14 Ergebnisse für Zeugnisverweigerungsrecht
Suche wird geladen …
|
24.11.2023
von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
… angeordnet wurde, sind Zeuginnen und Zeugen im Gegensatz zu Beschuldigten auch zur Aussage verpflichtet. Eine Ausnahme von der Aussagepflicht besteht, wenn Sie dabei nahe Angehörige belasten müssten und Ihnen ein Zeugnisverweigerungsrecht …
|
17.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
… Den Anfang Januar 2022 von der Behörde an die Klägerin übermittelten Zeugenfragebogen beantwortete diese mit dem Berufen auf ihr Zeugnisverweigerungsrecht. Dies wiederholte sie auch auf den Hinweis, dass beim Nichtbeantworten der Fragen …
|
14.04.2023
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… allerdings erkannt und reagiert damit zum Beispiel in der Strafprozessordnung: Im Strafprozess steht einem Zeugen ein Auskunftsverweigerungsrecht oder Zeugnisverweigerungsrecht zu, wenn er sich durch wahrheitsgemäße Beantwortung selbst (§ 55 StPO …
|
15.02.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… Das kommt darauf an. Grundsätzlich müssen Zeugen vor Gericht aussagen. Es gibt aber Konstellationen, in denen Zeugen ein Aussageverweigerungsrecht oder ein Zeugnisverweigerungsrecht haben. Berufen sie sich hierauf, müssen sie dann entweder gar …
|
24.04.2024
von Rechtsanwältin Claudia Wüllrich
… eine Freiheitsstrafe von mindestens 3 Monaten, im Falle eines Meineides droht eine Freiheitsstrafe von mindestens 1 Jahr. 2) Zeugnisverweigerungsrechte, §§ 52, 53 StPO Personen, welche ein Zeugnisverweigerungsrecht haben, haben das Recht, keinerlei …
|
28.01.2021
von Fachanwalt für Arbeitsrecht - Rechtsanwalt Dominic Hauenstein - Fachanwalt
… vor Gericht. Gegenfalls besteht jedoch ein persönliches oder sachliches Zeugnisverweigerungsrecht. Herr Rechtsanwalt Dominic Hauenstein ist langjähriger ehrenamtlicher Mitarbeiter in der Jugendarbeit gewesen. Er kennt daher das Thema …
|
14.01.2021
von Rechtsanwalt & Mediator Tobias Voß
… Straftaten dar, deren Planung verpflichtender Weise zur Anzeige gebracht werden muss. Einen Paragraphen, auf welchen man sich für den Fall der Nichtanzeige berufen müsste, bedarf es daher nicht. Insbesondere steht ein Zeugnisverweigerungsrecht …
|
04.08.2020
von Rechtsanwalt Moritz Hausmann
… aussagen, wenn das Gericht wegen der ausschlaggebenden Bedeutung der Aussage oder zur Herbeiführung einer wahren Aussage eine Vereidigung für notwendig hält. Ähnlich wie beim Zeugnisverweigerungsrecht haben auch bei der Vereidigung bestimmte …
|
13.02.2020
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… der Lebenspartner, die Mutter oder ein sonstiger naher Verwandter in das Verfahren verstrickt, steht Ihnen ein generelles Zeugnisverweigerungsrecht zu und Sie haben das Recht zu schweigen. Besonderheiten gelten auch bei der Vernehmung eines Kindes …
|
25.04.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
… Auch im Übrigen widersprach der Beklagte seinen schriftsätzlichen Ausführungen in wesentlichen Teilen. Die bereits zum Termin als Zeugen geladenen Familienmitglieder machten von ihrem Zeugnisverweigerungsrecht Gebrauch bzw. bestätigten, für …
|
13.04.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
… wurde vom Amtsgericht als Zeugin geladen, machte vor der Vernehmung jedoch von ihrem Zeugnisverweigerungsrecht Gebrauch. Das Amtsgericht Köln wies daraufhin die Klage mit der Begründung ab, es könne nicht festgestellt werden …
|
13.10.2017
von Rechtsanwalt Marc Hügel
… es sich um einen „aus der gesetzlichen Wertung des § 138 Abs. 3 ZPO folgende[n] Nachteil“ den „jede prozessual ungenügend vortragende Partei trifft“ (Rz 26). Ein „Zeugnisverweigerungsrecht“ im Hinblick auf seine Familienmitglieder kommt …
|
27.09.2017
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… Zeugnisverweigerungsrecht im Raum steht. Der Zeuge wird durch die neue gesetzliche Regelung nur zum Erscheinen bei der Vernehmung verpflichtet. Eine Verpflichtung, auch eine Aussage zu treffen, besteht nicht, soweit sich der Zeuge auf ein ihm …
|
12.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
… Dem Bundesverfassungsgericht ging das jetzt zu weit. Weder die Verschwiegenheitspflicht der Anwälte, das Geheimhaltungsinteresse der Mandanten, das Zeugnisverweigerungsrecht und Beschlagnahmeverbot bei Rechtsanwälten könnten das Verbot einer Sozietät …