dies die GmbH dazu veranlassen, den Vertrag vorzeitig zu beenden. Solche Entscheidungen sind zwar selten, aber in Extremfällen notwendig, um den reibungslosen Betrieb des Unternehmens sicherzustellen. Zusammenfassung Die außerordentliche Kündigung …
13.06.2024
von Rechtsanwalt Ilir Maliqi
… haben, um vertraglich für den Fall einer Insolvenz des Bauunternehmens und Vertragspartners bestmöglich abgesichert zu sein. Juristische Fallstricke in der Vertragsverhandlungsphase Sie haben die Auswahlphase abgeschlossen und haben sich für …
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03.06.2024
von Rechts- und Fachanwältin Sigrun Mast Maître en Droit
… oder Entziehung : Der Pflichtteilsanspruch entfällt, wenn der Berechtigte auf seinen Pflichtteil verzichtet hat oder ihm dieser entzogen wurde. Ein Pflichtteilsverzicht kann nur durch einen notariellen Vertrag mit dem Erblasser erfolgen …
30.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… Eine Unterlassungserklärung ist ein Vertrag fürs Leben und kann nicht einfach gekündigt werden. Aus diesem Grund muss eine Unterlassungserklärung mit Bedacht und Sorgfalt ausgearbeitet werden. Sofern Sie nicht selbst Filesharing vorgenommen haben …
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23.05.2024
von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
… kann von den schriftlich vorliegenden Angeboten schon fast von Trickformularen sprechen, denn mit der Rücksendung wird der bestehende Vertrag bei der Telekom gekündigt und ein neuer Vertrag mit der Telecom abgeschlossen. Aktiv wird das Unternehmen aber erst …
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11.06.2024
von Rechtsanwalt Dennis Häbel-Dziubek
… Anforderungen entsprechen und somit nicht zum Vorsteuerabzug berechtigen. Bsp.: Ein ebenfalls häufig auftretender Risiko-Faktor ist die Gefahr der verdeckten Gewinnausschüttungen bei Verträgen zwischen einer GmbH und deren Gesellschaftern oder nahen …
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22.05.2024
von Rechtsanwalt Stefan Buri
… Notarielle Vereinbarung: Der Vertrag muss notariell beurkundet werden. Der Notar informiert über die rechtlichen Konsequenzen und hilft, die Vereinbarung individuell anzupassen. 2. Auswahl der Module: Je nach Bedarf können verschiedene Module …
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11.06.2024
von Rechtsanwalt Dennis Häbel-Dziubek
… sich die Aufforderung sich künftig entsprechend der vertraglichen Pflicht zu verhalten sowie die Androhung weiterer (arbeitsrechtlicher) Konsequenzen. Es empfiehlt sich daher eine Abmahnung wie folgt zu gliedern: Darstellung des abgemahnten …
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28.05.2024
von Rechtsanwalt Dennis Häbel-Dziubek
… Der Nießbraucher hat in der Regel keine Mitbestimmungsrechte in der Gesellschaft, es sei denn, dies wird vertraglich anders geregelt. Dies kann zu Konflikten führen, wenn der Nießbraucher dennoch Einfluss auf die Unternehmenspolitik nehmen …
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13.05.2024
von Rechtsanwalt Lutz Tiedemann
Die Frage ist nicht mit ja oder nein beantworten. Daher macht es Sinn sich mit der vertraglichen Konstruktion auseinander zu setzen. 1. Bei der Kryptowährung wie exemplarisch Bitcoin, handelt es sich aufgrund der Charakteristik …
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12.05.2024
von Rechtsanwältin Dr. Ina Becker
… übernahm die Angelegenheit. Sie prüfte die vertrags- und datenschutzrechtlichen Voraussetzungen für die außerordentlichen Kündigungen und SCHUFA-Datenübermittlungen der Sparkasse. Dr. Becker drohte der Bank druckvoll einstweiligen …
13.06.2024
von Rechtsanwalt Ilir Maliqi
… auch Bauverträge mit anderen Unternehmen, die für den Bau des Hauses erforderlich sind. Hier werden in der Regel mehrere BGB-Bauverträge oder VOB/B-Verträge abgeschlossen, für die die verbraucherschützenden Vorschriften des Verbraucherbauvertrages …
30.04.2024
von Rechtsanwalt Maximilian Wittig
Einmal Dienstwagen, immer Dienstwagen? Arbeitsgericht Duisburg, Urteil vom 16.11.2023 – 1 Ca 1190/23 Nichts ist wichtiger, als ein guter Vertrag. Doch was macht einen „guten“ Vertrag aus? Der Sachverhalt Die Beklagte hat dem Kläger für …
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30.04.2024
von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
… Steuerfreibeträge wie bei Schenkungen an Kinder. Zum anderen müssen Sie unbedingt die Voraussetzungen für eine Rückforderung regeln. Ohne solche vertraglichen Widerrufsgründe ist es zwar nicht unmöglich, aber sehr schwierig, verschenktes Vermögen …
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04.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Von außergerichtlichen Verhandlungen bis Schadensersatzklagen Beziehungen zwischen vertraglich verbundenen Unternehmen sind oft komplex und konfliktanfällig. Streitigkeiten zwischen Unternehmen können sowohl durch interne Verhaltensweisen …
26.04.2024
von Rechtsanwältin Anne Wachs
… Sie auch eine Unterlassungserklärung abgeben. Dies sollten Sie jedoch nicht tun, ohne vorher den Rat eines professionellen Rechtsanwalts eingeholt zu haben; eine Unterlassungserklärung ist ein Vertrag, der in der Regel lebenslang gilt …
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24.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… konsultiert haben. Eine Unterlassungserklärung ist ein Vertrag fürs Leben, den man nicht einfach kündigen kann, deshalb muss sie gut überlegt sein. Wer nicht selbst Filesharing vorgenommen hat, muss meistens auch keine Unterlassungserklärung …
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24.04.2024
von Rechtsanwalt Lutz Tiedemann
Vorbemerkung Crowdfunding-Verträge/Nachrangdarlehen unterliegen der AGB-Kontrolle. Sollten die Nachrangklauseln unwirksam sein, liegt ein verbotenes Einlagengeschäft nach §§ 32, 54 Kreditwesengesetz (KWG) vor. Denn wenn keine wirksame …
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25.04.2024
von Rechtsanwalt Igor Posikow
… Ein Sachmangel liegt grob gesagt vor, wenn das Fahrzeug nicht die vereinbarte Beschaffenheit hat oder sich nicht für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignet. Eine wichtige Neuerung in der Gesetzeslage seit dem 01.01.2022 …