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Negativzinsen - rechtlich zulässig? Alle Infos - einfach erklärt! (Minuszins, Strafzins)
Negativzinsen - rechtlich zulässig? Alle Infos - einfach erklärt! (Minuszins, Strafzins)
| 17.11.2020 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Zeiten satter Renditen sind schon lange vorbei. Damit, dass mit Giro- oder Tagesgeldkonten keine Zinsen verdient werden können, haben sich die meisten längst abgefunden. Doch die neueste Entwicklung geht noch einen deutlichen Schritt …
Weitere Abmahnung RAe Kuntze, Mayer & Beyer iAd AdSimple GmbH
Weitere Abmahnung RAe Kuntze, Mayer & Beyer iAd AdSimple GmbH
| 17.11.2020 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Mir liegt eine weitere Abmahnung der AdSimple GmbH vom 12.11.2020 zur Einschätzung vor. In der Abmahnung wird vorgeworfen, dass die über den Datenschutzgenerator der Firma AdSimple GmbH (www.adsimple.de/datenschutz-generator/) generierte …
Sicherheitsleistung nach § 17 VOB/B - ein scharfes Schwert für den Auftragnehmer!
Sicherheitsleistung nach § 17 VOB/B - ein scharfes Schwert für den Auftragnehmer!
| 16.11.2020 von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Handwerker und Bauunternehmer kennen meist ihre Rechte nicht. Diese Rechte des Auftragnehmers, effektiv umgesetzt, führen bei den Auftraggebern zu bösen Überraschungen. Denn Auftraggeber kennen die Vorschriften ebensowenig. Das bringt den …
WEG-Reform ab 01. Dezember 2020 (Teil 3)
WEG-Reform ab 01. Dezember 2020 (Teil 3)
| 16.11.2020 von Rechtsanwalt Dr. Dieter Jasper LL.M.
Im letzten Teil unserer Reihe zur WEG-Reform, die ab dem 01. Dezember 2020 in Kraft tritt, stellen wir weitere wichtige Änderungen des Reformgesetzes dar. Bereits im Teil 1 hatten wir zur Gestaltung von Eigentümerversammlungen und im Teil 2 …
Neue Hoffnung für Spätkäufer von Betrugsfahrzeugen
Neue Hoffnung für Spätkäufer von Betrugsfahrzeugen
16.11.2020 von Rechtsanwalt Dr. Marco Rogert
Sensationsurteil vom Heimatgericht der Audi AG: Audi AG profitiert nicht von „Ad-Hoc-Urteil“ des Bundesgerichtshofs für Spätkäufer von Betrugsdieseln Das Landgericht Ingolstadt hat in einem sensationellen Urteil vom 12.11.2020, Az. 81 O …
Kreuzfahrten in Corona-Zeiten: Minderung des Reisepreises bei Mängeln - Wann möglich? Alle infos!
Kreuzfahrten in Corona-Zeiten: Minderung des Reisepreises bei Mängeln - Wann möglich? Alle infos!
| 16.11.2020 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Natürlich stellt die Coronakrise und die entsprechenden Hygienekonzepte die Kreuzfahrtindustrie vor neue Anforderungen. Manche Anpassungen können natürlich zum Nachteil der Passagiere sein. Doch was, wenn die Reise nichts ausfällt, wie …
Bonus Gold: dauerhaft geschlossen?
Bonus Gold: dauerhaft geschlossen?
| 13.11.2020 von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
Die aktuellen Entwicklungen der Bonus.Gold GmbH sind alarmierend: Briefe und E-Mails an das Unternehmen mit Sitz in Köln kommen als unzustellbar zurück, im Internet wird die Geschäftsstelle mittlerweile als „dauerhaft geschlossen“ …
ADCADA-Gläubiger müssen ihre Forderungen bis zum 23.12.2020 anmelden!
ADCADA-Gläubiger müssen ihre Forderungen bis zum 23.12.2020 anmelden!
| 20.11.2020 von Rechtsanwalt Sascha Borowski
Das Amtsgericht Rostock (Insolvenzrecht) fordert die Gläubiger auf, ihre Forderungen im Insolvenzverfahren anzumelden. Die gerichtlich gesetzte Frist läuft am 23.12.2020 ab . Geschädigte Anleger müssen nun tätig werden. Mit Beschluss vom …
Corona: 5 Tage Quarantäne nach Rückkehr aus einem Risikogebiet! Gilt das auch für die Türkei?
