79 Ergebnisse
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19.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Das Vorbeschäftigungsverbot des § 14 Abs. 2 Satz 2 Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) ist ein wichtiger Bestandteil des deutschen Arbeitsrechts. Es besagt, dass ein Arbeitgeber einen Arbeitnehmer nicht erneut befristet beschäftigen …
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25.01.2016
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Er kam als „Al Capone“, traf auf mit Scheren bewaffnete Karnevalsweiber und einen Clown. Die Folge war ein Gewaltausbruch und sodann die fristlose Kündigung. Das LAG Düsseldorf (Urteil v. 22.12.2015, Az.:13 Sa 957/15) musste in diesem Fall …
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09.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Am 25.05.2018 tritt die DS GVO in Kraft. Die Ablaufprozesse in Unternehmen im Rahmen der Bewerbungsprozesse werden sich anpassen müssen und tiefgreifende Änderungen erfahren. Unabhängig von der arbeitsrechtlichen Problemstellung (vgl. z.B. …
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13.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Eine Kündigung ist ein bedeutendes Ereignis im Arbeitsleben eines jeden Angestellten. Es ist jedoch nicht so einfach, eine Kündigung auszusprechen oder zu erhalten. Im Arbeitsrecht gibt es bestimmte Regeln und Vorschriften, die befolgt …
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14.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Geheimhaltungsvereinbarungen (auch als Non-Disclosure Agreements, kurz NDAs, bezeichnet) sind Verträge, die dazu dienen, vertrauliche Informationen zwischen den Vertragsparteien zu schützen. In diesem Artikel sollen die rechtlichen Aspekte …
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21.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Im Arbeitsrecht sind Kündigungsschutzprozesse vor dem Arbeitsgericht keine Seltenheit. Arbeitnehmer haben in der Regel das Recht, gegen eine Kündigung vorzugehen, wenn diese aus ihrer Sicht unbegründet oder ungerechtfertigt ist. Ein …
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14.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Gerade in der Welt der Kryptowährungen gibt es noch viele offene Fragen und kaum gesetzliche Regelungen. Eine dieser Fragen betrifft die Übertragung von Kryptowährungen im Zivilrecht. Wenn Sie als Kläger eine Übertragung von Kryptowährungen …
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10.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Vor einigen Jahren begannen die urheberrechtlichen Abmahnwellen wegen des sog. „Filesharings“. Unter Filesharing wird regelmäßig das direkte Weitergeben von Dateien zwischen Benutzern des Internets unter Benutzung eines …
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20.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Sie werden mit einem strafrechtliches Ermittlungsverfahren konfrontiert. Hier gilt es, wesentliche Grundregeln zu beachten und das Verhalten anzupassen. Falsches Verhalten kann oftmals im gesamten Verfahren nicht mehr aus “der Welt …
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10.08.2016
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
In regelmäßigen Abständen tritt folgender Sachverhalt in der Beratungspraxis auf: Ein Mitarbeiter verlässt das Unternehmen und wechselt entweder zu einem anderen Arbeitgeber, in ein Konkurrenzunternehmen oder in seine eigene …
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06.12.2016
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Rechtsverteidigung bei Abmahnungen – hier wegen Veräußerung von Merchandising-Produkten der SG Dynamo Dresden Merchandising GmbH. Im Rahmen meiner Beratungspraxis werden mir Mandate wegen Abmahnungen aufgrund vermeintlich illegaler …
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18.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
In Deutschland finden sog. „Blitzer-Apps“ guten Absatz – dies, obwohl die Blitzer-Apps nach der Straßenverkehrsordnung verboten sind. Die Blitzer-App wird auf dem Smartphone installiert und soll dort ihre Dienste tun: Die Blitzer-App warnen …
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21.01.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Im Rahmen meiner Beratungspraxis werden mir immer wieder Mandate mit Fragen zur Zeugniserteilung zur Kenntnis gebracht. Daher sollen folgende Grundregeln in aller Kürze dargestellt werden: 1) Der Arbeitnehmer hat zum Ende des …
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20.01.2016
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Im Rahmen meiner Beratungspraxis werden mir häufig Mandate übertragen, in denen die Abrechnung eines Unfallschadens auf fiktiver Basis erfolgen soll. Zunächst gilt der Grundsatz, dass der Geschädigte die Wahl hat, ob der fiktiv abrechnen …
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15.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Der Arbeitnehmer schneidet das Personalgespräch heimlich auf dem Smartphone mit. Daraufhin erhält er die fristlose Kündigung. Mit dieser Frage hatte sich nun das Hessische Landesarbeitsgericht (LAG Hessen) zu beschäftigen. Im entschiedenen …
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12.04.2019
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Derzeit werden Abmahnungen ausgesprochen oder sind bereits unterwegs. (Unzulässig?) Abgemahnt wird der angebliche oder tatsächliche Verstoß gegen die DSGVO (EU-Datenschutzgrundverordnung). Gerne hilft Ihnen Fachanwalt IT-Recht und …
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17.09.2019
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Im Rahmen des Arbeitsvertrages müssen die Parteien die jeweiligen vertraglichen Pflichten erfüllen. Der Arbeitnehmer hat die vertraglich geschuldete Leistung zur rechten Zeit am rechten Ort zu leisten. Regelmäßig muss die Arbeitspflicht …
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30.10.2020
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Ein Arbeitsverhältnis kann aus mehreren Gründen beendet werden. Die häufigste Ursache ist die Beendigungskündigung durch den Arbeitgeber. In der Kompetenzserie Arbeitsrecht stelle ich die wichtigsten notwenigen – aber auch taktischen und …
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20.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Als eine der am schnellsten wachsenden Branchen der Welt ist die Informationstechnologie (IT) eine treibende Kraft hinter Innovationen und Fortschritt. Mit diesem Fortschritt kommen jedoch auch Herausforderungen und ethische Fragen auf, die …
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27.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Eine Kündigung des Arbeitsvertrags durch den Arbeitgeber oder den Arbeitnehmer muss gemäß § 626 Abs. 1 BGB einen wichtigen Grund haben. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem Kündigenden unter Berücksichtigung aller Umstände des …
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12.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Dezentrale Netzwerke, insbesondere die Blockchain-Technologie, haben in den letzten Jahren immer mehr an Bedeutung gewonnen und finden Anwendung in verschiedenen Branchen. Die Technologie bietet viele Vorteile, einschließlich Sicherheit, …
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19.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
In vielen Arbeitsverträgen befinden sich Regelungen zu Sonderzahlungen, Prämien, Boni, Tantiemen, Gratifikationen, Zielvereinbarungen oder ähnliche Vereinbarungen. Geht der Arbeitnehmer oder die Arbeitnehmerin in Elternzeit, stellen sich …
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20.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Der Arbeitgeber weiß, was Du getan hast – und darf es nicht verwenden. Es soll vorkommen, dass Arbeitgeber einen sog. Keylogger einsetzen, um die Arbeitszeiten ihrer Arbeitnehmer zu überprüfen. Ein Keylogger (dt. „Tasten-Protokollierer“) …
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07.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Die Kündigung wegen Konkurrenztätigkeit ist eine häufige Frage im Arbeitsrecht und stellt Arbeitnehmer und Arbeitgeber gleichermaßen vor Herausforderungen. In Deutschland ist eine Kündigung wegen Konkurrenztätigkeit nur unter bestimmten …