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Ab wann nicht mehr Abschlagsrechnung, sondern Schlussrechnung im Bauprozess?
Ab wann nicht mehr Abschlagsrechnung, sondern Schlussrechnung im Bauprozess?
| 02.07.2020 von Rechtsanwältin Blanka Haselmann
Als langjährig auf dem Gebiet des Baurechts tätige Richterin habe ich es immer wieder erlebt, dass ein Bauunternehmen während der Ausführung eines Bauvorhabens wegen offenstehender Abschlagsrechnungen Zahlungsklage erhebt. In diesen Fällen …
Kündigung! – was nun?
Kündigung! – was nun?
| 27.05.2020 von Rechtsanwalt Elmar Dolscius
… ist, aufzusuchen. Häufig sind Kündigungen wegen fehlerhafter Sozialauswahl oder Formfehler unwirksam! Zudem hat jeder Mitarbeiter einen Anspruch auf ein Zwischenzeugnis. Dies kann man zwecks Bewerbung bei einem anderen Arbeitgeber unmittelbar …
Kündigung, Änderungskündigung und Kurzarbeit – Arbeitsrecht in Zeiten der Coronavirus-Krise
Kündigung, Änderungskündigung und Kurzarbeit – Arbeitsrecht in Zeiten der Coronavirus-Krise
| 16.03.2020 von Rechtsanwalt Elmar Dolscius
… Krisenzeiten zu begegnen. Hier ordnet der Arbeitgeber kürzere Arbeitszeiten, um Lohnkosten zu sparen. Allerdings darf ein Arbeitgeber Kurzarbeit nicht einseitig im Wege des Direktionsrecht anordnen. Es bedarf hierzu einer Einigung zwischen …
Reiseunternehmen Thomas Cook meldet Insolvenz an: Was tun? Arbeitgeber in der Insolvenz
Reiseunternehmen Thomas Cook meldet Insolvenz an: Was tun? Arbeitgeber in der Insolvenz
| 23.09.2019 von Rechtsanwalt Elmar Dolscius
… es mit meinem Gehalt aus? Was ist mit meinen Urlaubsansprüchen? Kann mir wegen der Insolvenz gekündigt werden? Habe ich Anrecht auf Insolvenzgeld oder Arbeitslosengeld? Der Arbeitgeber ist verpflichtet, über die Insolvenz zu informieren …
Kündigung eines Arbeitsvertrages – keine Angst vor einer Klage
Kündigung eines Arbeitsvertrages – keine Angst vor einer Klage
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Elmar Dolscius
… Hierfür bietet sich auf jeden Fall eine Erstberatung bei einem Anwalt an. Ein erfahrener Praktiker kann die ausgesprochene Kündigung auf ihre Berechtigung hin einschätzen und Ihnen mögliche Wege aus der Situation aufzeichnen …
Habe ich ein Recht auf Teilzeit?
Habe ich ein Recht auf Teilzeit?
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Elmar Dolscius
… Er muss in einem solchen Fall den Antrag erneut stellen und verliert dadurch nicht wenig Zeit. Klage auf Teilzeit Sofern ein Arbeitgeber dem Antrag auf Teilzeit nicht nachkommt bzw. diesen ablehnt, bleibt dem Arbeitnehmer nur noch der Weg
Commerzbank – Kündigungen wegen Stellenabbaus
Commerzbank – Kündigungen wegen Stellenabbaus
| 29.09.2016 von Rechtsanwalt Elmar Dolscius
… üblicherweise von einer Rechtsschutzversicherung übernommen. Es wird dringend empfohlen, sich wegen der vielfältigen und teils komplizierten Rechtsfragen umfassend zu informieren und sich an kompetenter Stelle beraten zu lassen. Sollten Sie ebenfalls …
Abmahnung wegen Streaming - U+C mahnt User wegen angeblichem Download auf der Plattform Redtube ab
Abmahnung wegen Streaming - U+C mahnt User wegen angeblichem Download auf der Plattform Redtube ab
| 09.12.2013 von Kanzlei Recht und Recht
Seit einigen Tagen mahnt die Regensburger Kanzlei Urmann + Collegen wegen angeblichem Download von Erotikfilmen von der Internetplattform Redtube im Namen der „The Archive AG" ab. Die Funktionsweise dieser Seite ist ähnlich wie bei Youporn …
Richtig erben und vererben - Überblick zum Erbrecht, zur Erbschaft, zum Testament und Erbvertrag
Richtig erben und vererben - Überblick zum Erbrecht, zur Erbschaft, zum Testament und Erbvertrag
| 17.04.2012 von Kanzlei Recht und Recht
… ist die Testierfähigkeit nicht gegeben bei Personen, die wegen krankhafter Störung des Geistestätigkeit, Geistesschwäche oder Bewusstseinsstörungen nicht in der Lage sind, die Bedeutung der von ihnen angegebenen Willenserklärungen einzusehen …
Kündigung wegen Eigenbedarfs - Auskunftsanspruch des Mieters
Kündigung wegen Eigenbedarfs - Auskunftsanspruch des Mieters
| 13.03.2012 von Kanzlei Recht und Recht
