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Kündigung einer Unterlassungserklärung
Kündigung einer Unterlassungserklärung
| 29.06.2010 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Bei wettbewerbsrechtlichen Auseinandersetzungen (z.B. im Onlinehandel) sollte man bei berechtigten Abmahnungen eine Unterlassungserklärung abgeben, um ein Gerichtsverfahren zu vermeiden. Darin sichern die Unternehmen dann zu, den …
Veraltetes Impressum ist ein Abmahngrund
Veraltetes Impressum ist ein Abmahngrund
| 09.06.2010 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Für die meisten Webseiten bestehen Informationspflichten. Die dort zu machenden Angaben hängen von der Rechtsforum oder dem Beruf des Anbieters ab und folgen aus § 5 TMG und § 55 RStV. Der Fall: Nun hat das Landgericht Leipzig (Az. 01 HK 0 …
Neue Widerrufsbelehrung ab dem 11.06.2010
Neue Widerrufsbelehrung ab dem 11.06.2010
| 27.05.2010 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Am 11.06.2010 tritt das „Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherkreditrichtlinie, des zivilrechtlichen Teils der Zahlungsdiensterichtlinie sowie zur Neuordnung der Vorschriften über das Widerrufs- und Rückgaberecht” in Kraft. Dies bedeutet …
Abmahnungen bei Amazon
Abmahnungen bei Amazon
| 05.03.2010 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Neben eBay können auch bei Amazon Waren über das Internet verkauft werden. Auch viele gewerbliche Händler haben Amazon als Plattform für sich entdeckt. Auch wie bei eBay besteht aber hier für die Verkäufer die Gefahr, Abmahnungen zu …
Als unfreiwilliger Unternehmer bei eBay
Als unfreiwilliger Unternehmer bei eBay
| 01.03.2010 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Wer bei eBay unterwegs ist, sollte klar sein, dass zwischen privaten und gewerblichen Verkäufern unterschieden wird. Den gewerblichen Händler treffen vielerlei Rechtspflichten, die er erfüllen muss, wenn er sich der Gefahr von Abmahnungen …
Wenn eine Bewertung bei eBay das eigene Unternehmen beschädigt
Wenn eine Bewertung bei eBay das eigene Unternehmen beschädigt
| 19.02.2010 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Für Händler, die über eBay ihre Waren verkaufen, sind die Bewertungen des eigenen Shops von großer Bedeutung. Viele potentielle Kunden machen sich über die Bewertung einen Eindruck von dem Händler. Die Bewertungen können also entscheidend …
BGH zu Belehrungen für Onlineshops
BGH zu Belehrungen für Onlineshops
| 10.02.2010 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Der Bundesgerichtshof hat bestimmte Klauseln, die in einem eBay-Shop verwendet wurden, für unwirksam erklärt (Az. VIII ZR 219/08). Der Grund dafür ist, dass der BGH der Ansicht ist, dass die Klauseln gegen das Transparenzgebot verstoßen und …
Das ewige Leid mit der Widerrufsbelehrung
Das ewige Leid mit der Widerrufsbelehrung
| 03.02.2010 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
1. Sachverhalt Das Widerrufsrecht bei Geschäften, die im Internet abgeschlossen werden, sollen Verbraucher schützen. Da diese nicht die Möglichkeit haben, wie in einem Laden die Sache zu prüfen, sollen sie die über das Internet gekaufte …
Lieferzeitangaben in AGB von Internetshops
Lieferzeitangaben in AGB von Internetshops
| 30.10.2009 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Betreiber eines Onlineshops über eine Internetseite oder einen eBay-Shop regeln in ihren AGB die Umstände der Lieferung und der Verfügbarkeit der Waren. Hier ist jedoch - wie üblich bei AGB und Widerrufsbelehrung im Internet - auf eine …
Warum verschiedene AGB-Versionen für eBay und Onlineshops wichtig sind
Warum verschiedene AGB-Versionen für eBay und Onlineshops wichtig sind
| 28.10.2009 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Viele Onlinhändler haben sowohl einen Internetshop als auch einen eBay-Shop . Nur weil beide Shops im Internet betrieben werden, heißt dies aber nicht, dass Onlinehändler auf beiden Plattformen dieselben AGB oder Widerrufsbelehrungen …
Abmahnung Waldorf wegen Verbreitung von Werken von Michael Jackson erhalten?
Abmahnung Waldorf wegen Verbreitung von Werken von Michael Jackson erhalten?
| 18.08.2009 von Rechtsanwalt Florian Sievers
Die Sony Music Entertainment Germany lässt zurzeit, vertreten durch die Waldorf Rechtsanwälte aus München, zunächst Ebay Accounts von Verkäufern sperren, die angeblich urheberrechtlich geschützte Ton - und Bildaufnahmen von Michael Jackson …
Der Ausschluss der Gewährleistung bei eBay beim Privatverkauf – Was heißt das eigentlich?
Der Ausschluss der Gewährleistung bei eBay beim Privatverkauf – Was heißt das eigentlich?
| 05.03.2009 von Rechtsanwalt Florian Sievers
Oftmals liest man bei eBay-Angeboten: Privatverkauf, jede Gewährleistung ausgeschlossen. Welche Folgen dieser Satz für Käufer und Verkäufer hat, ist in der Regel - zumindest im Detail - nicht bekannt. So unterliegen Privatverkäufer der …
Rücksendekosten bei Bestellungen im Internet
Rücksendekosten bei Bestellungen im Internet
| 05.02.2009 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Bei Bestellungen im Internet gelten zum Teil andere Regeln als im Ladengeschäft. So haben Verbraucher ein gesetzlich festgelegtes Widerrufsrecht. Ob jemandem ein Widerrufsrecht zusteht, folgt aus dem Gesetz (§ 312 d BGB). Ist diese …