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17.02.2021
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Filmproduzent:innen können auch Mitglied in der KSK sein . Dies setzt voraus, dass sie überwiegend künstlerisch tätig sind. Außerdem müssen sie die Tätigkeit erwerbsmäßig und nicht nur vorübergehend ausüben. Eine künstlerische Tätigkeit …
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15.02.2021
von Rechtsanwalt Matthias Göbe
In der bisherigen Rechtsprechung ist die Frage, ob von den Jobcenter die Anschaffungskosten eines von Hartz IV abhängigen Schülers für einen Computer zu übernehmen haben, immer noch umstritten. Derzeit liegt die Frage beim …
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04.02.2021
von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
Klauseln im Arbeitsvertrag Teil 2 – Die Abgeltung von Überstunden mit dem gezahlten Gehalt Mit Blick in den Arbeitsvertrag kann ein jeder vermutlich sagen, was zu Arbeitszeit, Gehalt und Urlaub geregelt ist. Soweit so gut, oder eben auch …
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03.02.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
U fokusu carinske i poreske istrage posebni akcenat stavlja se na građevinsku industriju. Da bi uštedjeli troškove nerijetko se dešava izbjegavanje isplaćivanja redovnih zarada, pomoćnih zarada i dodatnih troškova. U tu svrhu koriste se …
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01.02.2021
von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
Mit Blick in den Arbeitsvertrag kann ein jeder vermutlich sagen, was zu Arbeitszeit, Gehalt und Urlaub geregelt ist. Soweit so gut, oder eben auch nicht. Was darüber hinaus im Vertrag steht, wird oftmals abgenickt, weil es halt „so drin …
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27.01.2021
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Das Sozialgericht Gotha hat mit Urteil vom 10.08.2020 beschlossen, dass es sich bei dem Vertrag zwischen einer freien Theatergruppe und einer Darsteller:in nicht um ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis handelt. Das Sozialgericht Gotha …
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24.01.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
In den Augen vieler Betriebsprüfer ist die Tätigkeit einer Raupflegekraft so einfach, dass einfach von einer Scheinselbständigkeit ausgegangen wird. Das reicht der Rentenversicherung meistens, um Solo-Selbständigen gemäß ihrer internen …
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05.02.2021
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Wegen eines Urteils des Bundessozialgerichts (BSG-Urteil, B 3 KS 3/18 R) hat die Künstlersozialkasse (KSK) ihre Praxis bezogen auf die Bewertung von Gewinnausschüttungen an künstlerisch tätige Gesellschafter:innen einer GmbH geändert. …
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05.12.2020
von Rechtsanwalt Matthias Göbe
Grundsätzlich führt ein Betriebs- oder Heizkostenguthaben dazu, dass dieses auf laufendes ALG II angerechnet wird. § 22 Abs. 3 SGB II bestimmt dabei, dass die Anrechnung zwingend im Folgemonat der "Rückzahlung oder Gutschrift" zu erfolgen …
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11.11.2020
von Rechtsanwalt Gerd Klier
Mögliche negative Wirkungen bei Impfungen Nicht erst seit Corona besteht Angst vor neuen und alten Impfstoffen und den möglichen Schäden infolge der Impfung. Je kürzer die Entwicklung, Erprobung und Erfahrung mit neuen Impfstoffen ist, umso …
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15.10.2020
von Rechtsanwalt Gerd Klier
GdB jederzeit überprüfbar Der Schwerbehinderte kann jederzeit einen Antrag auf Neufeststellung eines höheren GdB stellen. Jedoch kann auch das zuständige Versorgungsamt grundsätzlich jederzeit prüfen, ob der GdB herabgesetzt werden kann. …
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14.10.2020
von Rechtsanwalt Dr. Robert Heimbach
Die Aberkennung der Schwerbehinderung oder Herabstufung des Grades der Behinderung (GdB) nach geheiltem Brustkrebs kann immer wieder erfolgreich angefochten werden. Die Versorgungsämter setzen den Grad der Behinderung nach Ablauf der …