Corona: 5 Tage Quarantäne nach Rückkehr aus einem Risikogebiet! Gilt das auch für die Türkei?
| 13.11.2020 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Reise in Risikogebiet: mindestens 5 Tage Quarantäne? Die Quarantäneregeln haben sich während der koronaren Pandemie immer wieder verändert. Zum 8. November 2020 kann man nun von wieder neun Veränderungen berichten, die alle Reisenden …
Kurzarbeit - Ist Kündigung erlaubt?
Kurzarbeit - Ist Kündigung erlaubt?
| 12.11.2020 von Rechtsanwalt Michael Bürger
Die Einführung von Kurzarbeit hat die Arbeitsplatzsicherung zum Ziel. Erhält ein Arbeitnehmer in dieser Zeit eine Kündigung, verliert er sogar seinen Anspruch auf Kurzarbeitergeld , weil dieses Ziel nicht mehr erreicht werden kann (§ 98 …
!!! NRW aufgepasst - Unternehmerlohn !! Hilfe bei Corona-Antrag 2. Phase (Corona II)
!!! NRW aufgepasst - Unternehmerlohn !! Hilfe bei Corona-Antrag 2. Phase (Corona II)
| 26.11.2020 von Rechtsanwalt Anselm Withöft
Jetzt Antrag über RA, StB oder WP stellen! Die RA-Kanzlei Withöft in Düsseldorf unterstützt vor allem Solo-Selbständige, Freiberufler und KMU bei der Antragstellung. Finanzielle Hilfen von Bund und Land sind möglich. In NRW etwa winken …
Kündigung – Topmanager – Bankmanager – erleichterte Voraussetzungen
Kündigung – Topmanager – Bankmanager – erleichterte Voraussetzungen
| 12.11.2020 von Rechtsanwalt Daniel Hautumm
Worum geht es? In Kündigungsschutzprozessen können wir als Rechtsanwälte für Arbeitsrecht üblicherweise sehr gute Konditionen aushandeln, wenn Manager eine Kündigung erhalten. Im Wesentlichen geht es hierbei um die Höhe der Abfindung und …
Abmahnung FRIDA KAHLO CORPORATION durch Zierhut IP
Abmahnung FRIDA KAHLO CORPORATION durch Zierhut IP
| 11.11.2020 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Am heutigen Tage wurde mir eine Abmahnung der Kanzlei Zierhut IP im Auftrag der FRIDA KAHLO CORPORATION, Panama City, Panama vom 11.11.2020 zur Einschätzung vorgelegt. Lesen Sie auch meinen weiteren Beitrag: …
WEG-Reform ab 01. Dezember 2020 (Teil 2)
WEG-Reform ab 01. Dezember 2020 (Teil 2)
| 11.11.2020 von Rechtsanwalt Dr. Dieter Jasper LL.M.
Bereits in der Vergangenheit hatten wir darauf hingewiesen, dass das Wohnungseigentumsgesetz (WEG) überarbeitet und verändert werden soll. Das Reformgesetz wurde am 16. Oktober 2020 im Bundesgesetzblatt verkündet und tritt am 01. Dezember …
Anwalt + Handwerk - ein Dreamteam?!
Anwalt + Handwerk - ein Dreamteam?!
| 20.08.2021 von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Zum Wesen der Hintergrundberatung Eine optimale Zusammenarbeit zwischen Handwerker oder Bauunternehmer und Rechtsanwalt im Baubereich ist möglich und erfolgsversprechend. Vielfach bestehen falsche Vorstellungen von der Zusammenarbeit mit …
Wölbern Holland Fonds: OLG entscheidet über Prospektfehler
Wölbern Holland Fonds: OLG entscheidet über Prospektfehler
| 11.11.2020 von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
Die vom Bankhaus Wölbern aus Hamburg aufgelegten Immobilienfonds Holland 64 und Holland 65 werden im Januar und März 2021 vor dem Hansatischen Oberlandesgericht im Zuge eines Kapitalmustererfahrens (KapMug) verhandelt. Die Musterkläger …
"Dann bin ich eben krank!" – Die fristlose Kündigung wegen angekündigter Krankheit
"Dann bin ich eben krank!" – Die fristlose Kündigung wegen angekündigter Krankheit
| 12.11.2020 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
„Dann bin ich eben krank.“ – Wie oft hören Arbeitgeber diesen Satz, wenn ihre Arbeitnehmer nicht das bekommen, was sie wollen!? Nicht zuletzt mit Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 21.07.2020 wurde entschieden, dass der …
Das selbständige Beweisverfahren – ein unzeitgemäßes Rechtsinstitut?