Die Kündigung wegen Eigenbedarfs des Vermieters stellt eine der häufigsten Kündigungsarten im Mietrecht dar. Der Vermieter benötigt in einem solchen Fall die Wohnung für sich selbst, einen nahen Angehörigen oder auch eine Person, welche …
Der Geschäftsführer der GmbH
Der Geschäftsführer der GmbH
| 22.08.2011 von Kanzlei Recht und Recht
… der Geschäftsführer genießt. Gleichzeitig birgt diese Position jedoch auch Risiken. Zudem werden an die Person des Geschäftsführers Anforderungen gestellt, die es zu beachten gilt. So darf ein zum Geschäftsführer Berufener nicht wegen
Gewerbemiete – Pacht und Miete von gewerblichen Flächen, Gewerbemietvertrag
Gewerbemiete – Pacht und Miete von gewerblichen Flächen, Gewerbemietvertrag
| 08.08.2011 von Kanzlei Recht und Recht
… kann der gewerbliche Mieter keine außergewöhnliche Härte geltend machen, um das Mietverhältnis fortzusetzen, wenn es durch den Vermieter beendet wird. Minderung: Eine Minderung wegen Mängel des Mietobjekts kann in Gewerbemietverträgen …
Hilfe bei Abmahnungen
Hilfe bei Abmahnungen
| 11.02.2011 von Kanzlei Recht und Recht
Eine Vielzahl von Kanzleien mahnt aktuell wegen vorgeblicher Urheberrechtsverletzungen ab. Inhalt der Abmahnungen sind behauptete Rechtsverletzungen an Musik- und Filmdateien, Computerspielen und Hörbüchern. Neben der Abgabe …
Rechtsanwälte Bird & Bird, Abmahnung wg „iPhone“-Grauimport
Rechtsanwälte Bird & Bird, Abmahnung wg „iPhone“-Grauimport
| 10.02.2011 von Kanzlei Recht und Recht
… LLP wegen der Verletzung der Rechte der Apple Inc. kommen. Verletzt ist hierbei z.B. das Recht des Rechteinhabers zu bestimmen, dass das besagte Gerät in den europäischen Markt eingeführt wird. Gefordert werden können dann die Abgabe …
Abmahnungen auf 100 Euro begrenzt: Hundert-Euro-Grenze des § 97a UrhG gilt auch für Tauschbörsen
Abmahnungen auf 100 Euro begrenzt: Hundert-Euro-Grenze des § 97a UrhG gilt auch für Tauschbörsen
| 26.04.2010 von Kanzlei Recht und Recht
wegen mehrerer Verstöße abgemahnt werden, würde dieser Punkt nicht mehr greifen. Was den einfach gelagerten Fall angeht, so wurde in den Abmahnschreiben immer darauf verwiesen, dass allein die Ermittlung der Daten des Betreffenden gegen …
Visum nach Deutschland - Nationales Visum, Schengen Visa, Transitvisum
Visum nach Deutschland - Nationales Visum, Schengen Visa, Transitvisum
| 25.02.2010 von Kanzlei Recht und Recht
… oder wenn der Ausländer eine Erwerbstätigkeit ausüben möchte. Zuständig ist die Ausländerbehörde des vorgesehenen Aufenthaltsortes. Fazit: Es wird dringend empfohlen, sich wegen der vielfältigen und komplizierten Rechtsfragen bei der Visumbeantragung …
Abmahnung der Kanzlei Bird & Bird LLP im Namen der Apple Inc.
Abmahnung der Kanzlei Bird & Bird LLP im Namen der Apple Inc.
| 03.02.2010 von Kanzlei Recht und Recht
… der Kanzlei Bird & Bird LLP wegen der Verletzung der Rechte der Apple Inc. kommen. Verletzt sein soll dabei insbesondere das zuvor erwähnte Geschmacksmuster. Gefordert werden die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, sowie …
Abmahnung der Kanzlei Winterstein wegen Ed Hardy
Abmahnung der Kanzlei Winterstein wegen Ed Hardy
| 28.01.2010 von Kanzlei Recht und Recht
Seit einiger Zeit verschickt die Kanzlei Winterstein wieder vermehrt Abmahnungen im Namen der K&K Logistics wegen dem Verkauf von Ed Hardy Produkten. Den Betroffenen wird entweder der Verkauf von Fälschungen bzw. Plagiaten vorgeworfen …
Abmahnung Winterstein
Abmahnung Winterstein
| 08.09.2009 von Kanzlei Recht und Recht
… Hardy. In der überwiegenden Mehrzahl der Fälle findet der abgemahnte Verkauf auf der Handelsplattform eBay statt. Dort werden Kleidungsstücke der Marke Ed Hardy wegen falscher Größe oder Nichtgefallen zum Verkauf angeboten. Oftmals wurden …
Heirat zwischen Nicht - EU-Bürger und deutschen Staatsangehörigen
Heirat zwischen Nicht - EU-Bürger und deutschen Staatsangehörigen
| 07.08.2007 von Kanzlei Recht und Recht
… und Aufenthaltsverbot wegen einer Abschiebung oder Ausweisung entstanden ist. Die Dauer dieses Verbots wird auf Antrag grundsätzlich befristet. Die Aufenthaltserlaubnis wird in der Regel zunächst auf drei Jahre befristet erteilt. Anschließend erhält …