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11.10.2020
von Rechtsanwalt Gerd Klier
Psychische Erkrankung kann zur Rente wegen Erwerbsminderung führen Eine Rente wegen Erwerbsminderung kann bei einer psychischen Erkrankung auch dann gewährt werden, wenn zumutbare Behandlungen nicht ausgeschöpft sind. Zumutbare Behandlungen …
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15.10.2020
von Rechtsanwalt Matthias Göbe
Bei Mandanten im Schwerbehindertenrecht geht es meist um das Erreichen der Schwerbehinderteneigenschaft, welche ab einem Grad der Behinderung (GdB) von 50 festgestellt wird. Damit sind mehr Urlaubstage, eine gewisser Kündigungsschutz und …
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07.10.2020
von Rechtsanwalt Gerd Klier
Bildung Schwerbehindertenvertretung In Betrieben mit wenigsten fünf schwerbehinderten Menschen ist eine Schwerbehindertenvertretung zu wählen. Unterrichtung und Anhörung Diese Vertretung ist in allen Angelegenheiten, die einen einzelnen …
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06.10.2020
von Rechtsanwalt Gerd Klier
Zuständiges Amt Wer einen GdB haben möchte, muss bei der zuständigen Behörde einen Antrag auf Anerkennung der Schwerbehinderteneigenschaft stellen. Zuständig ist beispielsweise im Land Brandenburg das Landesamt für Soziales und Versorgung …
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05.10.2020
von Rechtsanwalt Gerd Klier
Voraussetzungen der Erwerbsminderungsrente Eine Erwerbsminderungsrente wird nur dann gewährt, wenn alle gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Dass die gesundheitlichen Voraussetzungen vorliegen müssen, ist allgemein bekannt. Weniger …
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28.09.2020
von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
Welches Gehalt bekomme ich bis zum Ende meiner Kündigungsfrist, wenn ich während der Kurzarbeit kündige oder aber gekündigt werde? Diese Frage dürfte mehr und mehr relevant werden, wenn die momentane Situation bezüglich der Kurzarbeit in …
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29.09.2020
von Rechtsanwalt Dr. Robert Heimbach
Bei Prostatakrebs wird durch das Versorgungsamt auf Antrag eine Schwerbehinderung festgestellt, zumindest über die Dauer einer Heilungsbewährung. Der Zeitraum der Heilungsbewährung beträgt mindestens 2 Jahre . Ab einem Tumorstadium (zum …
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29.09.2020
von Rechtsanwalt Dr. Robert Heimbach
Wer an einem malignen Prostatatumor erkrankt ist, hat einen Anspruch auf Feststellung einer Schwerbehinderung mit einem Grad der Behinderung (GdB) von mindestens 50 . Bei einem Tumorstadium von höher als T1a N0 M0 (Grading ab G2) und (T1b …
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06.04.2021
von Rechtsanwalt Tobias Blume
Wichtige Merkzeichen, die vom Versorgungsamt im Rahmen des Verfahrens auf Feststellung eines Grades der Behinderung mit zuerkannt werden können. Die Übersicht zu den Merkzeichen finden Sie zum Download als PDF auf unserer Kanzleihomepage …
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27.02.2022
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Anzahl der Verfahren gegen Pflegedienste wegen des Verdachts des Betruges steigen von Jahr zu Jahr. Immer wieder sind Zeitungsmeldungen zu lesen, dass Abrechnungsprüfungen des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen (MDK) wieder einen …
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18.09.2020
von Rechtsanwalt Gerd Klier
Antrag und Widerspruch Wird der Antrag auf eine Rente wegen Erwerbsminderung abgelehnt, sollte immer Widerspruch eingelegt und Akteneinsicht genommen werden. Nur so kann ermittelt werden, auf welcher Grundlage die Rentenversicherung ihre …
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22.05.2020
von Rechtsanwältin Katharina Lieben-Obholzer
Nach der aktuellen Weisung der Bundesagentur für Arbeit ist die pauschale Ablehnung von Kurzarbeitergeld für Praxen vom Tisch: Aufgrund einer Weisung der Bundesagentur für Arbeit (BfA) wurden Anzeigen eines erheblichen Arbeitsausfalls bzw. …