Das selbständige Beweisverfahren – ein unzeitgemäßes Rechtsinstitut?
| 12.11.2020 von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Das selbständige Beweisverfahren ist in der Baupraxis bekannt und wird als Rechtsinstitut oft bei Interessenkonflikten eingeleitet. Es fragt sich, ob dies immer sinnvoll ist. Ziel und Zweck des selbständigen Beweisverfahrens soll nach den …
WEG-Reform ab 01. Dezember 2020 (Teil 1)
WEG-Reform ab 01. Dezember 2020 (Teil 1)
| 09.11.2020 von Rechtsanwalt Dr. Dieter Jasper LL.M.
Bereits in der Vergangenheit hatten wir darauf hingewiesen, dass das Wohnungseigentumsgesetz (WEG) überarbeitet und verändert werden soll. Das Reformgesetz wurde am 16. Oktober 2020 im Bundesgesetzblatt verkündet und tritt am 01. Dezember …
ADACADA: Die Chance der Gläubiger von „festverzinslichen Immobiliendarlehen“
ADACADA: Die Chance der Gläubiger von „festverzinslichen Immobiliendarlehen“
| 20.11.2020 von Rechtsanwalt Sascha Borowski
Die ADCADA GmbH ist zwar insolvent, doch könnten Gläubiger der „ festverzinslichen Immobiliendarlehen “ zumindest einen Teil ihres Geldes zurückbekommen. Die Darlehensgeber erhielten eine 110 prozentige Besicherung in Form einer …
Achtung bei Abweichungen vom Vertrag!
Achtung bei Abweichungen vom Vertrag!
| 13.11.2020 von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Unsere Handlungen bestimmen das Ergebnis. Das ist auch am Bau so. Leichtfertiges Verhalten des Auftragnehmers wird bestraft! Anhand einer Besprechung eines Urteils soll aufgezeigt werden, was man besser unterlassen sollte. Deshalb sind …
MIETRECHT GEWERBERAUM: Pflicht zur Mietzahlung auch bei Corona!
MIETRECHT GEWERBERAUM: Pflicht zur Mietzahlung auch bei Corona!
| 06.11.2020 von Rechtsanwalt Thorsten Krill
Der Gesetzgeber hat in der Corona-Krise im Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Covid-19 Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht das Kündigungsrecht des Vermieters eingeschränkt (Art. 240 § 2 EGBGB). Ist der Mieter in …
AvP: Apothekerinnen und Apotheker sollten ihre Forderung im Insolvenzverfahren anmelden
AvP: Apothekerinnen und Apotheker sollten ihre Forderung im Insolvenzverfahren anmelden
| 05.11.2020 von Rechtsanwalt Sascha Borowski
Das Insolvenzverfahren über das Vermögen der AvP Deutschland GmbH ist eröffnet. Dies beschloss das Amtsgericht (Insolvenzgericht) Düsseldorf in seinem Beschluss vom 01.11.2020. Gläubiger der insolventen Gesellschaft, darunter überwiegend …
Sicherheitsleistung nach § 650f BGB - Besser alles richtig machen!
Sicherheitsleistung nach § 650f BGB - Besser alles richtig machen!
| 05.11.2020 von Rechtsanwalt Carsten Seeger
In der Baupraxis zeigt sich immer wieder, dass viele Handwerker und Bauunternehmer wenig Kenntnis von dem scharfen Schwert der Vorschrift des § 650f BGB (früher: § 648a BGB) haben oder diese Vorschrift falsch anwenden. Dies kann für den …