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Verteidigungsmöglichkeiten gegen eine Sanktion wegen verpasstem Termin beim Jobcenter
Verteidigungsmöglichkeiten gegen eine Sanktion wegen verpasstem Termin beim Jobcenter
| 16.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Robin von Eltz
Sanktion wegen eines verpassten Termins beim Jobcenter Die Jobcenter laden Bezieher von Leistungen nach dem SGB II ("Hartz4") regelmäßig zu Terminen ein, bei denen über die berufliche Situation oder Ähnliches gesprochen werden soll. Diese …
Wirecard Update: Schwere Vorwürfe gegen Ernst & Young
Wirecard Update: Schwere Vorwürfe gegen Ernst & Young
| 10.12.2020 von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
Die Berichterstattung rund um Wirecard reißt nicht ab. Die für die Wirtschaftsprüfer zuständige Abschlussprüferaufsichtsstelle APAS (Bundesamt für Wirtschaft und Ausuhrkontrolle) belastet Mitarbeiter von Ernst & Young (EY) schwer. Ihnen …
Erstattung nach 56 IfSG und § 616 BGB - Bleiben Arbeitgeber auf Vergütungsfortzahlung sitzen?
Erstattung nach 56 IfSG und § 616 BGB - Bleiben Arbeitgeber auf Vergütungsfortzahlung sitzen?
| 18.09.2020 von Rechtsanwalt Christian Auerbach
Die Regelung des § 616 BGB hat eine weitreichende praktische Bedeutung, trotzdem erscheint diese Vorschrift nach meiner Erfahrung in der Praxis recht unbekannt zu sein. Die weitreichende Bedeutung für Arbeitnehmer ist in erster Linie der …
Kein Pferdekauf ohne Ankaufsuntersuchung
Kein Pferdekauf ohne Ankaufsuntersuchung
| 27.05.2021 von Rechtsanw.u.Fachanw. Vera Krug von Einem
Der Fall: Die Klägerin erwarb mit Kaufvertrag den 18 Jahre alten Haflinger zu einem Preis von 1800 €. Vertraglich sicherte der Beklagte zu, dass in der Zeit, in der er das Tier in seinem Besitz hatte, dieses keine Krankheiten hatte. Schon …
Betriebliche Weihnachtsfeier – einige rechtliche Anmerkungen
Betriebliche Weihnachtsfeier – einige rechtliche Anmerkungen
| 17.12.2019 von Rechtsanwalt Christian Auerbach
1. Teilnahmepflicht Grundsätzlich besteht für die Mitarbeiter/Mitarbeiterinnen (künftig Arbeitnehmer genannt) keine Verpflichtung, an einer betrieblichen Weihnachtsfeier teilzunehmen. Findet jedoch die Weihnachtsfeier während der üblichen …
Testament – was Sie wissen sollten
Testament – was Sie wissen sollten
| 04.01.2019 von Rechtsanwalt und Notar Jan T. Ockershausen
Dem Erblasser ist es unbenommen, von der gesetzlichen Erbfolge durch ein Testament abzuweichen. Das Testament stellt den letzten Willen des Erblassers dar. Aus diesem Grunde ist es auch nicht daraufhin zu prüfen, ob es eine gerechte …
Krankheit und Krankmeldung – was Sie wissen sollten
Krankheit und Krankmeldung – was Sie wissen sollten
| 30.09.2017 von Rechtsanwalt und Notar Jan T. Ockershausen
Normalerweise gilt der Grundsatz „ohne Arbeit kein Lohn“. In bestimmten Fällen jedoch behält der Arbeitnehmer seinen Entgeltanspruch auch wenn er keine Tätigkeit im Betrieb verrichtet hat, insbesondere dann, wenn die Arbeitsverhinderung …
Vermieter dürfen keinen Wohnungsschlüssel einbehalten – auch nicht für Notfälle
Vermieter dürfen keinen Wohnungsschlüssel einbehalten – auch nicht für Notfälle
| 12.02.2017 von Rechtsanwalt Lars Liedtke
Immer wieder müssen Mieter feststellen, dass ein Vermieter sich im Besitz eines Ersatzschlüssels für die vermietete Wohnung befindet und sich schlimmstenfalls ungefragt Zutritt zur Wohnung verschafft, „um mal nach dem Rechten zu sehen“. Das …
Verantwortlichkeit eines Anschlussinhabers für Urheberrechtsverletzungen bei Filesharing
Verantwortlichkeit eines Anschlussinhabers für Urheberrechtsverletzungen bei Filesharing
| 13.02.2015 von Denis König
Werden über eine IP-Adresse Urheberrechtsverletzungen festgestellt, so wird der Inhaber des zu dieser IP-Adresse gehörenden Anschlussinhabers durch Auskunft des Internetanbieters ermittelt. Nach der Rechtsprechung besteht sodann die …